rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

grundsätzlich verpflichtet, „Erzeugnisse möglichst so zu gestalten, dass bei deren
Herstellung und Gebrauch das Entstehen von Abfällen vermindert wird und die
umweltverträgliche Verwertung und Beseitigung der nach deren Gebrauch entstandenen
Abfälle sichergestellt ist“. Die Verpflichtung zur Rücknahme nach § 24 sollte das
Eigeninteresse der Hersteller an verwertungsgerechten Konstruktionen fördern.
Für einzelne Produktströme ist die Rücknahmeverpflichtung im untergesetzlichen Regelwerk
bzw. eigenen Gesetzen ausgeführt. Wichtige Ströme für die Rohstofffrage (z. B. Batterien,
Altfahrzeuge, Elektro- und Elektronikschrott) sind hier bereits geregelt. Mit den bestehenden
Regulierungen werden die darin festgelegten (gewichtsbezogenen) Verwertungsquoten
erreicht, indem insbesondere die Hauptbestandteile, die einerseits einen hohen
Massenanteil ausmachen und andererseits am einfachsten rückgewinnbar sind, aus dem
Abfallstrom herausgezogen werden. Rohstoffe, die nur in geringen Mengen und/oder schwer
zugänglich im Produkt vorliegen, sind aus Sicht der Verwerter oft von geringem Interesse.
Gerade dies sind aber die Technologiemetalle wie seltene Erden, deren Förderung starke
Umweltauswirkungen hat, für die Knappheiten prognostiziert und eine Verbesserung der
Versorgungssicherheit gefordert werden. Offensichtlich reichen die gestiegenen
Rohstoffpreise allein jedoch nicht aus, um eine Rückgewinnung der Technologiemetalle
wirtschaftlich tragfähig zu machen: Bisher existieren weltweit nur fünf Unternehmen, die
Elektronikschrott in großem Maßstab aufbereiten und neben Massenmetallen einzelne
Technologiemetalle zurückgewinnen (ERDMANN et al. 2011). Die größte der Anlagen
verarbeitet jährlich etwa 300.000 t (HAGELÜKEN 2010). Verglichen mit dem europäischen
Aufkommen von knapp 3,6 Mio. t Elektro- und Elektronikschrott im Jahr 2008 (EuroStat
2012) bestehen dementsprechend erhebliche Lücken in der Rückgewinnung von Rohstoffen.
145. Um einen Ausbau der hochwertigen Techniken zu unterstützen, können
Mindeststandards für alle Stufen der Entsorgungskette entwickelt und festgelegt werden
(Öko-Institut und Eurometaux 2010). Menge und Qualität der zur Verfügung stehenden
Inputströme sind entscheidend, da die Ergebnisse der Aufbereitung immer vom schwächsten
Glied in der Aufbereitungskette (Erfassung, Zerlegung, Rückgewinnung) abhängen. Ein
erhebliches Potenzial an rückführbaren Rohstoffen bleibt ungenutzt, weil es gar nicht in die
nationalen Verwertungswege gelangt.
Batterien als eher kurzlebige Produkte erreichten beispielsweise 2010 eine Sammelquote
von 44 % (eingesammelte Menge bezogen auf die in Verkehr gebrachte Menge), was die
Vorgaben des Batteriegesetzes (BattG) übererfüllt (GRS Batterien 2011). Gleichzeitig
bleiben aber 56 %, knapp 20.000 t, im Bestand oder werden über den Hausmüll entsorgt.
Auch die in der Entsorgungswirtschaft erfassten Mengen an Fahrzeugen und Elektrogeräten
erreichen hohe Verwertungsquoten. Erhebliche Mengen an Fahrzeugen und Elektrogeräten
werden aber in einen Gebrauchtmarkt überführt und exportiert (UBA und BMU 2011;
BUCHERT et al. 2007; UBA 2010). Ein nicht quantifizierbarer Anteil der Gebrauchtwaren ist
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