rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Die Wirkungen mancher Zwischen-, End- und Abbauprodukte ist teilweise unbekannt. Eine
Ökobilanzierung kann daher für die Behörde fachlich komplex, aufwendig und teuer sein.
Nicht zuletzt kann es für Behörden schwierig sein, Wertungen zu treffen, wenn Abwägungen
zwischen verschiedenen Wirkungskategorien erforderlich sind. Dies gilt insbesondere für die
Bewertung von human- versus ökotoxikologischen Wirkungen. Hier beruht eine Bilanzierung
auch auf Wertungen, die nicht rein wissenschaftlich vorgenommen werden können, sondern
auch darüber hinausgehende normative Gewichtungen erfordern. Wenn die Ziele der
Optimierung der Anlage allerdings von vornherein festgelegt sind (z. B. nur Steigerung der
Luftqualität), stellt sich dieses Problem nicht.
Fazit hinsichtlich der abstrakt-generellen Festlegung von Grenzwerten
555. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass es gute Gründe dafür gibt, Emissionsgrenzwerte
abstrakt-generell, also allgemein für eine unbestimmte Vielzahl von Fällen, zu regeln und
ihre Festlegung nicht allein aus einer Einzelfallbetrachtung abzuleiten. Insbesondere kann
eine integrative Betrachtung bei entsprechender Ausgestaltung auch über den Stand der
Technik gewährleistet werden und muss damit, jedenfalls emissionsseitig, nicht zwingend
vor Ort erfolgen. Zudem erlauben abstrakt-generelle Grenzwerte einen gleichmäßigen
Vollzug und schützen die Behörde vor wirtschaftspolitischem Druck im
Genehmigungsverfahren.
sichergestellt werden.
Allerdings muss daneben eine integrierte Betrachtung
Nicht problemadäquat ist dagegen die Festsetzung von abstrakt-generellen Emissionswerten
lediglich im Rahmen einer Verwaltungsvorschrift wie der TA Luft. Dies ergibt sich bereits aus
der europäischen Rechtsprechung (Tz. 553). Darüber hinaus wird eine Verwaltungsvorschrift
der Bedeutung des zu regelnden Sektors nicht gerecht. Dem kann auch nicht
entgegengehalten werden, dass eine Rechtsverordnung schwieriger zu aktualisieren wäre,
weil sich für diese Annahme in der Praxis keine Belege finden lassen. Wünschenswert wäre
somit die Anordnung durch eine Bundes-Immissionsschutzverordnung. Dies würde der
Bedeutung des zu regelnden Problems entsprechen und eine europarechtskonforme
Umsetzung darstellen. Fraglich ist aber darüber hinaus, ob das bestehende System im Sinne
einer Flexibilisierung reformiert werden sollte (Tz. 565).
9.4.2.2 Immissionsseitige Anforderungen
556. Auch wenn die Menge der Emissionen einer Quelle unkritisch ist, so überschreiten
sie, wenn mehrere Quellen zusammenwirken, vielfach die Schwellen dessen, was unter
Schutz- und Vorsorgegesichtspunkten noch zumutbar ist (KOCH 2010, S. 186). Die
Vermeidung von Kumulations- und Summationseffekten kann deshalb nicht allein durch
abstrakte Emissionsgrenzwerte für eine Emittentengruppe geleistet werden, denn sie ist nur
durch koordiniertes Vorgehen gegen verschiedene Emittenten bzw. Emittentengruppen
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