rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

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Dieselhybridbusse und -Lkws sowie weitere Hybridfahrzeuge stehen im Markt zur Verfügung
bzw. sind in der Entwicklung. Der innerstädtische Lieferverkehr in Ballungsräumen bietet ein
großes Potenzial für Elektromobilität, da sich dieser im Gegensatz zum motorisierten
Individualverkehr nur schwer substituieren lässt. Im Bereich des ÖPNV sollte die
Bundesregierung die Einführung (teil-)elektrischer Verkehrsmittel fördern, wie zum Beispiel
Tram oder Oberleitungsomnibusse (s. hierzu das Projekt Trolley der EU und die Schaffung
„autofreier“ Gemeinden durch die Schweiz als Beispiel für die Förderung des Einsatzes von
Elektrofahrzeugen). Besondere Bedeutung hätte die Förderung der Elektromobilität für
Gebiete, die über ein vergleichsweise schlecht ausgebautes Netz des ÖPNV verfügen.
Staatliche Fördermaßnahmen sollten nicht auf Einzelanwendungen mit wenig Nutzen für die
Verbreitung der Elektromobilität setzen. Auf Einzelmaßnahmen, wie zum Beispiel direkte
Kaufprämien, die lediglich begrenzte Wirkung entfalten, sollte ebenso verzichtet werden.
5.5.6 Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung
337. Eine verbindliche integrierte Verkehrsentwicklungsplanung stellt die Basis dar, um in
Ballungsräumen den Verkehr umweltfreundlicher zu gestalten. Die integrierte
Verkehrsentwicklungsplanung unterscheidet sich dabei von der herkömmlichen
Generalverkehrsplanung, Gesamtverkehrsplanung und ähnlichem, indem nicht gemäß des
bestehenden Verkehrs geplant, sondern der Verkehr zur Entwicklung der Stadt geplant wird
(APPEL und BAIER 1990, S. 1). Sie bezieht wichtige Rahmenbedingungen wie den
demografischen Wandel, die räumliche Entwicklung, die Anforderungen der
Umweltgesetzgebung und die finanziellen Rahmenbedingungen ein (WOLFRAM et al. 2010,
S. 28).
Die integrierte Verkehrsentwicklungsplanung hat sich in Deutschland aber – anders als in
Frankreich oder Großbritannien – nicht flächendeckend durchgesetzt. Dabei stehen die
Kommunen in der Verkehrsplanung unter erheblichem Handlungsdruck. Während einerseits
die Forderungen lauter werden, dass die Kommunen im Verkehrsbereich einen spürbaren
Beitrag zur Verminderung der Umwelt- und Klimaproblematik leisten sollen, und die
Anforderungen durch erforderliche Teilplanungen wie die Luftreinhalteplanung und die
Lärmminderungsplanung gestiegen sind, sind andererseits die finanziellen und personellen
Ressourcen zurückgegangen.
Die Kommunen müssen bei der Verkehrsplanung den sozio-demografischen Wandel im
Blick behalten und auch Aspekte wie Erreichbarkeit, Gerechtigkeit und Sicherheit
einbeziehen. Die finanziellen Restriktionen erfordern eine Priorisierung der Mittel und damit
der zu ergreifenden Maßnahmen. Für eine integrierte Verkehrsentwicklungsplanung spricht,
dass die – unumgänglichen – Prioritäten in einem transparenten Prozess erarbeitet werden.
Grundlage einer Neuausrichtung der Verkehrsentwicklungsplanung sollte somit sein, die
Annahme einer auf stetes Wachstum ausgerichteten Verkehrsentwicklung aufzugeben und