rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Ziel nähert (HELCOM und OSPAR Commission 2003). Aus diesem Grunde kann die
praktische Umsetzung des Ökosystemansatzes nur stufenweise erfolgen. Teile dieses
Prozesses sind die Festlegung und Koordination von ökologischen Kriterien und Zielen
sowie damit verbundenen Indikatoren, die Weiterentwicklung des Managements und der
Forschung und die stetige Aktualisierung des Wissensstands über die Ökosysteme und
deren Belastungen (OSPAR Commission 2010a).
456. Sowohl über die Definition wie auch die Verpflichtung zur Anwendung des
ökosystemaren Ansatzes besteht weitgehende Einigkeit. Die OSPAR-Kommission und
HELCOM haben bereits erste Konzepte zur Umsetzung entwickelt. Mit der MSRL sind die
EU-Mitgliedstaaten ebenfalls aufgefordert, den ökosystemaren Ansatz in die Praxis
umzusetzen. Die Kommissionen der Meeresschutzkonventionen haben zu Recht betont,
dass hierfür umfängliche Daten über die marinen Ökosysteme und deren Interaktionen und
Belastungen erhoben werden müssen sowie ein umfassendes Monitoringprogramm
erforderlich ist. Beides wird mit den Arbeiten der OSPAR-Kommission und HELCOM sowie
der Umsetzung der MSRL verfolgt (Tz. 466).
8.2 Grün- und Blaubuch für eine europäische
Meerespolitik
457. Die Idee für eine integrierte europäische maritime Politik wurde mit dem Grünbuch
„Die künftige Meerespolitik der EU: Eine europäische Vision für Ozeane und Meere“ Mitte
2006 von der Europäischen Kommission zum ersten Mal konkretisiert (Europäische
Kommission 2006). Der damit angestoßene Diskussionsprozess begann, nachdem der
europäische Schutzansatz bzw. die MSRL (Tz. 463 ff.) bereits auf den Weg gebracht wurde,
und ist somit als weitgehend davon losgelöster politischer Prozess zu betrachten. Die
Intention des Grünbuchs war, eine stärkere Abstimmung zwischen den die Meere
betreffenden Sektorpolitiken zu erreichen. Dabei standen Nutzungsaspekte im Vordergrund.
Hinsichtlich des Schutzes wurde explizit auf die rechtliche Umsetzung der Meeresstrategie
bzw. die MSRL verwiesen. Verantwortlich für das Grünbuch war die Generaldirektion für
Fischerei und maritime Angelegenheiten; beteiligt waren darüber hinaus die sechs
Generaldirektionen Umwelt, Unternehmen und Industrie, Verkehr, Energie, Regionalpolitik
sowie Forschung. Die fünf zentralen Kapitel des Grünbuchs betreffen die Nutzung der
Meere, die Lebensqualität in den Küstenregionen, Instrumente für den Umgang mit den
Meeren, die politische Steuerung und das europäische maritime Erbe beziehungsweise die
maritime Identität.
Ziele der europäischen Meerespolitik
458. Im Grünbuch wird auf die besondere Bedeutung der Meere als Wirtschaftsräume
hingewiesen und eine Vielzahl von Zielen für eine europäische Meerespolitik formuliert.
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