rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Abbildung 5-9
Integrierte Struktur eines Verkehrsentwicklungsplans
am Beispiel Berlin
Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin 2011b
Nachhaltige Verkehrsentwicklungsplanung erfordert eine Einbindung in die regionale
Planung und die regionalen verkehrlichen Gegebenheiten. Ohne eine Einbeziehung des
Umlandes können viele Verkehrsaspekte (Pendlerbewegungen, aber auch Anbindung an
nationale und internationale Verkehrsströme, Güterverkehr usw.) nicht adäquat adressiert
werden. Problematisch ist, dass die regionale Planungsebene institutionell unzureichend
verankert ist (Tz. 315).
339. Die Europäische Kommission strebt an, alle europäischen Städte mit mehr als
100.000 Einwohnern zur Aufstellung von Stadtmobilitätsplänen zu verpflichten (Europäische
Kommission 2011, S. 15). Nach ihrer Ansicht sind die urbanen Verkehrssysteme
grundsätzlich ein wesentlicher Bestandteil des europäischen Verkehrssystems und damit
Teil der gemeinsamen Verkehrspolitik im Sinne der Artikel 90 bis 100 des Vertrags über die
Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Sie ist der Auffassung, dass sich die Ziele auf
anderen Feldern der EU-Politik wie Kohäsion, Umwelt oder Gesundheit nicht erreichen
lassen, wenn die Besonderheiten der Städte, auch der urbanen Mobilität, nicht berücksichtigt
werden (Europäische Kommission 2009).
340. In einigen europäischen Ländern bestehen Erfahrungen mit einer gesetzlichen
Verpflichtung zur Aufstellung von Verkehrsentwicklungsplänen. Der Transport Act 2000
verpflichtet britische Kreise bzw. Stadtregionen, flächendeckend „Local Transport Plans“
aufzustellen, die sich an allgemeinen Zielen der Verkehrspolitik auf nationaler Ebene zu
orientieren haben und für deren Erstellung die Regierung detaillierte Leitfäden entwickelt hat
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