rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Grundstoffindustrien ist mit hohem Energieeinsatz und hohen Kohlendioxidemissionen
verbunden. Diese unterliegen bisher mit Blick auf befürchtete Wettbewerbsnachteile
weitreichenden Sonderregelungen und insbesondere einer zu großzügigen Ausstattung mit
Emissionsrechten. Die mit der kostenlosen Vergabe von Emissionsrechten verbundenen
Benchmarks werden ab 2013 zu realen Reduktionen führen. Stärkere Anreize für eine
erhöhte Energie- und Ressourceneffizienz können geschaffen werden, wenn die
Emissionsrechte bis 2020 infolge der Verschärfung des EU-Klimaziels auf 30 % gekürzt
werden und sich die Benchmarks klar an den technischen Vermeidungspotenzialen
ausrichten.
Produzentenverantwortung stärken
157. Die Entwicklung der Abfall- zu einer Kreislaufwirtschaft erfordert eine ständige
Optimierung der erkennbaren Schwachstellen, um Quantität und Qualität der in den
Produktionskreislauf zurückgeführten Sekundärrohstoffe zu steigern. Von hoher Bedeutung
sind die Ströme an Elektro- und Elektronikschrott, die große Mengen an
Technologierohstoffen enthalten.
Das Instrument der Herstellerverantwortung, das auf Anreize für eine umweltgerechte
Ausgestaltung des gesamten Produktlebenszyklus zielt, soll durch die Entwicklung von
Mindeststandards für die gesamte Entsorgungskette von Elektro- und Elektronikschrott, die
Erhöhung der zu erreichenden Verwertungsquoten und einen verpflichtenden
Funktionsnachweis von Gebrauchtgeräten für den Export konkretisiert werden. Diese
Maßnahmen sollen durch eine Dokumentation, regelmäßige Überwachung und eine
konsequente Ahndung von Verstößen begleitet werden.
Um eine höhere Rückführungsquote der ruhenden Rohstoffvorräte in den Kreislauf zu
erreichen, wird die Einführung eines Pfandsystems für ausgewählte rohstoffintensive
Produkte wie Mobiltelefone und Computer vorgeschlagen.
Für einzelne Massen- und Technologierohstoffe, die von hoher Umweltrelevanz sind, soll
eine komplexe Stoffstromdokumentation erstellt werden, um Potenziale und
Zugriffsmöglichkeiten abschätzen zu können. Daraus sind verbindliche Substitutionsquoten
(Anteil Sekundärrohstoff am Gesamtverbrauch des einzelnen Rohstoffs) abzuleiten.
Anregung internationaler sozialer und ökologischer Standards
158. Eine umweltorientierte Rohstoffpolitik kommt aufgrund globalisierter
Wertschöpfungsketten schnell an ihre Grenzen: Rein nationalen oder europäischen
Ansätzen können die Wirtschaftsakteure ausweichen oder sie sind deshalb wirkungslos, weil
die wesentlichen Umwelteffekte außerhalb des territorialen Zugriffs der EU liegen. Freiwillige
Zertifizierungssysteme und bilaterale Abkommen – wie Rohstoffpartnerschaften – bieten
partielle Übergangslösungen, um international herrschende Umwelt- und Sozialstandards
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