rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

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inhaltliche Kohärenz der unterschiedlichen umweltrechtlichen Regelungen, sodass ihr
wirksames Ineinandergreifen gewährleistet ist. Und schließlich kann eine formelle bzw.
verfahrensrechtliche Integration eine bessere Koordination der Genehmigungsverfahren
bzw. eine Kooperation zwischen den verschiedenen zuständigen Behörden im Rahmen
eines Genehmigungsverfahrens gewährleisten (WAGNER 1999; SCHRÖDER 2001). Dies ist
insbesondere angesichts der häufig erforderlichen Mehrfachgenehmigungen für ein
Vorhaben und der in der Regel damit verbundenen fachspezifisch differenzierten
Behördenorganisation relevant. Kurz gesagt wirkt interne Integration also
medienübergreifend.
527. Von den oben genannten Regelungsansätzen besitzen zwei eine besondere
Bedeutung für die Anlagengenehmigung:
– Die formelle (WAHL 2000, S. 367; oder auch prozedurale: VOLKMANN 1998, S. 366)
Integration zielt darauf ab, eine einheitliche und übergreifende Prüfung der
Umweltauswirkungen durch Verfahren sicherzustellen. Dabei kann es sich um eine
Umweltprüfung handeln, wie bei der UVP oder der SUP, die es erforderlich macht,
verschiedene Umweltauswirkungen gemeinsam zu betrachten und zu bewerten. Im
Rahmen von Genehmigungsverfahren verlangt die formelle Integration mindestens die
effektive Koordinierung verschiedener umweltbezogener Zulassungstatbestände durch
eine federführende Behörde (sog. Front-Office: BACKES 2006, S. 295). Weitergehend
kann gefordert werden, verschiedene umweltbezogene Zulassungstatbestände in einer
Vorhabengenehmigung zusammenzufassen. Durch die damit einhergehende
Verfahrensintegration wird zugleich die Zusammenfassung sämtlicher, für ein Vorhaben
erforderlicher umweltrechtlicher Zulassungsverfahren in einem einzigen Verfahren in der
Hand einer Behörde ermöglicht. Zudem kann das Verfahren durch Erlass einer
einheitlichen Genehmigung mit umfassender Gestattungswirkung abgeschlossen werden
(sog. Konzentrationswirkung).
– Die materielle Integration geht über die formelle Integration hinaus, indem sie neben der
Verfahrensintegration auch das materielle Prüf- und Entscheidungsprogramm der
integrierten umweltrechtlichen Zulassungstatbestände vereinheitlicht. Durch diesen
Verschmelzungsansatz sollen medienübergreifende Aspekte beispielsweise auch in die
Genehmigungsentscheidung einbezogen werden. So soll den Defiziten hinsichtlich der
Kumulations- und Verlagerungseffekte sowie Wechselwirkungen bei
Vorhabenzulassungen entgegengewirkt werden.
Im Ergebnis lassen sich die Elemente des integrierten Umweltschutzes wie in Abbildung 9-1
darstellen.