rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

efindlichen Informationsbeständen der Umweltbeobachtung. Jedoch bestehen dafür die
Voraussetzungen (BANDHOLTZ 2004). Daten liegen in großer Menge vor, deren
Weitergabe ist aber „durch Unsicherheiten der Rechtslage und der erforderlichen
Qualitätsstufen wesentlich behindert“ (ebd., S. 127). Neben den
Umweltbeobachtungsprogrammen sollte eine „Integrationsschicht“ gewährleisten, dass im
Stoffrecht generierte Daten verknüpft werden können (BANDHOLTZ 2004): zum Beispiel die
Nutzung der REACH-Daten, um die Stoffe zu bestimmen, die beobachtet werden sollen.
Eine Internetverfügbarkeit ist dabei heutzutage selbstverständlich und macht auch die Daten
der Öffentlichkeit zugänglich.
Notwendig ist auch eine GIS-basierte räumliche Zuordnung. Beispiele dafür gibt es auf drei
räumlichen Konkretisierungsstufen. Auf der Ebene der Landnutzungen können die CORINE-
Daten genutzt werden. Für flächenscharfe Aussagen, insbesondere auf landwirtschaftlichen
Flächen, bietet es sich an, InVeKos (Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem, eingeführt
im Rahmen der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik) zu nutzen, ein elektronisches
System, das bereits zur internen Dokumentation und Evaluation des Europäischen
Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) auf behördlicher
Ebene der Landwirtschaft zur Verfügung steht. Adressenscharf arbeitet das Deutsche
Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (Pollutant Release and Transfer Register
– PRTR) (UBA 2011).
648. Es ist zu prüfen, ob inhaltliche und organisatorische Schwerpunkte eines
medienübergreifenden Monitorings nach der Novellierung des Bundesnaturschutzrechtes
unter Nutzung von § 6 BNatSchG „Umweltbeobachtung“ bundeseinheitlich geregelt werden
können (vgl. Abschn. 10.4.4). Die notwendige Kooperation zwischen den Behörden und
Ressorts sollte durch Verwaltungsvereinbarungen konkretisiert und abgesichert werden.
10.4.4 Festschreibung bundesweit
einheitlicher Monitoringstandards
649. Zur Gewährleistung der Vergleichbarkeit erhobener Daten und der einfachen
Anpassung an europäische Vorgaben ist die Festschreibung bundesweit gültiger
Monitoringstandards notwendig. Dies sollte im Rahmen des geltenden Naturschutzrechts
erfolgen, das nach § 1 Absatz 1 BNatSchG nicht nur auf die dauerhafte Sicherung der
Biodiversität, sondern auch auf Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts als
Ganzem abzielt und entsprechend einen umfassenden Ansatz verfolgt.
Mit der Föderalismusreform wurden die Kompetenzen für die umweltrechtliche
Gesetzgebung neu geordnet. Hierdurch sollte dem Bund die Möglichkeit zur Vollregelung der
Materie und zur einheitlichen Umsetzung von EU-Recht gegeben werden (Deutscher
Bundestag 2006, S. 7 ff.). Entsprechend wurde die Rahmengesetzgebungskompetenz
aufgegeben. Für den Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege hat der Bund
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