rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

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Nur wenn eine sinnvolle Verknüpfung gelingt, kann der Eintrag von Stoffen in die Umwelt
und damit die Belastung der Umwelt minimiert werden.
10.3.5.1 Regulierung in den EU-Rechtsakten
623. Die Vorgaben für die Regulierung von Umweltrisiken durch Stoffe werden zunehmend
auf europäischer Ebene formuliert (vgl. Tab. 10-1). Dabei haben die einzelnen Rechtsakte
zunächst sehr unterschiedliche Schutzgüter. Während sich beispielsweise die
Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) auf den Schutz von aquatischen sowie von ihnen
abhängigen terrestrischen Ökosystemen beschränkt, wird mit der
Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG ein umfassender Ansatz verfolgt, mit dem die menschliche
Gesundheit sowie die Umwelt insgesamt geschützt werden soll. Auch die Schutzziele der
einzelnen Rechtsakte unterscheiden sich. So ist das Schutzziel der WRRL der gute
ökologische Zustand, während beispielsweise die Biozidrichtlinie 98/8/EG unannehmbare
Wirkungen auf die Zielorganismen verhindern soll. Dabei sind die unterschiedlichen
Schutzziele zum einen der Abwägung mit anderen Belangen – etwa der
Schädlingsbekämpfung – im Einzelfall geschuldet, lassen sich aber auch auf die
unterschiedlichen Blickwinkel zurückführen. Denn während einige Rechtsakte die
Belastungsquelle – also Stoffe – zum Anknüpfungspunkt haben, konzentrieren sich andere
Rechtsakte auf das Schutzgut und somit die Umweltmedien. Dies ist darauf zurückzuführen,
dass Stoffe nicht nur zu unterschiedlichen Zwecken verwendet werden, sondern auch mit
den unterschiedlichsten Umweltmedien in Berührung kommen können. Entsprechend
unterscheiden sich auch die Regulierungsansätze. So soll der WRRL entsprechend das
Schutzziel beispielsweise durch die Aufstellung von Umweltqualitätsnormen für prioritäre
Stoffe operationalisiert werden. Dagegen sieht beispielsweise die Verordnung (EG)
Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) in langer Sicht die
Einstellung der Freisetzung bestimmter Stoffe vor. Der Ansatz der REACH-Verordnung (vgl.
Abschn. 10.3.5.2) ist insofern am umfassendsten, als nicht nur der Anwendungsbereich –
also der Umfang der betroffenen Stoffe – sehr breit ist, sondern auch der gesamte
Lebenszyklus eines Stoffes analysiert werden soll, um ein hohes Schutzniveau für die
menschliche Gesundheit und die Umwelt sicherzustellen.
624. Entsprechend lassen sich den einzelnen Regelungen zahlreiche Vorgaben dazu
entnehmen, wie mit Stoffen zum Schutz der Umwelt umzugehen ist und welche Ziele es
dabei einzuhalten gilt. Um den Erfolg der Vorgaben und daraus abgeleiteter Maßnahmen zu
überprüfen, werden den Mitgliedstaaten in vielen Rechtsakten Berichtspflichten gegenüber
der Europäischen Kommission auferlegt. Daher müssen sie systematische Erfolgskontrollen
durchführen. Diese können letztlich nur durch ein Monitoring gewährleistet werden, das
entsprechende Daten liefert. Um Vergleichbarkeit auf europäischer Ebene zu gewährleisten,
muss dieses auf international harmonisierten Erfassungs- und standardisierten
Bewertungsmethoden beruhen.