rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

572
werden. Andererseits betreibt die Europäische Kommission eine entschiedene, dezentrale
Integrationspolitik, indem sie die Berücksichtigungspflichten zwischen den Sektorpolitiken
systematisch vergrößert. Die Umsetzungskontrolle obliegt dabei weitgehend den
Mitgliedstaaten und trifft hier auf die etablierten Überwachungsroutinen. Diese Strategie der
dezentralen Integrationspolitik ist angesichts der komplexen Schutzziele sinnvoll, droht aber
in „organisierter Unverantwortung“ statt in effizienten Maßnahmen zu versickern.
642. Nach dem Willen der Europäischen Kommission sollen methodische Diskussionen
nicht mehr nach Vollzugsaufgaben oder Umweltmedien getrennt werden, sondern zukünftig
vor allem an Wirkungseigenschaften orientiert sein (SCHER 2010; vgl. Tz. 633). Daher stellt
sich nicht allein auf rechtlicher Ebene die Frage nach Integration und Konsistenz der
Schutzziele und -anforderungen (z. B. Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und Erhaltung
des Schutzgutes Biodiversität), sondern auch im Verwaltungsvollzug. Schon aus
pragmatischen Gründen ist eine Erfolgskontrolle nicht neu aufzubauen, sondern soweit wie
möglich in die bestehenden Überwachungsprogramme zu integrieren.
Beispielsweise werden bereits in allen Bundesländern die Daten aus der WRRL für die
Bewertung der meisten FFH-Fischarten im Rahmen des FFH-Monitorings herangezogen.
Das Monitoring häufiger FFH-Waldlebensraumtypen wird über die Bundeswaldinventur
abgedeckt. Und die Relation zwischen dem Vorkommen von Flächen des HNV-Farmland-
Indikators und der Kulisse von Agrarumweltmaßnahmen wird im Rahmen eines FuE-
Vorhabens (FuE – Forschung und Entwicklung) des BfN geprüft. Ein integrativer Vollzug
sollte inhaltlich erprobt werden. Dazu und über die Integration von Forschungsergebnissen in
die Routinen der Umweltbeobachtung besteht Forschungs- und Handlungsbedarf.
Projekte zu ubiquitären Schadstoffen werden bereits in Koordination zwischen den
Verwaltungen erprobt. So wird die Zusammenarbeit zwischen BfN und UBA bezüglich des
Stickstoff-Monitorings in Relation zu den Lebensraumtypen der Natura 2000-Flächen weiter
ausgebaut. Dagegen wurde das Moosmonitoring, mit dem die atmosphärische
Schwermetall- und Stickstoffexposition der deutschen Natura 2000-Gebiete erfasst werden
kann, 2009 eingestellt (SCHRÖDER et al. 2010; KRATZ und SCHRÖDER 2009) und sollte
nach Meinung des SRU reaktiviert werden.
Im Rahmen der Bodendauerbeobachtung der Länder (TLL 2006) und der
Bundeswaldinventur werden unter anderem das Chemikalienmonitoring mit anderen
biologischen und wirtschaftlichen Daten korreliert. Das nationale forstliche Umweltmonitoring
(Level I des ICP Forests (BZE – Bodenzustandserhebung im Wald, WZE –
Waldzustandserhebung), Level II des ICP Forests (Intensivdauerbeobachtung)) könnte in
Bezug auf seine Organisation als kooperatives Bund-Länder-Monitoringsystem auch für die
Landwirtschaft und den Naturschutz beispielgebend sein (BOLTE et al. 2008; 2007;
SEIDLING et al. 2002; SPLETT und INTEMANN 1994).