rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

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Beispielsweise sollen Wachstum und Beschäftigung im maritimen Bereich gestärkt aber
auch der Schutz der Meere nach Grundsätzen eines ökosystemorientierten Ansatzes
gewährleistet werden. Im Vordergrund des Grünbuchs steht die Absicht, eine langfristig
tragfähige Nutzung der Meere zu erlangen. Es wird betont, dass Europa nur dann von den
Ressourcen der Meere profitieren kann, wenn diese nicht durch erhebliche Belastungen und
die Ausbeutung der Ressourcen bedroht werden. Dazu gehört laut Grünbuch auch, den
Rückgang der Biodiversität aufgrund von Schadstoffbelastungen, Klimawandel und
Überfischung bis 2010 aufzuhalten. Im Grünbuch wird die Absicht erklärt, eine dynamische
und nachhaltige Meereswirtschaft zu schaffen und durch eine nachhaltige Nutzung von
Ressourcen das volle Potenzial der Meere und ihrer Reichtümer auszuschöpfen. Dabei
sollen die Wirtschaftszweige Schiffsverkehr, Industrie, Handel, Tourismus, Energie und
Fischerei sowie Meeresforschung in Einklang mit einem anspruchsvollen Meeresschutz
gebracht werden. Ziel des Grünbuchs ist es somit, die richtige Balance zwischen der
ökonomischen, sozialen und der ökologischen Dimension einer nachhaltigen Entwicklung zu
finden. Diese Absichtserklärungen zur nachhaltigen und umweltschonenden Nutzung werden
jedoch weder konkretisiert noch durch Maßnahmenvorschläge begleitet.
Schwerpunkt Integration
459. Das Grünbuch beabsichtigt, einen Diskussionsprozess über die Gestaltung einer
integrierten europäischen Meerespolitik anzustoßen. Als Folge der unzureichenden
Berücksichtigung der Wechselwirkungen sektoraler Politiken sieht die Europäische
Kommission die Gefahr, dass unabgestimmte Maßnahmen getroffen, Interessenkonflikte
nicht gelöst und bestehende Synergien nicht genutzt werden.
Allerdings fehlen im Grünbuch weitgehend konkrete Vorschläge, wie die Zusammenführung
von bislang fragmentierten, das Meer betreffenden Politiken vorangetrieben werden kann. Es
weist lediglich darauf hin, dass mit der Schaffung einer maritimen Identität – ohne dass klar
ersichtlich wird was eine solche ausmachen könnte – die Kooperation und Koordination
zwischen den politischen Sektoren, aber auch mit relevanten Interessengruppen verbessert
werden kann. Des Weiteren wird das Ziel formuliert, eine wirksame Koordination und
Integration der betreffenden Politikbereiche auf allen Ebenen und eine integrierte, Sektor
übergreifende sowie multidisziplinäre europäische Meerespolitik zu schaffen, die alle
Aspekte der Meere und Ozeane umfasst. Daraus abgeleitet wird allerdings nur die
Verpflichtung an die Mitgliedstaaten, einen eigenen Rahmen für eine Sektor übergreifende
Meerespolitik zu entwickeln und die bestehenden Herausforderungen über verschiedene
Sektoren und Politikfelder hinweg gemeinsam anzugehen. Ein eigener EU-Ansatz für eine
solche Integration wird weder entworfen noch konkretisiert, obwohl zum einen institutionelle
Vorgaben auch auf EU-Ebene möglich wären, weil die Zuständigkeiten für die Meerespolitik
auf verschiedene Räte (z. B. Fischereirat) und Generaldirektionen verteilt sind und