rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Abbildung 9-1
Elemente des integrierten Umweltschutzes
Elemente des integrierten Umweltschutzes
Externe Integration:
Einbeziehung des Umweltschutzes in sektorale
Politiken (auch als Umweltpolitikintegration
bezeichnet)
Interne Integration als
regulatorisches Konzept:
Medienübergreifende Betrachtung von
Umweltauswirkungen in einem oder mehreren
Sektoren
Formelle Integration:
Einheitliche Prüfung von
Umweltauswirkungen in
einem gemeinsamen
Verfahren
Materielle Integration:
Einheitliches Prüf- und
Entscheidungsprogramm
der umweltrechtlichen
Zulassungstatbestände
495
SRU/UG 2012/Abb. 9-1
9.3 Konkretisierung des integrierten Umweltschutzes
im europäischen Recht
528. Die detaillierte Ausgestaltung im europäischen Umweltrecht deutet auf die hohe
Bedeutung des Konzepts der internen Integration im Umweltschutz hin. Zur Verdeutlichung
werden im Folgenden die europäischen Rechtsakte dargestellt, in denen die interne
Integration konkretisiert wird. Im Hinblick auf das Anlagenzulassungsrecht besitzen hierbei
besonders die UVP-Richtlinie und die IED eine entscheidende Bedeutung.
9.3.1 Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung
529. Die UVP-Richtlinie von 1985 stellt den frühesten Ansatz im Gemeinschaftsrecht zur
praktischen Umsetzung einer integrierten Betrachtungsweise im Genehmigungsverfahren
dar. Die UVP will sicherstellen, dass bei bestimmten, im Einzelnen aufgelisteten
umweltrelevanten Vorhaben die Umweltauswirkungen beurteilt werden. Ziel dieser Prüfung
ist es, „die menschliche Gesundheit zu schützen, durch eine Verbesserung der
Umweltbedingungen zur Lebensqualität beizutragen, für die Erhaltung der Artenvielfalt zu
sorgen und die Reproduktionsfähigkeit des Ökosystems als Grundlage allen Lebens zu
erhalten“ (Erwägungsgrund der UVP-Richtlinie). Für Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen
auf die Umwelt haben können, muss eine Gesamtbewertung der ermittelten
Umweltauswirkungen erfolgen. Nach Artikel 3 der UVP-Richtlinie sollen alle Auswirkungen