rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

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10 km 2 aufweisen (BfN 2010b). Zum dauerhaften Schutz der biologischen Vielfalt und zur
Sicherung bzw. Verbesserung des Erhaltungszustandes von Arten und Lebensraumtypen ist
ein adäquates und effektives Management nötig. Dazu sollten Managementpläne für die
Natura 2000-Gebiete erstellt, umgesetzt und überwacht werden. Nach Artikel 17 FFH-
Richtlinie bestehen Berichtspflichten mit nationalen und gemeinschaftlichen Berichten alle
sechs Jahre zum Beispiel auch über Erhaltungsmaßnahmen und die Effizienz des Netzes
Natura 2000.
Eine Überwachung des Erhaltungszustands der Arten und Lebensraumtypen von
gemeinschaftlichem Interesse ist nach Artikel 11 der FFH-Richtlinie verpflichtend. Dies sollte
durch ein länderübergreifendes Monitoring-System für Natura 2000-Schutzgüter geschehen
(SRU 2008, Tz. 421). In der laufenden Berichtsperiode wird erprobt, die Daten aus der
dritten Bundeswaldinventur für die Bewertung des Erhaltungszustandes häufiger Wald-
Lebensraumtypen heranzuziehen – bei der atlantischen Region betrifft das zwei
Lebensraumtypen und bei der kontinentalen Region fünf Lebensraumtypen. Hierfür wurde
die Bundeswaldinventur in Abstimmung mit den Naturschutz- und Forstverwaltungen um
eine Methode zur Erfassung der Wald-Lebensraumtypen und ihrer Erhaltungszustände
erweitert (ALDINGER und MÜLLER-KROEHLING 2012). Grundlage zur Erfüllung der
Berichtspflichten, aber auch allgemein um zu überprüfen, ob die Ziele der
Biodiversitätsstrategie im Wald erreicht werden, sollte der bundesweite Ausbau der
ökologischen Flächenstichprobe sein (vgl. Abschn. 10.3.1, 10.4.2, Tz. 539).
Fraglich ist allerdings grundsätzlich, ob eine vergemeinschaftete Waldpolitik überhaupt
ökologisch vorteilhaft wäre, weil sie die sehr unterschiedlichen Bedingungen in den
Mitgliedstaaten einbeziehen müsste und keinen Kompromiss auf dem kleinsten
gemeinsamen Nenner darstellen dürfte. Angesichts der naturräumlichen Unterschiede
zwischen den Mitgliedstaaten sollte eine EU-Waldpolitik jedenfalls genug Spielräume für
angepasste Regelungen enthalten.
Illegaler Holzeinschlag
395. Die FLEGT-Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 hat das sogenannte FLEGT-
Genehmigungssystem (FLEGT – Forest Law Enforcement, Governance and Trade) für
Holzimporte in die EU eingerichtet, das verhindern soll, dass illegal eingeschlagenes Holz
importiert wird. Sie wurde in Deutschland mit dem Holzhandels-Sicherungs-Gesetz
(HolzSiG) umgesetzt. Die Einfuhr von Holz und bestimmten Holzprodukten ist nach der EU-
Verordnung nur erlaubt, wenn für diese eine FLEGT-Genehmigung vorliegt. Durch das
Gesetz wird geregelt, wie auf nationaler Ebene Holzeinfuhren aus Ländern, die mit der EU
Partnerschaftsabkommen gegen den illegalen Holzeinschlag abgeschlossen haben,
kontrolliert werden. Es stattet auch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
(BLE) als zuständige Behörde mit den erforderlichen Eingriffsbefugnissen aus. FLEGT