rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Straßenverkehr und – sofern der benötigte Strom aus regenerativen Quellen kommt – zum
Klimaschutz leisten. Die Bundesregierung hat das Thema Elektromobilität 2009 mit der
Verabschiedung des „Nationalen Entwicklungsplanes Elektromobilität“ aufgegriffen und im
Mai 2011 das Regierungsprogramm Elektromobilität vorgelegt. Dabei verfolgt sie unter
anderem das Ziel, Deutschland zum Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität zu
machen. So sollen bis zum Jahr 2020 eine Million – dies entspricht etwa 2 % des derzeitigen
Fahrzeugbestandes – und bis 2030 sechs Millionen Elektroautos auf die Straße gebracht
werden. Für den Zeitraum bis 2013 stellt die Bundesregierung 1 Mrd. Euro an zusätzlichen
Fördermitteln zur Verfügung (Regierungsprogramm Elektromobilität). Diese Initiative ist
grundsätzlich zu begrüßen, wenn es auch in erster Linie nur um die Einführung von
Elektroautos geht. Die Probleme der Unfallrisiken oder des Flächenverbrauchs durch den
Verkehr werden aber mit der Einführung von Elektroautos nicht gelöst. Hierfür ist eine weiter
gehende Strategie, die zusätzlich auf Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung
(s. Tz. 314) setzt, unabdingbar. Dazu ist auch eine Änderung des Mobilitätsverhaltens
erforderlich. Der nach der Einführung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen noch
verbleibende motorisierte Verkehr sollte langfristig elektrifiziert werden.
Die Tatsache, dass sich für einen umweltfreundlichen Verkehr das Mobilitätsverhalten
ändern muss, wird aber in der Diskussion über Elektromobilität weitgehend ausgeblendet
(s. hierzu die Veröffentlichungen der Nationalen Plattform Elektromobilität). Stattdessen wird
oftmals der Eindruck erweckt, dass der motorisierte Individualverkehr mit kleineren
Einschränkungen fast unverändert bestehen bleiben kann, auch wenn vereinzelt selbst die
Automobilhersteller feststellen, dass Mobilität neu gedacht werden muss.
Erforderlich wäre daher eine Einbettung der Elektromobilität in ein verkehrspolitisches
Gesamtkonzept für nachhaltigen Verkehr. Idealerweise kann die Elektromobilität die
Integration der Verkehrsmittel in den Umweltverbund fördern und somit zur Änderung des
Modal Split im Sinne einer nachhaltigen Mobilität beitragen (s. Tz. 326). Dazu sollten
Elektrofahrzeuge aufgrund sich ändernder, aber hoher Mobilitätsansprüche als kleine, leichte
Stadtfahrzeuge (z. B. Microcars) gebaut werden und in nennenswerter Zahl zur Verfügung
stehen (nach der Studie „Mobilität in Deutschland 2008“ von infas und DLR beträgt der Pkw-
Besetzungsgrad aller Fahrten insgesamt 1,5 – knapp 75 % aller Fahrten werden dabei von
nur einem Fahrer absolviert). Positive Impulse können auch durch die Verbreitung von
Pedelecs, E-Bikes und speziellen Citylogistikmobilen gesetzt werden. Darüber hinaus
kommen Maßnahmen, wie die Einführung einer „blauen“ Plakette infrage. Diese räumt
Elektrofahrzeugen mit gesteuerter Ladung, das heißt mit flexibler Anpassung des
Ladeverhaltens an die Netzbelastung, bestimmte Privilegien ein.
Der SRU empfiehlt, die staatliche Förderung im Rahmen des Nationalen Entwicklungsplanes
Elektromobilität so zu gestalten, dass Elektrofahrzeuge wegen der hohen lokalen
Emissionsbelastung zunächst vor allem im Wirtschaftsverkehr gefördert werden.
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