rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

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eines Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft
einschließlich der jeweiligen Wechselwirkungen ermittelt, beschrieben und bewertet werden.
Auf diese Weise verfolgt die Richtlinie einen medienübergreifenden und damit integrativen
Ansatz. Über die herkömmliche fachbezogene sektorale Prüfung hinaus sollen
Umweltauswirkungen ganzheitlich betrachtet und bewertet werden (RÖCKINGHAUSEN
1998, S. 64 ff.; DURST 1998, S. 109 ff.; allgemein ZÖTTL 1998, S. 86 ff.). Die UVP-Richtlinie
zielt somit auf einen vorsorgenden Umweltschutz (KMENT in: HOPPE 2012, Einleitung Rn. 2
m.w.N.). Trotz der Unbestimmtheit dieses Ansatzes vertraute der Gesetzgeber letztlich
darauf, dass Verwaltung, Rechtsprechung und Wissenschaft die Vorgaben eines integrierten
Umweltschutzes im Laufe der Zeit konkretisieren würden (RÖCKINGHAUSEN 1998,
S. 33 ff., 37 ff., 112 ff.; VOLKMANN 1998; ZÖTTL 1998; MASING 1998, S. 549 ff.; DI FABIO
und HAIGH 1998, S. 27 ff.). Nach Artikel 8 der UVP-Richtlinie sind die Ergebnisse der
Prüfung bei der Entscheidung über die Zulassung des Vorhabens zwar zu berücksichtigen,
führen aber nicht dazu, dass die Genehmigung nicht erteilt wird. In Deutschland ist die UVP
deshalb unselbständiger Bestandteil des verwaltungsbehördlichen Zulassungsverfahrens.
Angesichts einer bestehenden materiell-rechtlichen Ungewissheit dient die weitgehende und
frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit in das Verfahren (Artikel 6 Absatz 2 bis 6 UVP-
Richtlinie) dazu, eine gewisse prozedurale Absicherung der materiellen Qualität des
Prüfungsergebnisses zu gewährleisten (SCHMIDT 1994, S. 755; ZÖTTL 1998, S. 98 f.).
9.3.2 Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen
bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie)
530. Die UVP muss nur in fachrechtlichen Zulassungsverfahren durchgeführt werden,
somit in einem Verfahrensstadium, in dem viele Vorentscheidungen bereits getroffen sind.
Dagegen verlagert die Strategische Umweltprüfung (SUP) die Untersuchung auf die Ebene
der Pläne und Programme, um früher und grundsätzlicher anzusetzen. Sie erlaubt damit
auch, die Wirkung verschiedener Projekte kumulativ zu bewerten (SCHINK 2005, S. 616).
Die SUP-Richtlinie führt externe und interne Integration zusammen, denn sie betrifft die
Pläne und Programme, durch die der Rahmen für die künftige Genehmigung von UVPpflichtigen
Projekten gesetzt wird (in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft,
Fischerei, Energie, Industrie, Verkehr, Abfall, Wasserbewirtschaftung, Telekommunikation,
Fremdenverkehr, Raumordnung und Bodennutzung). Dabei setzt sie auf einen rein
prozeduralen Ansatz und enthält keine materiell-rechtlichen Vorgaben. Nach Artikel 8 der
SUP-Richtlinie ist das Ergebnis der Umweltprüfung bei allen Rechtsakten zu
berücksichtigen, die Plänen und Programmen Verbindlichkeit verschaffen sollen.