rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Eigenschaften ist nur für die hohen Produktionsvolumina ausreichend. Die Ableitung der
Hintergrundbelastungen, von möglichen Additions- oder Kumulationseffekten ist nicht ohne
Weiteres möglich.
626. Nachfolgend soll dargestellt werden, warum und in welcher Form insbesondere die
REACH-Verordnung ein großes Potenzial besitzt, das Monitoring von Stoffeinträgen besser
zu regulieren. Wie gezeigt wird, kann dies teilweise schon dadurch erfolgen, dass Defizite
der Verordnung beseitigt werden. Durch die REACH-Verordnung soll ein hohes
Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt mit dem Ziel einer
nachhaltigen Entwicklung sichergestellt werden. Sie zielt darauf ab, bis 2018 schrittweise
bestehende Datenlücken zur Umweltwirkung und -exposition von Stoffen zu schließen und
verfolgt dabei einen weitestgehend Sektor übergreifenden Ansatz. Entsprechend verpflichten
schon Herstellung bzw. Import von Stoffen grundsätzlich zum Sammeln und Generieren von
Stoffdaten und zur Durchführung einer ersten Risikoabschätzung, auf deren Grundlage bei
entsprechendem Anlass behördliche Maßnahmen im Rahmen des sektoralen Umweltrechts
oder nach der REACH-Verordnung selbst (Zulassung oder Verbot bzw. Beschränkung)
getroffen werden können. Unterhalb der Schwellen, die zu behördlichen Maßnahmen Anlass
geben, ist die chemische Industrie selbst für die Ermittlung, Anwendung und Kommunikation
von Maßnahmen zur angemessenen Beherrschung der Stoffrisiken verantwortlich
(Eigenverantwortung der chemischen Industrie).
Dieser Ansatz birgt insofern Potenziale, als in Zukunft zahlreiche Daten zu den
Eigenschaften und Wirkungen von Stoffen vorliegen werden, die es für die Regulierung, aber
auch für das Design und das methodische Vorgehen des Monitorings von Stoffen zu nutzen
gilt. Damit die Potenziale ausgeschöpft werden können, ist allerdings eine Weiterentwicklung
innerhalb der REACH-Verordnung notwendig (Registrierungsdefizite beseitigen). Darüber
hinaus sollten Schnittstellenprobleme mit anderen Rechtsakten gelöst und dafür gesorgt
werden, dass im Rahmen des stofflichen Monitorings erhobene Daten in das
Chemikalienmanagement nach der REACH-Verordnung einfließen
(Chemikalienmanagement verbessern). Zuletzt sollten Wege geschaffen werden, um die
durch die REACH-Verordnung gesammelten Informationen für Programme der
Umweltbeobachtung nutzbar zu machen (Registrierungsdaten nutzen).
Beseitigung von Defiziten im Rahmen der Registrierung
627. Das Instrument der REACH-Verordnung zur Ermittlung von Risikoinformationen für
Stoffe ist die Registrierungspflicht für Hersteller und Importeure. Hiernach muss der
Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) ab einer Menge von 1 t/a ein technisches Dossier
und ab einer Menge von 10 t/a zusätzlich ein Stoffsicherheitsbericht vorgelegt werden
(Artikel 10 REACH-Verordnung). Dabei sind die im technischen Dossier aufzunehmenden
Daten mengenabhängig gestaffelt (Artikel 12 REACH-Verordnung). Der Umfang des
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