rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Fähigkeit der Meeresökosysteme, auf vom Menschen verursachte Veränderungen zu
reagieren, nicht beeinträchtigt und gleichzeitig die nachhaltige Nutzung von Gütern und
Dienstleistungen des Meeres heute und durch zukünftige Generationen ermöglicht.
Für die Erreichung des guten Umweltzustands setzt die Richtlinie den zeitlichen,
prozeduralen und inhaltlichen Rahmen.
Zeitplan der Umsetzung
466. Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert nach folgendem Zeitplan ihre
Meeresschutzstrategien umzusetzen:
– bis zum 15. Juli 2012 die Erstellung einer Anfangsbewertung, die Beschreibung eines
guten Umweltzustands anhand elf qualitativer Deskriptoren sowie die Festlegung von
Umweltzielen und dazu gehörenden Indikatoren,
– bis zum 15. Juli 2014 die Umsetzung eines Monitoringprogramms,
– bis 2015 die Erstellung eines Maßnahmenprogramms und
– bis 2016 die praktische Umsetzung des Maßnahmenprogramms für die betreffenden
Meeresgewässer.
Falls eine der Meeresregionen oder -unterregionen sich in einem so schlechten Zustand
befindet, dass sofort gehandelt werden muss, so sollten die Mitgliedstaaten – gegebenenfalls
in Kooperation miteinander – einen Aktionsplan erstellen, der ein früheres Inkrafttreten des
Maßnahmenprogramms und einen strengeren Schutzansatz vorsehen kann.
Drei Jahre nach Veröffentlichung der Maßnahmenprogramme sind die Mitgliedstaaten
verpflichtet, einen Zwischen- bzw. Fortschrittsberichts zu veröffentlichen. Bei allen
genannten Verfahrensschritten zur Umsetzung der Strategien ist eine wirksame Beteiligung
aller interessierten Parteien zu gewährleisten. Bei der Umsetzung sollen die Mitgliedstaaten
den Vorsorgeansatz und das Verursacherprinzip berücksichtigen. Beim Management der
Aktivitäten in den Meeresgewässern soll der ökosystemare Ansatz zum Tragen kommen.
Allerdings fehlt in der Richtlinie eine Konkretisierung des Vorsorgeansatzes und des
Ökosystemansatzes.
Kriterien und Standards zur Festlegung des guten Umweltzustands
467. Die Europäische Kommission hat sich in der MSRL dazu verpflichtet, die
Mitgliedstaaten bei der Umsetzung zu unterstützen (s. Artikel 24 MSRL). Dafür hat sie
Standards und Kriterien zur Feststellung des guten Umweltzustands von Meeresgewässern
erarbeitet, welche am 1. September 2010 in einem Beschluss veröffentlicht wurden
(Europäische Kommission 2010a). Ziel dieses Beschlusses ist es, die in der Richtlinie
genannten elf Deskriptoren (s. Kasten) für die Beschreibung des guten Umweltzustands
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