rmweltgutachten 2012 - Zukunftsweisende Förderung von ...

Regel integrativ ist, weil die Ableitung emissionsbegrenzender und ressourcenbegrenzender
Anforderungen medienübergreifend ausgelegt ist (COHORS-FRESENBORG 2011). Dahinter
steht die Erwägung, dass die Emissionen einer konkreten Anlage sich aus dem Stand der
Technik ableiten lassen, hingegen von ihrem individuellen Standort weitgehend unabhängig
sind. Daher lassen sich abstrakt-generell für alle Anlagentypen Grenzwerte festsetzen, die
alle betroffenen Medien gleichermaßen in den Blick nehmen. Zudem differenziert die TA Luft
hinsichtlich der Anforderungen zwischen verschiedenen Anlagentypen, Einsatzstoffen und
Produkten sowie Alt- und Neuanlagen. Daraus wird geschlussfolgert, dass diese Betrachtung
eine Einzelfallbetrachtung weitgehend ersetzen kann (COHORS-FRESENBORG 2011, S. 2).
548. Überdies wird argumentiert, dass das Problem der Verlagerung in andere
Umweltmedien in der Praxis sehr viel seltener auftrete als gemeinhin angenommen
(COHORS-FRESENBORG 2011). In den meisten Fällen führe demnach die mediale
Optimierung der Emissionsminderung nicht zu relevanten Belastungsverlagerungen und
somit zu medienübergreifenden Konflikten. Soweit solche überhaupt auftreten, müssen diese
bei der Festlegung emissionsbegrenzender Anforderungen identifiziert und gelöst werden.
Dies sei aber nach Auffassung der Befürworter abstrakter Regelwerke bereits bei der
Erarbeitung der TA Luft 2002 geschehen, wobei die tatsächlich auftretenden Konflikte
identifiziert und gelöst worden seien. Für untypische Sonderfälle sieht das untergesetzliche
Regelwerk zudem eine Festlegung des Standes der Technik im Einzelfall vor.
549. Neben den rechtlichen spricht auch eine Reihe von praktischen Erwägungen für die
abstrakt-generelle Festlegung von Emissionsgrenzwerten. Zunächst ist fraglich, ob es
sinnvoll ist, wenn die Genehmigungsbehörde in Einzelfallbetrachtungen den
Anlagenbetreibern Vorgaben für die Art der Anlage macht, weil die Kenntnisse hinsichtlich
bestimmter Technologien eher beim Anlagenbetreiber liegen. Dies spiegelt sich auch in der
IED, die in Artikel 12 vorgibt, dass der Betreiber darlegt, wie er Emissionen zu vermeiden
bzw. zu vermindern plant und auch die sonstigen Grundpflichten beachten will. Er muss auch
die wichtigsten Alternativen zu den von ihm im Antrag vorgeschlagenen Technologien,
Techniken und Maßnahmen in einer Übersicht darstellen (Artikel 12 Absatz 1 lit k). Dies
weist darauf hin, dass die IED davon ausgeht, dass die konkrete Optimierung der Anlage in
der Verantwortung des Betreibers liegt. Wird lediglich mittels der Emissionsbandbreiten der
Stand der Technik festgeschrieben, bestehen Spielräume für die Umsetzung durch den
Anlagenbetreiber. Zudem bieten strenge Grenzwerte einen Anreiz für den Anlagenbetreiber,
seine Techniken hinsichtlich produktionsintegrierter Maßnahmen zu verbessern, womit auch
die Weiterentwicklung des produktionsintegrierten Umweltschutzes gefördert wird. Es wird
darüber hinaus grundsätzlich infrage gestellt, ob die behördliche Optimierung im Einzelfall,
die in einer individuellen Feinsteuerung des Stoffstroms mündet, sinnvoll ist. Statt
behördenseits Produktionsabläufe steuern zu wollen, würde eine Zielvorgabe „von außen“
über Qualitätsstandards zu einer zielgenaueren Berücksichtigung von ökologischen
Belastungsgrenzen führen (REESE 2010). Daran anknüpfend wird infrage gestellt, ob die
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