Psychiatrie und Strafjustiz

Frage, ob jemand verantwortlich sei. Dem Richter wird hier die Antwort genommen und dem Experten zugewie-
sen.» 541 Traditionalistische Juristen wie Gretener und Thormann interpretierten die Bestrebung der Psychi-
ater, die Zurechnungsfähigkeit medizinisch zu definieren, somit ganz in der Tradition juristisch-
psychiatrischer Kompetenzkonflikte und sahen sich in die Rolle versetzt, die Kompetenzen der Justiz
gegen eine sich auf Expansionskurs befindende Psychiatrie zu verteidigen. 542
Diese Interpretation, die man wegen ihrem Fokus auf Aneignung und Verteidigung von Kompetenzberei-
chen auch als Professionalisierungsthese avant la lettre bezeichnen könnte, erscheint vor dem Hintergrund
der radikalen kriminalpolitischen Forderungen einzelner Exponenten der Schweizer Psychiatrie auf den
ersten Blick plausibel und ist, wie erwähnt, auch ansatzweise in der Forschung vertreten worden. 543 Eine
differenzierte Quellenanalyse zeigt allerdings, dass für die Schweizer Irrenärzte im Zusammenhang mit der
Definition der Zurechnungsfähigkeit gerade nicht eine Ausweitung ihrer Kompetenzen, sondern eine
Vereinfachung ihrer Arbeitsbedingungen als Gerichtsgutachter und eine Entschärfung potenzieller Kon-
flikte mit den Justizbehörden im Vordergrund standen. Die Interpretation der Debatte durch Gretener
und Thormann kollidiert denn auch auffallend mit den wiederholten Aussagen von Psychiatern und Strafrechtsreformern,
dass mit einer medizinischen Definition die traditionelle Kompetenzaufteilung zwischen
Richter und Sachverständigen nicht tangiert werden solle. So meinte von Speyr 1893: «Wir haben zu be-
denken, dass der Arzt nicht Richter ist, und dass diesem die endgültige Entscheidung zufällt.» 544 Die For-
derung nach einer Bindungswirkung psychiatrischer Gutachten war denn auch nicht Gegenstand der Aus-
führungen von Speyrs. Auch Stooss bestätigte die Nebensächlichkeit der Definitionsfrage in Bezug auf die
Kompetenzproblematik vor der ersten Expertenkommission: «Die Frage der Zurechnungsfähigkeit ist im
Grunde eine medizinische, die auch da von Medizinern entschieden wird, wo die Gesetzgebung als Krite-
rien der Unzurechnungsfähigkeit das Fehlen der Unterscheidungskraft und der Dispositionsfähigkeit auf-
gestellt hat.» 545 Für Stooss war somit weniger die Art der Definition als der Umstand entscheidend, dass
zweifelhafte Zustände überhaupt von Ärzten begutachtet wurden. Ohne dass dies von den Irrenärzten
explizit gefordert worden wäre, setzte er sich dafür ein, dass die Pflicht der Justizbehörden, zweifelhafte
Geisteszustände durch Sachverständige abzuklären, im materiellen Strafrecht verankert wurde. 546 Die Vor-
teile einer medizinischen Definition seien, so Stooss weiter, vor allem praktischer Natur. Sie liefere «besse-
re Resultate», «da ja die Irrenärzte mit einer allgemeinen [psychologischen] Definition nichts anfangen
können». 547 Wie er 1899 in einem Bericht zuhanden des Justizdepartements ausführte, erwartete Stooss
von der Aufnahme einer medizinischen Definition ins Strafgesetz keine Kompetenzausweitung zugunsten
der medizinischen Sachverständigen: «In keinem Fall ist das Gericht an das Gutachten des Sachverständi-
gen gebunden. Was Geisteskrankheit, Blödsinn, Bewusstlosigkeit im Sinne des Strafgesetzes bedeuten,
entscheidet überall der Strafrichter. Es ist nicht zu befürchten, dass die psychiatrischen Sachverständigen
einen allzu grossen Einfluss auf die Strafgerichte gewinnen.» 548 Auch andere Strafrechtsreformer betonten,
541 Expertenkommission, 1912 I, 115 (nachträglich Hervorhebung durch den Verfasser). Das Protokoll der Expertenkommission
variiert im Original zwischen direkter und indirekter Rede.
542 Vgl. Expertenkommission, 1893 I, 68 (Antrag Scherb); Expertenkommission, 1912 I, 125 (Votum Dechenaux), 126 (Voten
von Planta und Müller).
543 Vgl. Fussnote 538.
544 Speyr, 1894, 185.
545 Expertenkommission, 1893 I, 66 (nachträgliche Hervorhebung durch den Verfasser).
546 Expertenkommission, 1893 I, 288, 376; VE 1894, 126 (Art. 9). Die prozessuale Bestimmung über die Begutachtung zweifelhafter
Geisteszustände durch Sachverständige kam – ohne grössere Debatte – erst im Laufe der Beratungen der Expertenkommission
zustande.
547 Expertenkommission, 1893 I, 71.
548 Vgl. Stooss, 1899, 31.
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