Psychiatrie und Strafjustiz

Strafe» glaube, definierte Stooss das Verbrechen in erster Linie als «schuldhafte Handlung», wenngleich er
anerkannte, dass jeder kriminellen Handlung nebst einer «sittlichen Schuld» auch eine «soziale Schuld», das
heisst eine «Verschuldung gegen die Gesellschaft», zugrunde liege. 381 Anders als von Liszt sah er zwischen
dem Vergeltungscharakter der Strafe und dem kriminalpolitischen Ziel des Rechtsgüterschutzes keinen
Widerspruch; in seinen Augen stand die Vergeltung vielmehr direkt «im Dienste des staatlichen Rechts-
schutzes». 382
Eine pragmatische Strafrechtsreform: Die Zweispurigkeit von Strafen und Massnahmen
Stooss benutzte die Gelegenheit, die ihm der Auftrag des Bundesrats zur Ausarbeitung eines Vorentwurfs
zu einem Strafgesetzbuch bot, um eine ihm angemessen erscheinende Strafrechtsreform zu präsentieren.
Das Fazit, das er aus den von der Strafrechtsreformbewegung vorangetriebenen Lernprozessen zog, be-
stand in einer Ergänzung des herkömmlichen Schuldstrafrechts um ein System sichernder Massnahmen.
Als weitere, im Rahmen dieser Untersuchung nicht weiter behandelte Reformpostulate sah er den Ersatz
kürzerer Freiheitsstrafen, eine strikte Trennung der verschiedenen Freiheitsstrafen sowie eine Reform des
Bussenwesens vor. Sichernde Massnahmen, wie sie Stooss vorsah, waren zuvor lediglich im Bereich des
kantonalen Verwaltungsrechts, etwa im Zusammenhang mit Einweisungen in Irren- oder Arbeitsanstalten,
zur Anwendung gekommen. Der Vorentwurf, den Stooss im Juni 1893 fertig stellte, integrierte solche
administrative Massnahmen dagegen erstmals ins Strafrecht. 383 Dieses zweispurige System von Strafen und
Massnahmen erweiterte die Aufgaben der Strafjustiz über die Vergeltung begangenen Unrechts hinaus auf
das Gebiet der Verbrechensprävention und sollte so eine wirksamere Kriminalitätsbekämpfung erlauben.
Konkret bedeutete dies, dass der Vorentwurf zwar im Regelfall am Vergeltungscharakter der Strafe fest-
hielt, in Bezug auf einzelne Gruppen von DelinquentInnen jedoch die Anwendung «vorbeugender Mass-
nahmen» ins Auge fasste. 384 Als sichernde Massnahmen sah der Vorentwurf namentlich die Verwahrung
von rückfälligen StraftäterInnen (Artikel 23 und 40) oder Einweisungen in Arbeits- und Trinkerheilanstal-
ten (Artikel 24 und 26) vor. Ebenfalls vorgesehen war die Anordnung erzieherischer Massnahmen für
jugendliche DelinquentInnen (Artikel 7). 385 Stooss begründete dieses Massnahmensystem mit der Wir-
kungslosigkeit herkömmlicher Strafen bei bestimmten Gruppen von DelinquentInnen. Sichernde Mass-
nahmen sollten dort zum Zuge kommen, wo sich StraftäterInnen für die Wirkung einer am Verschulden
bemessenen Strafe unempfänglich zeigten und nicht von einer erneuten Rechtsgüterverletzung abgehalten
werden konnten: «Wo die Strafe sich nicht nur als unzulänglich, sondern geradezu als unzweckmässig
erwiesen hat, dagegen von vorbeugenden Massnahmen gute Erfolge zu erwarten sind, ersetzt der Entwurf
die Strafe durch präventive Massnahmen.» Davon besonders getroffen werden sollten jugendliche und
rückfällige DelinquentInnen: «Die Jugendlichen sind für die Wirkung der staatlichen Strafe noch nicht emp-
fänglich, die Rückfälligen sind es nicht mehr.» 386
Konsequenterweise orientierten sich sichernde Massnahmen weniger am individuellen Verschulden als an
kriminalpolitischen Nützlichkeitserwägungen. Die Ablösung des staatlichen Sanktionsanspruchs vom
Schuldprinzip wird insbesondere bei der Verwahrung von «Gewohnheitsverbrechern» deutlich. Im Ein-
klang mit andern Strafrechtsreformern forderte Stooss die «Unschädlichmachung» von StraftäterInnen,
381 Stooss, 1894, 270, 272.
382 Stooss, 1896, 270; Kaenel, 1981, 85f.
383 Vgl. zur Integration administrativer Massnahmen ins Strafrecht: Zürcher, 1892a, 539; VE 1893, 35f.; Stooss, 1896, 285; Expertenkommission,
1893 I, 173 (Artikel 40); Wüst, 1905, 58-67. Zur kriminalpolitischen Konzeption des Vorentwurfs von 1893:
Gauthier, 1994; Gschwend, 1994; Moos, 1988; Kaenel, 1981; Rusca, 1981; Graven, 1951, 228-242.
384 VE 1893, 35f.
385 VE 1893, Artikel 7, 23-26, 40.
386 Stooss, 1894b, 19f. (Hervorhebungen im Original); vgl. Kaenel, 1981, 87, 113, 119.
88