Psychiatrie und Strafjustiz

Forel wollte das Strafrecht durch ein «Schutzrecht» der Gesellschaft ersetzt wissen, das sich nicht auf eine
Vergeltung begangenen Unrechts beschränken, sondern eine prospektive Kriminalitätsprophylaxe unter
Einschluss eugenischer Massnahmen umfassen sollte. Es hiesse indes die Tragweite dieser radikalen kri-
minalpolitischen Postulate überschätzen, berücksichtigte man nicht, dass der Strafrechtsreformprozess
den Psychiatern bei der Verfolgung ihres disziplinären Projekts Rahmenbedingungen vorgab, die einen
kriminalpolitischen Maximalismus, wie ihn Forel und Bleuler vertraten, von vornherein ins Reich der
Utopie verwiesen.
Um ihre Anliegen überhaupt in den Reformprozess einbringen zu können, waren die Schweizer Psychiater
auf eine kommunikative Vernetzung mit den führenden Strafrechtsreformern angewiesen. Entsprechend
bereitwillig gingen sie auf Angebote zur interdisziplinären Zusammenarbeit ein, so etwa im Rahmen der
Schweizerischen Zeitschrift für Strafrecht. Gerade bei der publizistischen Zusammenarbeit zeigte sich, dass die
traditionellen Gegensätze zwischen den beiden Disziplinen keineswegs unüberbrückbar waren. So aner-
kannten auch traditionalistische Juristen wie Xaver Gretener die Nützlichkeit einer engen Kooperation
von Justizbehörden und Psychiatern im Gerichtsalltag. Dieser interdisziplinäre Lern- und Annäherungsprozess
führte dazu, dass das traditionelle Konfliktmuster des juristisch-psychiatrischen «Grenzdisputs»
zusehends durch das Leitbild einer arbeitsteiligen Kriminalitätsbewältigung abgelöst wurde. Deutlich zum
Ausdruck kommt die pragmatische Seite der psychiatrischen Kriminalpolitik in den rechtspolitischen In-
terventionen der Disziplin. Die Beschränkung der Strafrechtseinheit auf das materielle Strafrecht setzte
allfälligen Vorstössen seitens der Schweizer Irrenärzte, ihre Kompetenzen auf Kosten der Justiz zu erwei-
tern, von vornherein enge Grenzen, verunmöglichte sie es doch die Kompetenzfrage auf Bundesebene
überhaupt zu thematisieren. In diesem Zusammenhang bezeichnend ist, dass die Aufnahme einer prozes-
sualen Bestimmung über die Anordnung von Sachverständigengutachten ins materielle Strafrecht auf eine
juristische Initiative zurückging. Die Schweizer Strafrechtsdebatte der Jahrhundertwende markiert damit
eine deutliche Verschiebung gegenüber den aus der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts bekannten juris-
tisch-psychiatrischen Kompetenzstreitigkeiten. Eine Analyse der Zurechnungsfähigkeitsdebatte zeigt zu-
dem, dass sich die Psychiater von einer medizinischen Umschreibung der strafrechtlichen Verantwortlich-
keit weniger eine Ausweitung ihrer Definitionskompetenzen, als eine Erleichterung ihrer Arbeitsbedin-
gungen als Sachverständige erhofften. Damit verbunden war die Absicht, die Fortschreibung der aus medizinischer
Sicht unhaltbaren Willenssemantik des bürgerlichen Strafdiskurses im künftigen Einheitsstraf-
recht zu verhindern. Eine Abschaffung des Kriteriums der Zurechnungsfähigkeit, wie es Forel und Bleuler
gefordert hatten, war dagegen nie Gegenstand der offiziellen psychiatrischen Rechtspolitik. Auch bei der
Verankerung der verminderten Zurechnungsfähigkeit handelte es sich im Wesentlichen um eine Verein-
heitlichung des kantonalen Rechts. Innovationen konnten die Psychiater dagegen im Bereich der sichern-
den Massnahmen durchsetzen. Zwar handelte es bei den Bestimmungen um die Verwahrung und Versor-
gung unzurechnungsfähiger DelinquentInnen primär um eine Integration kantonalen Verwaltungsrechts
ins Strafrecht. Im Fall der vermindert zurechnungsfähigen DelinquentInnen bedeutete das neue Mass-
nahmenrecht jedoch eine beträchtliche Ausweitung des psychiatrischen Zugriffs auf geistesgestörte Straf-
täterInnen. Lediglich in diesem Bereich kann von einer unmittelbaren Ausweitung des psychiatrischen
Zuständigkeitsbereichs die Rede sein.
Gemessen an den programmatischen Forderungen eines Forels oder Bleulers erscheint die Bilanz der
rechtspolitischen Interventionen der Schweizer Psychiater als bescheiden, gemessen an den 1893 in Chur
vom Verein schweizerischer Irrenärzte gefassten Beschlüssen hingegen als ausgesprochen erfolgreich. Zu dis-
kutieren bleibt damit die Frage nach der Bedeutung der Strafrechtsreform für die psychiatrische Disziplin
134