Psychiatrie und Strafjustiz

tisch unannehmbar» abgelehnt hatte. 555 Zum andern bezeichnete Stooss seinen Antrag als durch den
«Wunsch nach Verständigung mit den Gegnern» motiviert. 556 Angesichts der Heftigkeit der Debatte von
1893 erstaunt die Leichtigkeit dieses Richtungswechsels. Dieser wird indes plausibel, wenn berücksichtigt
wird, dass es sich in Stooss’ Augen bei der Definition der Zurechnungsfähigkeit «keineswegs um eine kri-
minalpolitisch wichtige Frage» handelte. 557 Stooss war 1903 vielmehr bereit, die den Psychiatern gewährten
Arbeitserleichterungen in Form der medizinischen Definition zugunsten einer dogmatischen Einheit mit
dem Zivilrecht und einer einvernehmlichen Lösung mit seinen Kritikern zu opfern. Der Vorentwurf von
1903 definierte den Zustand der Unzurechnungsfähigkeit schliesslich folgendermassen: «Wer zur Zeit der
Tat ausser Stande war, vernunftgemäss zu handeln, wer insbesondere zur Zeit der Tat in seiner geistigen
Gesundheit oder in seinem Bewusstsein in hohem Grade gestört war, ist nicht strafbar». 558
Seitens der Schweizer Irrenärzte stiess der Richtungswechsel von 1903 auf harsche Kritik. Im Namen des
Vereins schweizerischer Irrenärzte verlangte Eugen Bleuler in einem Schrieben an das Eidgenössische Justizde-
partement die Rückkehr zur Bestimmung von 1893. 559 In einem kurz darauf in der Monatsschrift für Krimi-
nalpsychologie und Strafrechtsreform veröffentlichten Beitrag begründete Bleuler diese Kritik in erster Linie mit
der praktischen Unbrauchbarkeit des Kriteriums des «vernunftgemässen Handelns». Gleichzeitig betonte
er, dass es für den psychiatrischen Sachverständigen in erster Linie darum gehe, Krankheitszustände fest-
zustellen. Kriterium für diese Feststellung sei das Auftreten eines «Novum im Sein des Menschen», das
heisst eine Persönlichkeitsveränderung. Sei diese einmal nachgewiesen, dürfe man, so Bleuler, «ganz ruhig
den Patienten als unzurechnungsfähig erklären». 560 Die Kritik der Schweizer Irrenärzte bewog Stooss
schliesslich, der Expertenkommission 1908 den Ersatz der nun als «unglücklich» bezeichneten Fassung
von 1903 zugunsten der Fassung von 1893 vorzuschlagen. Auch bei dieser Gelegenheit betonte Stooss,
dass damit keineswegs eine Kompetenzverschiebung zugunsten der Psychiater verbunden sei: «Die An-
nahme, diese [medizinische] Bestimmung überlasse den Ärzten die Entscheidung über die Zurechnungs-
fähigkeit ist nicht richtig; das Gutachten der Sachverständigen bindet den Richter auch in diesem Fall
nicht.» 561 Die Kommission ersetzte daraufhin die Bestimmung von 1903 durch eine Formulierung, die sich
an der Fassung von 1893 orientierte: «Wer zur Zeit der Tat geisteskrank oder blödsinnig oder in seinem
Bewusstsein schwer gestört war, ist nicht strafbar.» 562
In der Expertenkommission von 1912 kritisierte namentlich Thormann die Fassung des Vorentwurfs von
1908. Ähnlich wie Gretener schlug er vor, die Zurechnungsfähigkeit nach der gemischten Methode zu
umschreiben. Auch wenn progressive Strafrechtsreformer wie Zürcher und Gautier in der Kommission
nochmals die Vorteile einer medizinischen Umschreibung betonten, zeigte sich, dass die meisten Kom-
missionsmitglieder der Definitionsfrage keinen grossen Stellenwert mehr einräumten und nur zu gern auf
den Vermittlungsvorschlag eintraten. 563 Der von der Kommission verabschiedete Vorentwurf sowie die
555 BAR E 22 (-), Band 2025, Auszug aus dem Protokoll der Versammlung des Vereins schweizerischer Irrenärzte in Solothurn
am 25. u. 26. Mai 1896.
556 BAR E 4110 (A) -/42, Band 28, Abänderungsanträge von Prof. Stooss an die Expertenkommission, 6. Februar 1902; BAR E
4110 (A) -/42, Band 29, Protokoll der Expertenkommission, Band III, Sitzung vom 12.März 1902. Die Annahme Gschwends,
dass die Richtungsänderung, die von der Expertenkommission von 1903 vorgenommen wurde, auf die Tatsache zurückzuführen
sei, dass Stooss an den Verhandlungen nicht persönlich teilnahm, erweist sich somit als unzutreffend (Gschwend, 1996, 533,
Gschwend, 1994, 51).
557 BAR E 4110 (A) -/42, Band 28, Abänderungsanträge von Prof. Stooss an die Expertenkommission, 6. Februar 1902.
558 VE 1903, Art. 16.
559 BAR E 4110 (A) -/42, Band 31, Schreiben Eugen Bleulers an das EJPD, 20. September 1904.
560 Bleuler, 1904a, 627; BAR E 4110 (A) -/42, Band 31, Schreiben Bleulers ans EJPD, 10. Januar 1905.
561 Stooss, 1909, 7.
562 VE 1908, Artikel 14 (siehe Anhang 1); Zürcher, 1914, 39-43; BAR E 4110 (A) -/42, Band 32, Protokoll der Expertenkommission,
Sitzung vom 2. November 1908.
563 Expertenkommission, 1912 I, 110-116, 124-128.
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