Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l ...

Heure des questions 1046 N 9 juin 1997
unternehmen, damit sich die jungen Ärzte wiederum zum Sanitätsoffizier
ausbilden lassen?
Texte de la question du 9 juin 1997
Des visites de la troupe m’ont révélé que le recrutement des
officiers sanitaires posait de sérieux problèmes. Un article
paru récemment dans la «Schweizerische Ärztezeitung»
(vol. 78, cahier 22/1997, 28 mai 1997, p. 825s.) décrit à quel
point la situation s’est aggravée. En résumé, il est reproché
au DMF de pallier l’absence de relève en sollicitant davantage
les officiers sanitaires encore astreints à servir, en
d’autres termes de rester quasiment inactif en la matière.
Dans sa réponse, qui est rapportée dans l’article précité, le
médecin en chef de l’armée ne prend à mon avis aucun engagement
pour remédier à cette situation.
Que compte entreprendre le Conseil fédéral à court et à
moyen terme pour susciter de nouvelles vocations d’officier
sanitaire parmi les jeunes médecins?
Ogi Adolf, Bundesrat: Der in der «Schweizerischen Ärztezeitung»
vom 28. Mai 1997 veröffentlichte Artikel enthält zwar
neben bekannten Tatsachen Behauptungen, die unzutreffend
sind. Im Grundsatz sind aber die Feststellungen von
Herrn Banga richtig.
Die heute leider da und dort fehlende Motivation für die militärische
Weiterausbildung ist in der Tat ein Ärzteproblem.
Dies trifft aber generell auch auf viele andere Berufsgruppen
zu und muss einer Lösung zugeführt werden.
Die Ärzte geniessen für ihre militärische Weiterausbildung im
Vergleich zu anderen Truppengattungen heute schon Vorteile.
Ihre Dienstleistungspflicht ist insgesamt nicht länger geworden,
wohl aber wurden ihre Dienstleistungen in der
«Armee 95» anders verteilt. In der früheren Armee leisteten
Offiziere in zwei Jahren insgesamt sieben Wochen Dienst, in
der «Armee 95» sind es noch fünf Wochen in zwei Jahren.
Die bestehende Altersgrenze von 52 Jahren für die Militärdienstpflicht
wurde auch für die Sanitätsoffiziere nicht angetastet.
Die Behauptung, die Nachwuchsprobleme würden auf
dem Buckel der noch dienstpflichtigen Sanitätsoffiziere gelöst,
trifft in keiner Weise zu.
Die Probleme des nicht nur bei den Sanitätstruppen fehlenden
Kadernachwuchses sind im EMD mit hoher Priorität angegangen
worden. Dafür ist das Programm «Progress» vorgesehen,
das unter anderem einen Bestandesabbau von
rund 10 Prozent des Sollbestandes vorsieht.
Zu den Massnahmen, die gegenwärtig geprüft werden, gehören
unter anderem eine wesentliche Verbesserung der Information
der nötigen Kaderanwärter mit dem Ziel einer besseren
Motivation, eine allfällige weitere Straffung der Beförderungsdienste
sowie Kontakte mit den Hochschulen und der
Wirtschaft, um auch auf dieser Seite die Bereitschaft zur Weiterausbildung
zu heben.
Ein wichtiges Instrument bildet auch die Erwerbsausfallentschädigung
für Kaderanwärter. Das Instrument wird gegenwärtig
neu überprüft.
Mit all diesen Massnahmen hoffen der Bundesrat und das
EMD, der Armee auch in Zukunft genügend geeignete Kader
zur Verfügung stellen zu können.
Banga Boris (S, SO): Ich danke dem Vorsteher des EMD für
die Beantwortung meiner Frage.
Mir ist bekannt, dass diverse öffentliche Spitäler ihre Assistenzärzte
daran hindern, im Militärdienst Weiterausbildung
zu betreiben. Sind Sie, Herr Bundesrat, bereit, diese steuergelder-
und subventionsfressenden Institutionen an ihre
Pflicht zur Landesverteidigung zu erinnern?
Ogi Adolf, Bundesrat: Nachdem die Frage so klar ist, kann
ich sie auch mit einem klaren Ja beantworten.
97.5088
Frage Vollmer
Vorwürfe an den Rüstungschef
Question Vollmer
Reproches adressés au chef de l’armement
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Wortlaut der Frage vom 9. Juni 1997
Der Direktor der Schweizerischen Munitionsunternehmung
(SM) äusserte in einem Interview schwere Vorwürfe an den
Rüstungschef, der ihn bei seinen Konversionsbemühungen
behindere: «Es ist mir nicht gelungen, die Köpfe ein wenig in
Richtung der zivilen Produkte zu drehen, obwohl dies für die
Zukunft der SM entscheidend sein wird.» Ich frage den Bundesrat:
Ist es richtig, dass der Rüstungschef die Bemühungen der Direktoren
der SF, SM, SW und SE, ihre Betriebe in Richtung
zivile Marktleistungen umzubauen, behindert statt unterstützt?
Texte de la question du 9 juin 1997
Le directeur de l’Entreprise suisse de munitions (SM) a
adressé dans une interview de vifs reproches au chef de l’armement,
affirmant que ce dernier l’avait entravé dans ses efforts
visant à ce que l’on s’oriente davantage vers la production
de biens civils, alors qu’une telle mesure est essentielle
pour assurer l’avenir de l’entreprise. Je demande au Conseil
fédéral de répondre à la question suivante:
Est-il exact que le chef de l’armement entrave, au lieu de les
encourager, les efforts faits par les directeurs des entreprises
SF, SM, SW et SE pour orienter la production de ces entreprises
vers des usages civils?
Ogi Adolf, Bundesrat: Der ehemalige Direktor der Schweizerischen
Munitionsunternehmung (SM) hat in einem Zeitungsinterview
Kritik an der SM geäussert. Er hat darin seine persönliche
Meinung zum Ausdruck gebracht.
Der Rüstungschef unterstützt die Bestrebungen, wonach die
industriellen Unternehmungen der Gruppe Rüstung vermehrt
in neuen Bereichen tätig werden sollen. Um diesen Betrieben
mehr Flexibilität zu verleihen und ihren Handlungsspielraum
zu erweitern, soll ihnen bekanntlich eine neue Rechtsform gegeben
werden. Der Nationalrat wird noch in dieser Session
Gelegenheit haben, das entsprechende Bundesgesetz zu beraten.
97.5076
Frage Freund
Situation im Grenzwachtkorps
Question Freund
Situation dans le corps des gardes-frontière
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Wortlaut der Frage vom 9. Juni 1997
Ich danke dem Bundesrat für das Entgegennehmen meines
Postulates (97.3155, «Situation im Grenzwachtkorps») und
frage ihn:
Wie sieht er den Zeitplan für die Umsetzung des Postulates?
Texte de la question du 9 juin 1997
Je remercie le Conseil fédéral d’avoir accepté mon postulat
(97.3155, «Situation dans le corps des gardes-frontière») et
lui pose la question suivante:
Comment se présente le calendrier de la mise en oeuvre du
postulat?
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