Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l ...

19. Juni 1997 N 1381 Öffentlicher Verkehr. Neat
Kühne, Leuba, Loeb, Marti Werner, Maspoli, Maurer, Meier
Samuel, Meyer Theo, Nabholz, Nebiker, Philipona, Randegger,
Ruf, Rychen, Speck, Stamm Luzi, Steinegger, Straumann,
Suter, Theiler, Tschäppät, Tschopp, Vollmer,
Wiederkehr, Zapfl, Ziegler (39)
Präsidentin, stimmt nicht – Présidente, ne vote pas:
Stamm Judith (1)
Abschreibung – Classement
Antrag des Bundesrates
Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse
gemäss Brief an die eidgenössischen Räte
Proposition du Conseil fédéral
Classer les interventions parlementaires
selon lettre aux Chambres fédérales
Angenommen – Adopté
An den Ständerat – Au Conseil des Etats
96.097
Zweiter Neat-Verpflichtungskredit.
Freigabe
Deuxième crédit d’engagement NLFA.
Libération
Fortsetzung – Suite
Siehe Seite 1287 hiervor – Voir page 1287 ci-devant
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Abstimmung – Vote
Für den Antrag der Kommission
(Eintreten) 134 Stimmen
Für den Antrag Steinemann
(Nichteintreten) 27 Stimmen
Bundesbeschluss über einen zweiten Verpflichtungskredit
(Übergangskredit) für die Verwirklichung des
Konzeptes der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale
Arrêté fédéral sur le deuxième crédit d’engagement
(crédit intermédiaire) pour la réalisation du projet de
ligne ferroviaire suisse à travers les Alpes
Detailberatung – Examen de détail
Titel und Ingress, Ziff. I Einleitung
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, ch. I introduction
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen – Adopté
Art. 4 Abs. 1
Antrag der Kommission
Vom Verpflichtungskredit gemäss Artikel 1 (855 Millionen)
bleiben 420 Millionen Franken (Preisstand 1995) gesperrt.
Für die Zwischenangriffe Sedrun, Ferden und Mitholz, das
Sondiersystem Piora einschliesslich Durchörterungsversuch,
die begonnenen Arbeiten in der Surselva sowie für weitere
Abklärungen sind 435 Millionen Franken (Preisstand 1995,
ohne Teuerung und Bauzinsen) freigegeben.
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Antrag Vetterli
Vom Verpflichtungskredit gemäss Artikel 1 (855 Millionen)
bleiben 555 Millionen Franken (Preisstand 1995) gesperrt.
Für die Abklärung der geologischen Risiken und der bautechnischen
Machbarkeit für die Realisierung beider Basistunnel
sind 300 Millionen Franken (Preisstand 1995, ohne Teuerung
und Bauzinsen) freigegeben.
Art. 4 al. 1
Proposition de la commission
Sur le crédit d’engagement visé à l’article 1er (855 millions),
420 millions de francs (niveau des prix de 1995) sont bloqués.
435 millions de francs (niveau des prix de 1995, sans
renchérissement ni intérêts intercalaires) sont libérés pour
les attaques intermédiaires de Sedrun, Ferden et Mitholz,
pour le système de sondage Piora, y compris les essais de
percement, pour les travaux dans la Surselva ainsi que pour
d’autres études.
Proposition Vetterli
Sur le crédit d’engagement visé à l’article 1er (855 millions),
555 millions de francs (niveau des prix de 1995) sont bloqués.
300 millions de francs sont libérés (niveau des prix de
1995, sans renchérissement ni intérêts intercalaires) pour les
études des risques géologiques de même que de la faisabilité
technique pour la réalisation des deux tunnels de base.
Vetterli Werner (V, ZH): Zunächst eine Vorbemerkung,
wieso ich als Kommissionsmitglied einen Einzelantrag mache:
Ich war Anfang Mai mit der parlamentarischen Gruppe
in Korea und war deshalb nicht bei der Kommissionsberatung
dabei. Mein Antrag lag damals vor. Man hat, für mich unbegreiflich,
darüber nicht abgestimmt, sondern nur über die
Varianten 2a mit 165 Millionen Franken und 2b mit
225 Millionen Franken abgestimmt. Worum geht es?
Wir sollen einen zweiten Verpflichtungskredit sprechen, und
nun gibt es vier Möglichkeiten: Sprechen wir 90, 165, 225
oder 360 Millionen Franken? Ich habe dafür plädiert, nur
90 Millionen Franken freizugeben, und zwar deshalb, weil es
unseriös wäre, wenn wir jetzt ohne einen definitiven Beschluss
– ob wir den Gotthard oder den Lötschberg bauen
oder beides gleichzeitig, oder ob wir einen Basistunnel überhaupt
nicht bauen – noch sehr viel Geld investieren. Ihnen allen
ist jetzt klar – das wurde heute morgen beschlossen –,
dass der Lötschberg zuerst gebaut wird.
Aber jetzt kommt der Zweitrat und danach die Volksabstimmung.
Wenn wir die Volksabstimmung gefährden wollen,
habe ich Ihnen einen guten Tip: Sprechen Sie 360 Millionen
Franken, dann wird das Volk sagen, wir seien ja total unglaubwürdig.
Mir persönlich geht es mit der Minimalvariante,
nur 90 Millionen Franken zu sprechen, darum, dass wir nur
das bewilligen, was zur Abklärung der Geologie wirklich nötig
ist. Das beinhaltet mein Antrag.
Geologische Risiken und bautechnische Machbarkeit sollen
abgeklärt werden, und alle anderen Varianten – 165, 225 oder
das ursprüngliche Szenario des Bundesrates mit 360 Millionen
Franken –, gemäss denen man bereits jetzt Bauvorbereitungen
machen, also an beiden Blöcken anfangen und vorwärts
machen möchte, sollen abgelehnt werden. Bei Annahme
meines Antrages bleiben 555 Millionen Franken gesperrt, und
im Moment werden nur 300 Millionen Franken freigeben. Das
heisst also andersherum gesagt: Wir geben effektiv – weil wir
schon 210 Millionen Franken bewilligt haben – jetzt nur noch
90 Millionen Franken für die wirklich notwendigen geologischen
Abklärungen aus, für die Abklärung geologischer Risiken
und die bautechnische Machbarkeit. Aber wir wollen, um
unsere Glaubwürdigkeit nicht zu gefährden, kein Geld für präjudizierende
Bauvorbereitungen bewilligen.
Ich bitte Sie, meinem Antrag zuzustimmen.
Bezzola Duri (R, GR): Im Namen der FDP-Fraktion bitte ich
Sie, den Antrag Vetterli abzulehnen und der Kommission zuzustimmen.
Wir haben gestern und heute über die Realisierung der Neat-
Netzvariante gesprochen und uns heute klar für eine Netzva-