Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l ...
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Transport public. NLFA 1360 N 19 juin 1997<br />
Trend hält an. Wir haben eine Verlagerung <strong><strong>de</strong>r</strong> Verkehrsachsen,<br />
und <strong><strong>de</strong>r</strong> Umlagerungseffekt <strong><strong>de</strong>r</strong> möglichen Schwerverkehrsabgabe<br />
und einer allfälligen Alpentransitabgabe ist<br />
mehr als fraglich.<br />
Für das erwartete Verkehrsaufkommen bei <strong>de</strong>n Gütern reicht<br />
die Bergstrecke Lötschberg–Simplon bis min<strong>de</strong>stens ins Jahr<br />
2025, wahrscheinlich sogar wesentlich länger. Der Endausbau<br />
wird in <strong><strong>de</strong>r</strong> Schweiz und in Italien 1999 been<strong>de</strong>t sein. Von<br />
daher besteht an sich kein Bedürfnis nach neuen Tunnels,<br />
<strong>de</strong>nn wie beim Lötschberg könnte auch beim Gotthard mit<br />
technischen Modifikationen eine etwas schnellere Zugsabfolge<br />
ermöglicht wer<strong>de</strong>n.<br />
Sie wer<strong>de</strong>n mir entgegenhalten, es gebe ein Transitabkommen<br />
aus <strong>de</strong>m Jahre 1992. Seit 1992 haben sich wesentliche<br />
Verän<strong><strong>de</strong>r</strong>ungen beim Verkehrsaufkommen und bei <strong>de</strong>n Verkehrsströmen<br />
eingestellt. Heute wür<strong>de</strong>n wir ohne Zweifel<br />
eine an<strong><strong>de</strong>r</strong>e Lösung wählen als 1992. So bin ich klar <strong><strong>de</strong>r</strong> Meinung,<br />
so, wie über eine vorzeitige Aufhebung <strong><strong>de</strong>r</strong> 28-Tonnen-<br />
Limite verhan<strong>de</strong>lt wird, solle und müsse auch über eine Än<strong><strong>de</strong>r</strong>ung<br />
<strong><strong>de</strong>r</strong> Bahntransitstrecken verhan<strong>de</strong>lt wer<strong>de</strong>n. Denn es<br />
kann auch nicht im Interesse <strong><strong>de</strong>r</strong> EU sein, dass wir hier in <strong><strong>de</strong>r</strong><br />
Schweiz 15 o<strong><strong>de</strong>r</strong> mehr Milliar<strong>de</strong>n Franken ins Leere verbauen.<br />
Sie wer<strong>de</strong>n mir <strong>de</strong>n Neat-Beschluss <strong>de</strong>s Volkes von 1992<br />
entgegenhalten. Diejenigen von Ihnen, die 1991 und 1992<br />
bereits hier im Rate sassen, haben offensichtlich damals<br />
nicht alles gewusst, geschweige <strong>de</strong>nn die Stimmbürgerinnen<br />
und Stimmbürger. An<strong><strong>de</strong>r</strong>enfalls wür<strong>de</strong>n wir ja nicht bereits<br />
zehn Stun<strong>de</strong>n über eine neue Neat-Vorlage <strong>de</strong>battieren.<br />
Das gleiche gilt für die Alpen-Initiative: Ich erinnere daran,<br />
dass auch <strong><strong>de</strong>r</strong> Bun<strong>de</strong>srat in seiner Botschaft über Bau und Finanzierung<br />
<strong><strong>de</strong>r</strong> Infrastruktur <strong>de</strong>s öffentlichen Verkehrs klar<br />
festhält, dass sie so nicht umsetzbar sei. Gestern war auch<br />
viel vom «Jahrtausendwerk» die Re<strong>de</strong>. Auch ich glaube an<br />
die Zukunft; aber ich meine, sie ist nicht damit zu gewinnen,<br />
dass 15 o<strong><strong>de</strong>r</strong> mehr Milliar<strong>de</strong>n Franken in Bauobjekte mit fraglichem<br />
Nutzen investiert wer<strong>de</strong>n – dies um so weniger, als<br />
diese Milliar<strong>de</strong>n zu 25 Prozent über neue Verschuldung finanziert<br />
wer<strong>de</strong>n sollen, nach<strong>de</strong>m wir <strong><strong>de</strong>r</strong>zeit bereits über<br />
90 Milliar<strong>de</strong>n Franken Staatsschul<strong>de</strong>n haben.<br />
Apropos Finanzierung: An<strong><strong>de</strong>r</strong>s als Herr Bun<strong>de</strong>srat Leuenberger<br />
erachte ich diese nicht als gesichert, solange über die<br />
verschie<strong>de</strong>nen Abgaben nicht abgestimmt wor<strong>de</strong>n ist und sie<br />
nicht beschlossen sind.<br />
Dann verweise ich auf Wi<strong><strong>de</strong>r</strong>sprüche: Die einen wollen <strong>de</strong>n<br />
Güterverkehr durch die neuen Tunnels führen und <strong>de</strong>n Personenverkehr<br />
über die alten Bergstrecken. An<strong><strong>de</strong>r</strong>e wollen die<br />
Güter über die Bergstrecken und die Personen durch die<br />
Tunnels transportieren. Wenn <strong><strong>de</strong>r</strong> Güterverkehr durch die<br />
Tunnels geleitet wer<strong>de</strong>n soll, dann benötigen wir sie nicht –<br />
ich habe bereits gesagt, dass die Kapazität Lötschberg-Simplon<br />
bis ins Jahr 2025 reicht –, und wenn Sie richtigerweise<br />
<strong>de</strong>n Personenverkehr weiterhin über die attraktive Bergstrecke<br />
führen wollen, sind auch keine Tunnels nötig. Die<br />
Bergstrecke ist für <strong>de</strong>n Personenverkehr auch attraktiver. Ich<br />
erinnere an die Kirche Wassen, an die Lötschbergsüdrampe<br />
und an<strong><strong>de</strong>r</strong>es. Die Tunnels für Personenverkehr brächten<br />
eventuelle kleine zeitliche Vorteile, aber Verluste an Bahnattraktivität.<br />
Wenn Sie davon überzeugt sind, wie Sie gestern abgestimmt<br />
haben – Sie haben Eintreten beschlossen und die Rückweisungsanträge<br />
abgelehnt –, dann bitte ich Sie, sich vorläufig<br />
wenigstens auf das zu beschränken, was machbar und was<br />
berechenbar ist, und das ist meines Erachtens einzig <strong><strong>de</strong>r</strong><br />
Lötschbergtunnel, <strong>de</strong>nn die Vorteile liegen klar auf <strong><strong>de</strong>r</strong> Hand:<br />
Sie liegen bei <strong>de</strong>n Kosten, bei <strong><strong>de</strong>r</strong> Zeit und bei <strong><strong>de</strong>r</strong> geologischen<br />
Sicherheit.<br />
Auch <strong><strong>de</strong>r</strong> Einwand, es handle sich nicht um eine Flachbahn –<br />
es wur<strong>de</strong> schon gestern darauf hingewiesen, dass es selbst<br />
im West-Ost-Verkehr ähnliche Steigungen hat, wie sie auch<br />
bei <strong><strong>de</strong>r</strong> Strecke Lötschberg-Simplon zu verzeichnen sind;<br />
beim West-Ost-Verkehr geht es aber um eine Flachbahn –,<br />
dann erinnere ich daran, dass Lötschberg und Simplon<br />
durchaus mit <strong><strong>de</strong>r</strong> Ceneristrecke vergleichbar sind. Was mit<br />
<strong><strong>de</strong>r</strong> Strecke Lugano–Chiasso <strong><strong>de</strong>r</strong>einst geschehen soll, dar-<br />
über schweigt die Botschaft. Das bleibt offen. Dann gibt es,<br />
Herr Kollege Fischer-Seengen, nicht nur Steigungen, es gibt<br />
auch die Probleme <strong><strong>de</strong>r</strong> Kurven, und auch da möchte ich behaupten,<br />
dass Lötschberg und Simplon gegenüber <strong>de</strong>m Gotthard<br />
nicht im Nachteil sind.<br />
Ich bin also klar <strong><strong>de</strong>r</strong> Meinung: Realisieren Sie <strong>de</strong>n Lötschberg,<br />
aber ohne Schnörkel! Es macht keinen Sinn, zusätzlich<br />
ins Blaue o<strong><strong>de</strong>r</strong> ins Grüne hinaus einen Zimmerberg- o<strong><strong>de</strong>r</strong> einen<br />
Ceneri-Tunnel mit einem weiteren Kostenvolumen von<br />
1 Milliar<strong>de</strong> Franken zu bauen. Beschränken Sie sich, wenn<br />
Sie schon bauen wollen, auf das <strong><strong>de</strong>r</strong>zeit Machbare, Realisierbare,<br />
Berechenbare, auf <strong>de</strong>n Lötschbergtunnel. Realisieren<br />
Sie das unabhängig davon, ob Herr Kollege Fischer-Seengen<br />
seine Probleme mit <strong><strong>de</strong>r</strong> Pioramul<strong>de</strong> gelöst hat o<strong><strong>de</strong>r</strong> nicht.<br />
Das ist ein Problem für sich. Sie haben ja beschlossen, dass<br />
Sie die Neat bauen wollen. Dann bauen Sie sie, und bauen<br />
Sie das, was machbar ist!<br />
Comby Bernard (R, VS): En septembre 1992, le peuple<br />
suisse a posé un acte <strong>de</strong> confiance en l’avenir en votant massivement<br />
les nouvelles transversales ferroviaires alpines. Il a<br />
voulu, d’une part, contribuer à la relance <strong>de</strong> l’économie<br />
suisse par la réalisation <strong>de</strong> grands travaux et, d’autre part,<br />
apporter sa pierre à la construction <strong>de</strong>s grands axes nord–<br />
sud <strong>de</strong> l’Europe <strong>de</strong> l’avenir.<br />
Cette conception, faut-il le rappeler, consiste à organiser le<br />
transport <strong>de</strong>s personnes et <strong>de</strong>s marchandises par réseau, en<br />
tenant compte <strong>de</strong>s exigences d’un aménagement harmonieux<br />
du territoire national et du respect <strong>de</strong> l’environnement.<br />
Cette nouvelle stratégie eurocompatible <strong>de</strong>s transports publics,<br />
prévoyant le transfert progressif <strong>de</strong> la route au rail,<br />
constitue un élément important <strong>de</strong> décloisonnement <strong>de</strong> la<br />
Suisse, en recherchant une heureuse complémentarité entre<br />
le Gothard et le Lötschberg-Simplon. L’amélioration <strong>de</strong>s<br />
transports entre le sud et le nord <strong>de</strong> l’Europe passe nécessairement<br />
par un réseau <strong>de</strong> liaisons ferroviaires alpines performantes<br />
et compétitives par rapport aux transports routiers<br />
européens. Dans ce contexte, le Lötschberg-Simplon a tout<br />
à fait sa place. Cette transversale intéresse en particulier la<br />
Suisse roman<strong>de</strong>, par la ligne du Simplon.<br />
Grâce aux NLFA, les Alpes <strong>de</strong>vraient reprendre le grand train<br />
<strong>de</strong> l’histoire, pour utiliser la belle expression du professeur<br />
Gilberto Seravalli. Mais il faut éviter que ce beau rêve <strong>de</strong>s Alpes<br />
<strong>de</strong>vienne un jour un véritable cauchemar. Il faut donc<br />
prendre en compte les intérêts légitimes <strong>de</strong> l’ensemble du<br />
pays.<br />
Ma proposition obéit à cette philosophie. Elle consiste à soutenir<br />
la version <strong>de</strong> la majorité <strong>de</strong> la commission, avec une modification<br />
relative aux compétences. Je propose, en effet, que<br />
ce soit le Conseil fédéral plutôt que le Parlement qui ait la<br />
compétence <strong>de</strong> donner le feu vert pour la réalisation <strong>de</strong> la<br />
<strong>de</strong>uxième phase, une fois éclaircis les problèmes géologiques<br />
et techniques <strong>de</strong> la Piora. Cette modification traduit clairement<br />
la volonté <strong>de</strong> réaliser par étapes la construction <strong>de</strong> la<br />
variante en réseau retenue par le Conseil fédéral. Elle a le<br />
mérite <strong>de</strong> ne point renvoyer aux calen<strong>de</strong>s grecques la construction<br />
du tunnel du Gothard et <strong>de</strong> respecter les engagements<br />
européens pris par notre pays dans le cadre <strong>de</strong> l’accord<br />
<strong>de</strong> transit. Elle permet aussi d’éviter la guerre <strong>de</strong>s tunnels<br />
et la politique <strong>de</strong> la terre brûlée préconisée par la proposition<br />
<strong>de</strong> la minorité II (Fischer-Seengen), car elle se rallie à<br />
la variante en réseau figurant dans le projet du Conseil fédéral<br />
et dans la proposition <strong>de</strong> la majorité <strong>de</strong> la commission. A<br />
l’instar <strong>de</strong> la proposition <strong>de</strong> la majorité, elle a aussi l’avantage,<br />
par rapport à la proposition <strong>de</strong> la minorité I (Bezzola),<br />
d’exprimer clairement la volonté <strong>de</strong> réaliser par étapes la variante<br />
en réseau, en donnant au peuple un message sans<br />
ambiguïté.<br />
Cela me paraît aussi très important pour la votation populaire.<br />
Par ailleurs, je propose notamment que le Conseil fédéral,<br />
dans le cadre <strong>de</strong>s futures négociations d’adhésion – parce<br />
que ça viendra bien un jour – à l’Union européenne, exige <strong>de</strong><br />
la part <strong>de</strong> l’UE une prise en compte <strong>de</strong> l’effort financier considérable<br />
<strong>de</strong> la Suisse à la future politique européenne <strong>de</strong>s<br />
<strong>Bulletin</strong> <strong>officiel</strong> <strong>de</strong> l’Assemblée fédérale