Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l ...

Questions ordinaires N 1595 N Einfache Anfragen
auch nicht angegeben werden, wieviel die Kosten pro Bezüger
betragen, da für nicht ersetzte Bedienstete keine Mehrkosten
entstehen. Es kann von der groben Schätzung von einem
Tag bezahlten Urlaubs (ohne Krankheit, Unfall, Militärdienst)
pro Person ausgegangen werden.
5. Die durchschnittliche Jahresleistung der Bundespersonalkassen
PKB und PHK werden im folgenden getrennt aufgeführt:
– PKB-Rentenleistungen: 1614,5 Millionen Franken; 52 481
Rentnerinnen und Rentner; Durchschnitt: 30 764 Franken.
– PHK-Rentenleistungen: 715,2 Millionen Franken; 29 108
Rentnerinnen und Rentner; Durchschnitt: 24 571 Franken.
6. Bei den Prämienleistungen des Arbeitgebers unterscheidet
man zwischen wiederkehrenden Beiträgen (7,5 Prozent
des versicherten Verdienstes für Arbeitgeber und Arbeitnehmer)
und den Verdiensterhöhungsbeiträgen (Kosten für das
erforderliche Deckungskapital bei Lohnerhöhungen). Die
Prämienleistungen des Bundes betrugen 1996:
– PKB, wiederkehrende Beiträge: 481,1 Millionen Franken;
Verdiensterhöhungsbeiträge: 96,4 Millionen Franken; Total:
577,5 Millionen Franken.
– PHK, wiederkehrende Beiträge: 128,6 Millionen Franken;
Verdiensterhöhungsbeiträge: 56,9 Millionen Franken; Total:
185,5 Millionen Franken.
– Total BPK, wiederkehrende Beiträge: 609,7 Millionen Franken;
Verdiensterhöhungsbeiträge: 153,3 Millionen Franken;
Total: 763,0 Millionen Franken.
7. Beim Fehlbetrag der Pensionskassen des Bundes handelt
es sich um einen Anteil des Deckungskapitals, der gemäss
den Bestimmungen des BVG im Umlageverfahren finanziert
werden darf.
Die Fehlbeträge der beiden Bundespersonalkassen PKB und
PHK betrugen per 31. Dezember 1996:
– PKB: 11,5 Milliarden Franken;
– PHK: 5,1 Milliarden Franken;
– Total BPK: 16,6 Milliarden Franken.
97.1028
Einfache Anfrage Zwygart
Öffentliche Zugänglichkeit
von Angaben über Wasserstandspegel
Question ordinaire Zwygart
Mesures du niveau
des lacs et cours d’eau.
Publicité des données
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Wortlaut der Einfachen Anfrage vom 13. März 1997
Landesweit werden an vielen Stellen unserer Fliessgewässer
und Seen die Wasserpegel gemessen. Diese Angaben sind
für den Hochwasserschutz und die Energieerzeugung von
grosser Wichtigkeit. Andererseits haben auch Private wie Fischer
oder Wassersportler Interesse an diesen Angaben.
Besteht die Möglichkeit, dass Private direkt und ständig, z. B.
auch an Wochenenden, Zugriff auf diese Angaben bekommen
könnten, oder bestehen mindestens diesbezügliche
Pläne?
Könnte allenfalls eine private Organisation mit der Vermittlung
der Pegelstände beauftragt werden?
Antwort des Bundesrates vom 2. Juni 1997
Gemäss Verordnung über die Landeshydrologie und -geologie
(LHG) informiert die LHG (Buwal) die Öffentlichkeit über
die hydrologischen Verhältnisse in der Schweiz. Ihre Dienstleistungen
werden nach der Verordnung über die Gebühren
der LHG verrechnet.
Bei den meisten hydrometrischen Stationen ist der Pegel öffentlich
zugänglich, so dass der Wasserstand von jedermann
vor Ort direkt abgelesen werden kann. Vom Messnetz der
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
LHG sind zurzeit rund 80 hydrometrische Stationen technisch
so ausgerüstet, dass der Wasserstand mittels Telefon
von autorisierten Stellen jederzeit abgefragt werden kann.
Im Rahmen der geltenden Verordnung kann die LHG vereinbaren,
dass eine private Organisation als autorisierte Stelle
die Daten von den Messstationen bezieht und diese innerhalb
der Organisation zur internen Nutzung weiterverteilt.
Hingegen ist es aus urheberrechtlichen Gründen ökonomisch
nicht sinnvoll, die Daten an ausserhalb der Organisation
stehende Dritte weiterzugeben oder diesen zur Verfügung
zu stellen (kein Profit Dritter an von der LHG erhobenen
Daten).
Mittelfristig ist geplant, die Zahl der Stationen mit Fernabfrage
zu vergrössern und die Messdaten, z. B. über Internet,
allgemein zugänglich zu machen. Neben der Bereitstellung
der technischen Voraussetzungen muss deshalb auch die
Verordnung über die Gebühren der LHG angepasst werden.
97.1029
Einfache Anfrage Steiner
«Bahn 2000».
Neubaustrecke Muttenz–Liestal.
Verzögerungen
beim Bau des Adlertunnels
Question ordinaire Steiner
«Rail 2000».
Nouveau tronçon Muttenz–Liestal.
Retards dans la construction
du tunnel de l’Adler
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Wortlaut der Einfachen Anfrage vom 18. März 1997
1. Ist es richtig,
a. dass die Bauarbeiten am Adlertunnel, dem wichtigsten Teil
der «Bahn 2000»-Neubaustrecke Muttenz–Liestal, wegen einer
geologisch schwierigen Zone mit Wassereinbrüchen,
aufgelockertem Felsmaterial und Niederbrüchen, die den
Bohrkopf verstopfen, Ende Oktober 1996 erneut eingestellt
werden mussten;
b. dass die Gesteinsverhältnisse nicht den Angaben der Bauausschreibung
der SBB, die sich auf geologische Untersuchungen
eines Ingenieurunternehmens stützten, entsprechen;
c. dass in der Folge die Tübbingfabrikation eingestellt werden
musste;
d. dass dies ungedeckte Lohnkosten von rund 600 000 Franken
pro Monat verursacht und deshalb Kündigungen ausgesprochen
werden mussten;
e. dass bei einem Kostenvoranschlag von 350 Millionen
Franken (inklusive bahntechnischer Ausrüstung) bis Ende
1996 bereits 50 Millionen Franken Mehrkosten entstanden
sind;
f. dass sich mangels Zahlung dieser Mehrkosten durch die
SBB die Zahlungsunfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft (AR-
GE) abzeichnet?
2. Wer trägt die Verantwortung? Wer bezahlt die Mehrkosten?
3. Wann ist mit der Wiederaufnahme der Arbeiten zu rechnen?
Wann ist mit der Fertigstellung des Tunnels zu rechnen?
4. Wie hoch sind die ungefähren Endkosten des Tunnels (inklusive
bahntechnischer Ausrüstung)?
5. Aus welchen Firmen setzt sich die ARGE zusammen?
Über welche Erfahrungen verfügen diese Firmen im Tunnelbau?
Antwort des Bundesrates vom 2. Juni 1997
Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat nach Rücksprache
mit den SBB wie folgt Stellung: