Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l ...

Transport public. NLFA 1342 N 18 juin 1997
et le Haut-Valais, deux régions qui, autrement, se trouveraient
un peu trop à l’écart des dynamiques régions du Mittelland
et de la région transfrontalière du croissant lémanique.
Il en va de même avec les liaisons vers Stuttgart et Munich
pour l’avenir de la Suisse orientale.
Enfin, le tunnel sous le Monte Ceneri ouvre une vision stratégique
d’une nouvelle organisation du territoire non seulement
tessinoise, mais de toute la région transfrontalière des trois
lacs de Côme, Lugano et Majeur, une région de 2,7 millions
d’habitants que l’histoire d’une frontière-barrière a tenue
jusqu’ici cachée.
Qui ne voit pas, dans cette vision, un potentiel déterminant,
afin que la Suisse du XXIe siècle puisse compter sur de nouvelles
entités régionales et intercantonales plus fortes et en
position d’enrichir une nation qui doit être réinventée? Ayons
le courage d’anticiper les bonnes propositions de la prochaine
exposition nationale.
En conclusion, au nom du groupe démocrate-chrétien, je
vous propose d’appuyer la proposition de la commission,
c’est-à-dire la solution en réseau, au nom aussi d’une vision
stratégique sur le futur.
Grendelmeier Verena (U, ZH): Ich habe es heute morgen
gesagt: Wir werden den Antrag der liberalen Fraktion unterstützen,
und ich äussere mich auch nur dazu.
Sehr viel Neues kann ich nicht sagen. Ich möchte nur daran
erinnern, was die ursprüngliche Idee der Neat war: Der Alpenbasisdurchstich,
eine schnelle, eine effiziente Bahn, ein
Anschluss ans moderne Eisenbahnzeitalter. Dagegen ist niemand!
Aber Sie wissen, was mit dieser grossen Idee in diesen
beiden Fällen passiert ist. Es kamen diese ganzen regionalen
Begehrlichkeiten dazu. Da erst ist der Wunsch nach
dem neuen Lötschbergtunnel, ist die Idee der Netzvariante
entstanden. Nicht, dass wir etwas gegen eine Lötschbergvariante
hätten, aber dann inklusive Simplon, und nicht zusätzlich,
sondern anstelle der Gotthardvariante. Oder dann einen
Ausbau der Lötschberg-Scheitelstrecke als Zwischenlösung.
Es genügt eine einzige Basistransversale. Die müssen wir
nun bauen, und hinter dieser ursprünglichen Idee müssen wir
stehen. Schauen Sie, ich versuche das mit einer kleinen Geschichte
zu exemplifizieren. Sie erinnern sich vermutlich alle
an die Geschichte von Odysseus und den Sirenen, die mit ihrem
Gesang die Schiffe an die Klippen lockten, allwo die
Schiffe jämmerlich zerschellten und untergingen. Dieser Gefahr
eingedenk verstopfte der listenreiche Odysseus seinen
Schiffsgefährten die Ohren mit Wachs, auf dass sie die Sirenen
nicht hörten; er selber, mit unverstopften Ohren, weil er
selber den Gesang hören wollte, liess sich an den Mast binden,
damit das Schiff eben nicht untergehen konnte. Das
heisst: Was wir hier tun müssen, ist, den regionalen Sirenen
widerstehen und uns an den Mast – d. h. an eine einzige Linie
– binden. Das scheint mir für den heutigen Zeitpunkt richtig.
Wenn wir diese Linie gebaut haben, dann sehen wir beispielsweise,
wieweit der Ausbau gegen Osteuropa stattgefunden
hat, wo vermutlich die grossen Märkte sein werden,
und ob tatsächlich noch ein weiterer Alpendurchstich notwendig
sein wird.
Sollte sich aussergewöhnlicherweise zeigen, dass durch die
Aufnahme von Malta in die EU der Bedarf um eine weitere Linie
als gerechtfertigt erscheint, dann können wir diese Diskussion
hier wieder aufnehmen. Bauen wir jetzt das, wofür
wir uns seinerzeit entschieden haben: eine effiziente Basisverbindung
– egal welche, eine. Sollte sich herausstellen,
dass es wegen der Pioramulde halt der Lötschberg ist, ist es
halt der Lötschberg, aber dann bitte auch den Simplon! Sonst
hat das Ganze keinen Sinn.
Ich bitte Sie, dem Antrag der liberalen Fraktion zuzustimmen.
Burgener Thomas (S, VS): Ich spreche nur zum Antrag Pelli,
und zwar will ich nicht bis in die griechische Mythologie zurückgehen,
wie das meine Vorrednerin getan hat.
In Artikel 4bis des Bundesbeschlusses hält die Kommission
fest, dass das Neat-Konzept den Ausbau der Transitachsen
umfasst, und zwar einerseits den Gotthard und andererseits
den Lötschberg-Simplon.
Kollege Pelli schlägt in seinem Einzelantrag vor, den Ausdruck
«Lötschberg-Simplon» durch «Lötschberg» zu ersetzen.
Auf den ersten Blick könnte man meinen, das sei ein Antrag
für die Redaktionskommission, aber dem ist nicht so. Der
Simplontunnel bildet einen festen Bestandteil der Lötschbergachse.
Auch der Transitvertrag hält fest, dass die
Schweiz ein Angebot von Grenze zu Grenze bieten muss.
Wenn Sie sich die Mühe genommen hätten, Herr Kollege
Pelli, dann hätten Sie beim Studium der Oberwalliser Geographie
festgestellt, dass der Lötschbergtunnel im Rhonetal
zwischen Steg und Baltschieder endet und dort an die Simplonlinie
angebunden wird und dass dieser Lötschbergtunnel
eben nicht bis zur Grenze führt. Leider haben wir im Oberwallis
noch keine freie Sicht aufs Mittelmeer.
Wenn wir heute dem Antrag Pelli zustimmen, schaffen wir gegenüber
unseren Partnern beim Transitabkommen eine Unsicherheit,
die uns nur Schwierigkeiten schaffen kann. Was
den Simplon anbelangt, will ich nicht wiederholen, was Kollege
Béguelin heute nachmittag bereits gesagt hat: Der Anschluss
an das Netz der italienischen Eisenbahnen ist auf guten
Wegen.
Marti Werner (S, GL): Die SP-Fraktion lehnt den Antrag der
liberalen Fraktion klar ab. Wir suchen die Gründe für unsere
Entschlüsse auch nicht in der Antike, Frau Grendelmeier,
sondern wir sind der Auffassung, dass mit der Netzvariante,
die wir voll und ganz unterstützen, für die Schweiz und für Europa
ein modernes Verkehrssystem auf der Schiene zur Verfügung
gestellt werden kann. Es geht aber um eine Netzvariante,
die etappiert werden und klar Prioritäten aufweisen
muss, einerseits mit dem Güterverkehr durch den Lötschberg
und andererseits mit einer schnellen Personenbahn durch
den Gotthard.
Ich finde es etwas bedauerlich, dass wir einen so umfassenden
Antrag der liberalen Fraktion haben. Wir hatten ja auch
einen Vertreter der liberalen Fraktion in der Kommission für
Verkehr und Fernmeldewesen. Ich meine, es wäre schon
Aufgabe der Kommissionsmitglieder, solche Anträge in der
Kommission zu stellen, damit man die Kommissionsberatungen
nicht im Plenum wiederholen muss.
Binder Max (V, ZH): Ich spreche zuerst zu Artikel 4bis, zum
Antrag Pelli. Ich habe Verständnis für den Antrag. Es ist nicht
konsequent, wenn wir in irgendeinem Artikel «Lötschberg-
Simplon» schreiben, aber das nur ein einziges Mal. In allen
anderen Artikeln wird nur der Lötschberg oder die Lötschberg-Basislinie
erwähnt, und es wird nirgendwo von Lötschberg-Simplon
gesprochen. Unter anderem könnte es auch
ein Signal an den Stimmbürger sein, dass wir sogar noch
Ausbauten im Ausland finanzieren wollen.
Ich habe mit der Fraktion Rücksprache genommen, und ich
denke, um der Klarheit willen wird die Mehrheit der SVP-
Fraktion dem Antrag Pelli zustimmen.
Zum Antrag der liberalen Fraktion kann ich Ihnen sagen,
dass die SVP-Fraktion sehr geteilter Meinung ist. Es gibt Mitglieder
der Fraktion, die diesem Antrag zustimmen werden,
und andere, die ihn ablehnen. Aber ich glaube, wir können –
auch im Sinne von Kollege Bezzola – sagen, dass wir morgen
zum «pièce de résistance» in Artikel 10bis kommen; allenfalls
ist dort noch das Anliegen zu verwirklichen, nur eine
Linie zu bauen. Mit einer Zustimmung zum Antrag Pelli würden
wir der Diskussion von morgen vorgreifen, indem dann
die Fronten noch mehr verhärtet wären.
Ich kann Ihnen keine abschliessende Meinung der SVP-
Fraktion mitteilen. Sie werden diese bei der Abstimmung an
der Anzeigetafel sehen.
Vogel Daniel (R, NE), rapporteur: Je répondrai à la proposition
Pelli et à celle du groupe libéral.
En ce qui concerne la proposition Pelli, on doit objectivement
constater, en tout cas pour ce qui est de la version française,
qu’il s’agit d’un problème rédactionnel. Il ne faut pas voir dans
la mention «Lötschberg-Simplon» la volonté de soulever un
problème de fond. Il n’a jamais été question, dans les discussions
de la commission – personne ne l’a proposé ni même
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