Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l ...

16. Juni 1997 N 1195 Risikokapital
97.5100
Frage Vetterli
Verzögerung beim Bau
des Doppelspurtunnels Zürich–Thalwil («Bahn 2000»)
Question Vetterli
Incertitudes liées à la construction
du tunnel à double voie Zurich–Thalwil («Rail 2000»)
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Wortlaut der Frage vom 16. Juni 1997
Die Bauvorbereitungen auf der Zürcher Allmend/Brunau für
den SBB-Tunnel nach Thalwil sind im Gange. Die Aufträge
für den 10-Kilometer-Tunnel sind vergeben.
1. Stimmt es, dass die Baubewilligung vom EVED zurückgehalten
wird?
2. Stimmt es, dass das Buwal gegen den Bau dieses Doppelspurtunnels
ist und aus Sicherheitsgründen zwei Einspurtunnels
möchte?
3. Stimmt es, dass damit – neben der Bauverzögerung –
Mehrkosten von rund 400 Millionen Franken entstehen würden?
4. Würde ein solcher Entscheid die bisherige und zukünftige
SBB-Infrastruktur in Frage stellen?
Texte de la question du 16 juin 1997
L’ouverture du chantier de Brunau sur le terrain appartenant
à la commune de Zurich en vue du percement d’un tunnel sur
la ligne des CFF Zurich–Thalwil est en bonne voie. Les mandats
pour les travaux à entreprendre pour ce tunnel de
10 kilomètres ont été adjugés.
1. Est-il exact que le DFTCE retarde la délivrance de l’autorisation
de construire?
2. Est-il exact que l’OFEFP s’oppose au percement de ce
tunnel à double voie et préconise pour des raisons de sécurité
le percement de deux tunnels à voie unique?
3. Est-il exact qu’il en résulte – outre des retards dans l’exécution
des travaux – des coûts supplémentaires d’environ
400 millions de francs?
4. Une telle décision affecterait-elle l’infrastructure actuelle et
future des CFF?
Schriftliche Antwort des Bundesrates
1. Das EVED hält die Baubewilligung selbstverständlich nicht
zurück. Zurzeit wird die Plangenehmigungsverfügung ausgearbeitet.
Die vorzeitige Vergabe der Aufträge durch die SBB
liegt in deren Verantwortung und kann nicht dazu führen, die
Plangenehmigungsverfügung übereilt und ohne sorgfältige
rechtliche Abklärungen zu erteilen.
2. Das Buwal hat mehrere Anträge gestellt. Unter anderem
werden auch die Erstellung einer Risikoermittlung und, je
nach Ergebnis, der Bau von zwei Einspurröhren verlangt. In
der Plangenehmigungsverfügung hat das EVED über die Anträge
des Buwal zu entscheiden.
3. Der Bau von zwei Einspurröhren hätte nach Angaben der
SBB Mehrkosten von etwa 320 Millionen Franken zur Folge.
4. Die Plangenehmigungsverfügung ist projektbezogen und
gilt für den Doppelspurtunnel Zürich–Thalwil. Zukünftige
Bauprojekte für bestehende oder neue Infrastrukturanlagen
müssen wiederum im Einzelfall geprüft und anhand der gesetzlichen
Bestimmungen beurteilt werden.
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
Sammeltitel – Titre collectif
Risikokapital
Capital-risque
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97.400
Parlamentarische Initiative
(WAK-NR)
Risikokapital
Initiative parlementaire
(CER-CN)
Capital-risque
Bericht und Beschlussentwurf der WAK-NR
vom 7. Januar 1997 (BBl II 1008)
Rapport et projet d’arrêté de la CER-CN
du 7 janvier 1997 (FF II 900)
Stellungnahme des Bundesrates
vom 17. März 1997 (BBl II 1031)
Avis du Conseil fédéral
du 17 mars 1997 (FF II 922)
Kategorie IV/III, Art. 68 GRN – Catégorie IV/III, art. 68 RCN
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Antrag der Kommission
Eintreten
Proposition de la commission
Entrer en matière
Ledergerber Elmar (S, ZH), Berichterstatter: Der vorliegende
Entwurf für einen Bundesbeschluss geht auf den Bericht
des Bundesrates zum Thema «Risikokapital» zurück.
Darin hat der Bundesrat zu Beginn des letzten Jahres dem
Parlament über die Situation am Markt für Risikokapital Bericht
erstattet. Dabei ist er eigentlich zum Schluss gekommen,
es bestehe in der Schweiz kein Handlungsbedarf. Die
Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) ist dieser
Schlussfolgerung nicht gefolgt, sondern war der Ansicht, wir
hätten in diesem Bereich durchaus einen Handlungsbedarf,
weil wir überall feststellen müssen, dass junge Unternehmer,
die ein gutes Produkt haben, sehr, sehr grosse Probleme haben,
das entsprechende Risikokapital zu bekommen. Dies
gilt um so mehr deshalb, als diese Unternehmungen in der
Regel noch keine Geschäftsberichte und Bilanzen haben und
daher von den Banken die Ertragserwartungen und das Risiko
sehr schlecht abgeschätzt werden können.
Aus diesem Grund hat die WAK eine Subkommission eingesetzt,
die den Auftrag hatte, dieses Thema zu bearbeiten und
wenn möglich der Kommission einen Entwurf vorzulegen.
Diesen Entwurf haben Sie jetzt auf dem Tisch.
Wir haben in dieser Subkommission verschiedene Varianten
studiert, wie Kapital für junge Unternehmungen bereitgestellt
werden könnte. Wir haben versucht, mit dem Kapital der
zweiten Säule etwas zu machen, haben dort allerdings auf
Granit gebissen. Unseres Erachtens ist diese Vorlage zurzeit
im Prinzip die einzig möglich Variante, wenn wir jungen Unternehmungen
in der Schweiz bessere Voraussetzungen bieten
wollen.
Der Entwurf basiert auf der Idee, dass eigentlich in der
Schweiz mehr als genug Kapital vorhanden ist, jedoch die
nötigen Strukturen fehlen, um dieses Kapital in den Bereich
der Jungunternehmungen zu lenken, und dass in diesen
Fragen auch keine Professionalität vorhanden ist. Wir haben
uns dabei stark an den Erfahrungen orientiert, wie sie in den
Vereinigten Staaten gemacht werden. Wie Sie wissen, besteht
in den Vereinigten Staaten eine breite, langjährige Kultur
– wenn man so sagen darf – des Risikokapitals. Es beste-