Nachwachsende Rohstoffe in der Wikipedia, Band 1

Erneuerbare-Energien-Gesetz 477
• Wasserkraft
• Deponiegas, Klärgas und Grubengas
• Biomasse
• Geothermie
• Windenergie
• solarer Strahlungsenergie (zum Beispiel Photovoltaik)
Der der Anlage nächstgelegene öffentliche Netzbetreiber ist aufgrund eines gesetzlichen Schuldverhältnisses zum
Anschluss der Anlage und zur vorrangigen Einleitung des erzeugten Stromes sowie zur Zahlung der gesetzlich
festgelegten Vergütung verpflichtet. Eines Vertrages zwischen dem Anlagenbetreiber und dem Netzbetreiber bedarf
es nicht (sogenanntes Koppelungsverbot nach § 4 [6] Abs. 1 EEG), wie nicht von den Bestimmungen des EEG,
soweit nicht ausdrücklich dort vorgesehen, abgewichen werden darf (§ 4 [6] Abs. 2 EEG).
Die entstandenen Mehrkosten, d. h. die Differenz zwischen Vergütungssatz und Marktpreis des Stroms, geben die
aufnehmenden Netzbetreiber den bundesweit agierenden Übertragungsnetzbetreibern (das sind zur Zeit noch die vier
großen Energieversorgungsunternehmen (EVU) E.ON, EnBW, RWE und Vattenfall) weiter, unter denen die Kosten
gleichmäßig, das heißt entsprechend dem Umfang der in ihrem jeweiligen Gebiet erfolgenden Strombelieferung an
Letztverbraucher, aufgeteilt werden (Bundesweite Ausgleichsregelung, § 36 [7] EEG). Dadurch werden unabhängig
von den regionalen Unterschieden bei der Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien (wie etwa in den
besonders windhöffigen Küstenregionen) alle Übertragungsnetzbetreiber gleich belastet. Diese leiten den Strom an
die die Letztverbraucher beliefernden Elektrizitätsversorgungsunternehmen unter Berechnung der EEG-Mehrkosten
weiter (§ 37 [8] EEG). Für die Belieferung der Letztverbraucher sieht das EEG keine besonderen Bestimmungen
mehr vor, sondern unterstellt, dass die zusätzlichen Kosten in Form der sogenannten EEG-Umlage in die Kalkulation
und Abrechnung der Endverbraucherpreise einfließen. Ab 2010 soll diese Vermarktung nach der AusglMechV vom
17. Juli 2009 dahingehend geändert werden, dass die Übertragungsnetzbetreiber nicht mehr zur Weiterleitung des
EEG-Stroms verpflichtet sind, sie stattdessen den erhaltenen EEG-Strom an einer Strombörse vermarkten müssen.
Den die Endverbraucher beliefernden Versorgungsunternehmen können sie aber die Differenz der Gestehungskosten
für den EEG-Strom und der Vermarktungskosten in Form der EEG-Umlage anteilig berechnen.
Vorgeschichte
Stromeinspeisungsgesetz (1991)
Vorläufer des Erneuerbare-Energien-Gesetzes war das seit 1991 geltende Gesetz über die Einspeisung von Strom aus
erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz, kurz Stromeinspeisungsgesetz, vom 7. Dezember 1990. [3] Die
Einspeisung wurde hervorgehoben, weil Strom aus erneuerbaren Energien – mit Ausnahme von Strom aus
Wasserkraft – nur von kleinen Unternehmen erzeugt wurde, denen von den großen Stromerzeugern der Zugang zu
dem ihnen gehörenden Verbundnetz verweigert oder stark erschwert wurde. Das Gesetz verpflichtete sie zur
Einspeisung in dieses Verbundnetz und sicherte den Erzeugern bestimmte an den Durchschnittserlös für Strom
gekoppelte Mindestvergütungen zu. Diese waren zumindest für die Windkraft ungefähr kostendeckend, was zu
einem ersten Windkraft-Boom in Deutschland führte. Für Solarstromanlagen waren die Vergütungen noch weit von
einer Kostendeckung entfernt.
Erneuerbare-Energien-Gesetz (2000)
Am 1. April 2000 wurde das Stromeinspeisungsgesetz durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 29. März 2000
(BGBl. I S. 305) ersetzt. Dabei wurde die geothermisch erzeugte Energie einbezogen und die Förderung neben einer
generellen Absenkung auf kleinere Anlagen konzentriert, um ihren Charakter als Anschubförderung zu erhalten. Es
erfuhr zum Jahreswechsel 2003/2004 eine Änderung, in der die Förderung der Photovoltaik nach dem Auslaufen des
100.000-Dächer-Programms angepasst wurde.