Nachwachsende Rohstoffe in der Wikipedia, Band 1

Erneuerbare-Energien-Gesetz 478
Beide Gesetze haben die Stromerzeugung durch erneuerbare Energien in Deutschland entscheidend gefördert.
Erneuerbare-Energien-Gesetz (2004)
Die novellierte Fassung des EEG vom 21. Juli 2004 (BGBl. I S. 1918) ist am 1. August 2004 in Kraft getreten.
Vorausgegangen war eine Einigung im Vermittlungsausschuss, bei der die CDU/CSU eine Reduzierung der
Förderung von Windkraftanlagen erreichte. Neben der erforderlich gewordenen Anpassung an die von der EU
erlassene Richtlinie 2001/77/EG zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im
Elektrizitätsbinnenmarkt [4] betrafen wesentliche Punkte der novellierten Fassung die Höhe der Fördersätze sowie die
bessere juristische Stellung der Betreiber von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien gegenüber den örtlichen
Netzbetreibern (u. a. Wegfall der Vertragspflicht).
Erneuerbare-Energien-Gesetz (2009)
Die Novellierung 2008 (BGBl. I S. 2074) hat das Ziel, den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis
2020 auf einen Anteil von mindestens 30 % zu erhöhen (§ 1 [1] Abs. 2 EEG). In Ergänzung zum EEG, das sich nur
auf die Stromerzeugung bezieht, wurde erstmals bundesweit in einem weiteren Gesetz zur Förderung Erneuerbarer
Energien im Wärmebereich (EEWärmeG 2008 – BGBl. I S. 1658) auch die Verwendung von erneuerbaren Energien
im Bereich der Wärme- und Kälteerzeugung geregelt, mit dem die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien für
die Wärmeerzeugung auf 14 % bis 2020 bezweckt wird.
Das EEG 2009 behält die Grundstrukturen des EEG 2004 zwar bei, führte aber zu einer vollkommenen
Neunummerierung der Paragrafen, deren Anzahl von 22 auf nunmehr 66 anwuchsen. Die Neufassung des Gesetzes
gilt sowohl für Neu- als auch für bereits zum Zeitpunkt seines Inkraftretens vorhandene Altanlagen, für die jedoch §
§ 66 [11] EEG einen umfassenden Katalog mit Übergangsbestimmungen enthält, die im Wesentlichen die bisherigen
Bedingungen für die Abnahme und Vergütung im Sinne eines Bestandsschutzes aufrechterhalten. [5] Die Neufassung
enthält eine Vielzahl von Detailregelungen. So wurden zum Zwecke der Verbesserung der Transparenz
Meldepflichten erweitert. Betreiber von Solaranlagen müssen Standort und Leistung der Anlage an die
Bundesnetzagentur melden. [6] Der Anlagenbegriff wurde im Hinblick auf Umgehungen, für Kleinanlagen geltende
höhere Vergütungssätze durch Anlagensplitting in Anspruch zu nehmen, auch für Altanlagen neu definiert. Mit der
Neufassung der § 19 [14] und § 66 [11] im EEG werden Anlagen, die in enger zeitlicher (innerhalb von zwölf
aufeinander folgenden Monaten) und lokaler Nähe (auf demselben Grundstück oder in unmittelbarer Nähe) in
Betrieb genommen wurden, hinsichtlich der Vergütung wie eine einzige Anlage gewertet. Zur Regelung von
Engpässen bei der Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien wurde ein Einspeisemanagement
vorgeschrieben, das für Anlagen mit einer Leistung ab 100 kW technische Einrichtungen zur laufenden Erfassung
der eingeleiteten Strommenge durch den Netzbetreiber und die Möglichkeit einer vorübergehenden Beschränkung
der Einspeisung vorsieht, wobei die betroffenen Anlagenbetreiber vom Netzbetreiber für den Ausfall zu
entschädigen sind (§ 11 [15] , § 12 [16] EEG).
Des Weiteren wurde für die Photovoltaik-Vergütung eine gleitende Degression eingeführt (§ 20 [17] Absatz 2a EEG),
d.h. bei unerwartet großem Zubau und damit auch absolut höheren Vergütungskosten wird die garantierte Vergütung
pro kWh schneller abgesenkt um ein Ausufern der Gesamtkosten für die Stromkunden einzudämmen. Z.B. ab 1,5
GW Zubau im Jahr 2009 folgt 1% zusätzliche Absenkung der Vergütung für das Jahr 2009.