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Nachwachsende Rohstoffe in der Wikipedia, Band 1

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Erneuerbare-Energien-Gesetz 489<br />

• Für Strom aus Biomasse um 1 %<br />

Kosten und Nutzen<br />

Die im EEG festgelegten Vergütungen werden von den Energieversorgungsunternehmen gezahlt. Die dadurch<br />

entstehenden Mehrkosten werden häufig als Grund angegeben für steigende Strompreise, gegenüber e<strong>in</strong>er re<strong>in</strong>en<br />

Versorgung mit Strom aus nicht erneuerbaren Energiequellen. Gemäß den Angaben des Bundesm<strong>in</strong>isteriums für<br />

Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) betrugen im Jahr 2007 diese sog. Differenzkosten 4,3 Mrd. Euro<br />

und im Jahr 2008 4,5 Mrd. Euro (was ca. 1,1 Cent je kWh bzw. ca. 5 % des Preises entspricht). [39] Die Kosten<br />

stiegen 2010 vor allem deswegen an, da die Wirtschaftskrise zu niedrigeren Strompreisen an <strong>der</strong> Börse führte und<br />

die Differenzkosten des erneuerbaren zu konventionellem Strom daher relativ höher waren, und zum an<strong>der</strong>en, da<br />

Netzentgelte mite<strong>in</strong>berechnet werden, die bislang geson<strong>der</strong>t ausgewiesen wurden. Vor dem H<strong>in</strong>tergrund <strong>der</strong><br />

Preiserhöhungen <strong>der</strong> großen Stromversorger zu Jahresbeg<strong>in</strong>n 2010 bezeichnete daher <strong>der</strong> Bund <strong>der</strong><br />

Energieverbraucher es als „zynisch“, dass die Stromwirtschaft die Erneuerbaren Energien <strong>in</strong> den Fokus <strong>der</strong><br />

Strompreisdiskussion rücke. „Die Verbraucher wünschen sich mehr Erneuerbare Energien und s<strong>in</strong>d auch bereit, dafür<br />

zu zahlen. (...) Die wahren Schuldigen an <strong>der</strong> Preisentwicklung s<strong>in</strong>d <strong>in</strong>des die Stromkonzerne selbst. Sie bereichern<br />

sich mit ungerechtfertigten Mehrerlösen auf Kosten ihrer Kunden.“ Die Stromkonzerne hätten im Jahr 2009 von<br />

jedem Haushaltskunden rund 150 Euro mehr kassiert als für die gleiche Menge Strom drei Jahre zuvor. Davon seien<br />

gestiegene Beschaffungskosten sowie Steuern und Abgaben bereits abgezogen. „Für diese <strong>in</strong>transparenten und nicht<br />

nachvollziehbaren Preissteigerungen haben die Verbraucher ke<strong>in</strong>erlei Gegenleistung erhalten. Das Geld floss voll<br />

[40] [41]<br />

und ganz <strong>in</strong> die Gew<strong>in</strong>nmarge <strong>der</strong> Konzerne.“<br />

Differenzkosten werden als Maß für die durch die För<strong>der</strong>ung von EEG-Strom entstehenden Zusatzkosten als<br />

Differenz zwischen den jährlichen Vergütungszahlungen und dem Marktwert von EEG-Strom, welcher über den<br />

durchschnittlichen Stromhandelspreis bestimmt wird, ermittelt und können von den<br />

Energieversorgungsunternehmern geson<strong>der</strong>t auf den den Stromabnehmern erteilten Abrechnungen ausgewiesen<br />

werden (§ 53 [23] , § 54 [74] EEG 2009). [42] Die Differenzkosten entsprechen <strong>der</strong> EEG-Umlage im S<strong>in</strong>n <strong>der</strong><br />

AusglMechVO. [43] Nicht berücksichtigt wird dabei, dass für Strom aus erneuerbaren Energien beim Endverbraucher<br />

höhere Preise erzielt werden können.<br />

Nach Erklärungen des BMU stehe diesen Kosten e<strong>in</strong> erheblicher Nutzen gegenüber: Durch die Verdrängung von<br />

teurem Strom werde <strong>der</strong> Großhandelsstrompreis gesenkt. Dadurch seien etwa 5 Mrd. Euro im Jahr 2006 e<strong>in</strong>gespart<br />

worden. [44] Da sich <strong>der</strong> Kraftwerkspark aber langfristig dem Ausbau <strong>der</strong> erneuerbaren Energien anpasse und somit<br />

die Überkapazitäten zurückg<strong>in</strong>gen, ist an<strong>der</strong>en Wissenschaftlern zufolge dieser Effekt strittig. [45] Weiter seien laut<br />

BMU Brennstoffimporte im Wert von 0,9 Mrd. € e<strong>in</strong>gespart worden, außerdem trage das EEG zum Klimaschutz und<br />

zur Luftre<strong>in</strong>haltung bei. 2006 seien durch das EEG beispielsweise <strong>der</strong> Ausstoß von 45 Millionen Tonnen CO 2<br />

verh<strong>in</strong><strong>der</strong>t worden. Dadurch führe das EEG zu e<strong>in</strong>er Verr<strong>in</strong>gerung von externen Kosten, wie unter an<strong>der</strong>em durch die<br />

globale Erwärmung. Die vermiedenen Folgeschäden werden auf 3,4 Mrd. € geschätzt. Laut BMU ergab sich für<br />

[46] [47]<br />

2006 <strong>in</strong>sgesamt e<strong>in</strong> volkswirtschaftlicher Nutzen des EEG von rd. 9,3 Mrd. €.<br />

E<strong>in</strong>ige Ökonomen vertreten h<strong>in</strong>gegen die Ansicht, dass <strong>der</strong> Emissionshandel das wirtschaftlich effizientere<br />

Instrument zur Reduzierung von Klimaschäden sei. Das BMU weist diese Kritik jedoch deutlich zurück und verweist<br />

auf die Defizite des Emissionshandels. [48]<br />

Kürzung <strong>der</strong> För<strong>der</strong>sätze für Solarstrom 2010<br />

Die Solarför<strong>der</strong>ung macht den größten Kostenanteil an <strong>der</strong> EEG-Umlage aus und wird daher kontrovers diskutiert.<br />

Aufgrund <strong>der</strong> weltweit, vor allem <strong>in</strong> Asien, gesunkenen Preise für Solaranlagen wird auch von <strong>der</strong><br />

Erneuerbaren-Branche selbst Spielraum für e<strong>in</strong>e ger<strong>in</strong>gere För<strong>der</strong>ung gesehen. CDU/CSU und FDP haben im Mai<br />

2010 beschlossen, die EEG-För<strong>der</strong>umlage für Solaranlagen über die ohneh<strong>in</strong> gesetzlich vorgesehene Kürzung h<strong>in</strong>aus<br />

um weitere 16% zu kürzen - was sich mit <strong>der</strong> regulären Kürzung zusammen auf e<strong>in</strong>e Verr<strong>in</strong>gerung um 30%

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