08_FG Raum- und Umweltvertraeglichkeit Punkt 1-3.pdf

Offshore-Windpark
„ARCADIS Ost 1“
Raum- und Umweltverträglichkeit
Vorhabensträger:
Wirkfaktor
4. Kabel
a) Freispülung des Kabels
F r e m d e i n w i r k u n g - U n f a l l
5. Kollisionen
Schiff-OWEA*
6. Kabel, Witterungsbedingte Wirkungen, fremdverursachte Wirkungen
a) Beschädigung der Kabel durch Fremdeinwirkung (vor allem Ankern, Fischerei oder bei anderen Bautätigkeiten)
* Hier werden die Auswirkungen von Anschlägen (Sabotageakten), vorsätzlichen grob fahrlässigen Handlungen, Flugunfällen
usw. nicht berücksichtigt, da diese weder vorhersehbar noch in ihren Auswirkungen berechenbar sind.
1.3 Rechtliche Grundlagen
Die gesetzlichen Grundlagen bilden § 15 ROLG und die Landesplanungsgesetze der Länder. Das
Raumordnungsverfahren dient der Überprüfung von raumbedeutsamen Vorhaben mit überörtl i-
cher Bedeutung hinsichtlich ihrer Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung.
Diese ergeben sich insbesondere aus den Landesentwicklungs- und Regionalplänen. Entsprechend
den Rechtsvorschriften ist für raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, wie Windparks,
vor dem Zulassungs- und Genehmigungsverfahren ein vorgelagertes Prüf- und Abstimmungsverfahren
- das Raumordnungsverfahren - erforderlich. Weitere Informationen zum
Raumordnungsverfahren sind im Teil 1 der Unterlage zusammengestellt.
Bei dem hier betrachteten Vorhaben handelt es sich nach dem Anhang zur 4. BImSchV Pkt. 1.6,
Spalte 2 „Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern“ um eine genehmigungsbedürftige
Anlage. Nach dem UVPG Anlage 1 der Liste UVP-pflichtiger Vorhaben, Nr. 1.6.1 „Errichtung
und Betrieb einer Windfarm mit Anlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern
mit 20 oder mehr Windkraftanlagen“ ist das Vorhaben UVP-pflichtig. Aufgrund der festgestellten
UVP-Pflicht folgt nach § 2 Ziffer 1 Buchstabe c. der 4. BImSchV, dass über den Genehmigungsantrag
im förmlichen Verfahren nach § 10 BImSchG zu entscheiden ist.
Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit ist nach §1a der 9. BImSchV die Ermittlung, Beschreibung
und Bewertung der für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen sowie der Belange
des Naturschutzes und Landschaftspflege bedeutsamen Auswirkungen der UVP-pflichtigen
Anlage auf Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische
Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, Kultur und sonstige Sachgüter, sowie die
Wechselwirkungen zwischen den vorab genannten Schutzgütern.
Wesentliche Rechtsgrundlagen für die Erstellung der UVU sind im Kapitel 7 (Literatur- und Quellenverzeichnis
mit Auflistung wichtiger Gesetze und Richtlinien) zusammengestellt.
Ziel der UVU ist die Beurteilung des geplanten Vorhabens hinsichtlich seiner umweltrelevanten Auswirkungen
unter Berücksichtigung der umweltgesetzlichen Zulassungsvoraussetzungen. Damit sollen
der zuständigen Raumordnungsbehörde die erforderlichen Informationen für das verwaltungsbehördliche
Prüfverfahren, die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), bereitgestellt werden.
Aus genehmigungsrechtlicher Sicht wird darauf verwiesen, dass nach Vorgaben des Landesraumentwicklungsprogramms
Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V - MfABL M-V 2005) ein „Marines Eignungsgebietes
für Windenergieanlagen“ für die Errichtung der Anlagen in der 12-sm-Zone nordöstlich
von Rügen ausgewiesen ist. Dieses Eignungsgebiet für Windenergieanlagen in dem das geplante
Vorhaben zum Teil gelegen ist, wurde nach raumordnerischen und landesplanerischen Gesichtspunkten
bereits vorgeprüft. Aufgrund noch fehlender wissenschaftlicher Erkenntnisse sind nach
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