08_FG Raum- und Umweltvertraeglichkeit Punkt 1-3.pdf

Offshore-Windpark
„ARCADIS Ost 1“
Raum- und Umweltverträglichkeit
Vorhabensträger:
Prüffragen
lokalen Population?
Der Verbotstatbestand „Fangen“ ist hier ausgeschlossen
Kann aufgrund der Konfliktanalyse ein Verbotstatbestand nicht von vornherein ausgeschlossen
werden, sind Maßnahmen zur Konfliktvermeidung und Minderung zu prüfen. Kann durch Maßnahmen
zur Konfliktvermeidung und Minderung ein Verbotstatbestand nicht ausgeschlossen werden,
sind die Voraussetzungen der Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG zu prüfen.
Nach § 45 Abs. 7 BNatSchG kann die nach Landesrecht zuständige Behörde von den Verboten
des § 44 BNatSchG im Einzelfall weitere Ausnahmen zulassen, u. a. aus Gründen der öffentlichen
Sicherheit (Nr. 4) oder aus anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses
einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art (Nr. 5). Eine Ausnahme darf nur zugelassen
werden, wenn zumutbare Alternativen nicht gegeben sind und sich der Erhaltungszustand
der Populationen einer Art nicht verschlechtert.
Abweichungsverfahren nach § 45 Abs. 7 BNatSchG
Die Landesbehörden können laut BNatSchG im Ausnahmefall weitere Ausnahmen von den
Verboten des § 44 zulassen, soweit dies:
1.) zur Abwendung erheblicher land-, forst-, fischerei-, wasser- oder sonstiger
gemeinwirtschaftlicher Schäden;
2.) zur Schutz der heimischen Tier- und Pflanzenwelt;
3.) für Zwecke der Forschung und Lehre oder Wiederansiedlung oder diesem Zweck dienende
Maßnahmen der Aufzucht oder künstlichen Vermehrung,
erforderlich ist. Ausnahmen nach den Sätzen 1 und 2 dürfen nur zugelassen werden, wenn zumutbare
Alternativen nicht gegeben sind und soweit der Bestand und die Verbreitung der betreffenden
Population oder Art dadurch nicht nachteilig beeinflusst werden.
5.5 Pflanzen
Für ein Meeresgebiet in Frage kommen Blütenpflanzen.
5.5.1 Bestandsaufnahme Blütenpflanzen
Da aufgrund der Wassertiefe im Untersuchungsraum keine Makrophyten nachgewiesen wurden,
besteht keine Betroffenheit für den „Artenschutzrechtlichen Beitrag“, d. h es kommen keine „streng
geschützten“ Arten des Anhangs IV der FFH-RL vor, so dass hier eine weiter führende Betrachtung
entfällt.
Als Hinweis sei an dieser Stelle die Ableitung in FROELICH & SPORBECK (2008) genannt, dass Pflanzenarten
des Anhangs IV auf Raumordnungsebene in der Regel nicht betrachtungsrelevant sind.
5.5.2 Ergebnis Bestandsanalyse (Vorprüfung) Blütenpflanzen
Aufgrund des Fehlens von Makrophyten ergeben sich keine Betroffenheiten von Einzelpflanzen
oder Vorkommen.
5.5.3 Konfliktanalyse Blütenpflanzen
Aufgrund des Fehlens von Makrophyten entfällt die Konfliktanalyse für alle Arten. Die Prüfung ist
abschließend, da keine zu prüfenden Pflanzenarten im Untersuchungsraum vorkommen.
07.12.2010 Seite 501