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Drucksache 12/7600 Deutscher Bundestag —12. Wahlperiode
MALF bezüglich der Importe und Expo rte auf dem
Gebiet der Automobil- und Motorradindustrie im Jahr
1980. Abgewickelt wurden die Geschäfte in der DDR
über die Transinter GmbH des Bereichs Kommerzielle
Koordinierung. Von größerer Bedeutung für den Bereich
Kommerzielle Koordinierung war der VEB Kombinat
Spezialtechnik Dresden.
Das Kombinat Spezialtechnik Dresden
Das Kombinat Spezialtechnik Dresden (KSD) wurde
1971 als Verband von zunächst vier verschiedenen
volkseigenen und NVA-Betrieben gebildet. Laut Beschluß
des Sekretariats des ZK der SED vom 26. April
1978 wurden 1979 vier weitere Bet riebe angegliedert.
Die Kombinatsbetriebe waren danach folgende:
- die Flugzeugwerft Dresden (FWD)
- das Instandsetzungswerk Ludwigsfelde (INL)
- das Instandsetzungswerk Pinnow (IWP)
- das Lehrgeräte- und Reparaturwerk Mittenwalde
(LRM)
- der Geräte- und Werkzeugbau Wiesa (GWW)
- die Mechanischen Werkstätten Königswartha
(MWK)
- das Spreewerk Lübben (SWL)
- die Mechanischen Werkstätten Radeberg (MWR)
Das KSD war dem MALF direkt unterstellt. Zahlreiche
Offiziere und Unteroffiziere wurden für die Tätigkeit
im KSD aus der NVA abberufen. Diese Mitarbeiter
unterstanden dem stellvertretenden Minister und
Chef Technik und Bewaffnung des MfNV. Generaldirektor
im KSD war ab 1975 Oberst Siegf ried Eschke
(GMS „Hans Müller"), nachdem er bereits im „Aufbaustab"
als NVA-Vertreter an der Bildung des KSD
mitgewirkt hatte und ab Beginn als erster Stellvertreter
des Generaldirektors eingesetzt war. Die Zuständigkeit
für die Absicherung lag in den Händen des
Ministeriums für Staatssicherheit.
Die wesentliche Aufgabe des KSD bestand in der Instandsetzung
von veraltetem, vor allem militärischem
Material sowie in der Entwicklung und Herstellung
von Wehrtechnik. Als Außenhandelsbetriebe, die für
den Absatz der Produkte des KSD zuständig waren,
fungierten vor der Gründung des Waffenhandelsunternehmen
des Bereichs Kommerzielle Koordinierung
IMES GmbH im Jahre 1982 in erster Linie der Ingenieur-Technische
Außenhandel (ITA) und der Bereich
Spezieller Außenhandel (BSA) des Ministeriums für
Außenhandel.
Import von Produktionsanlagen
Zusammen mit dem MALF und weiteren staatlichen
Organen besorgte der Bereich Kommerzielle Koordinierung
Produktionsanlagen für deren Kombinatsbetriebe,
um do rt die Voraussetzungen für eine Erhöhung
der Güterproduktion und für die Instandsetzung
von Geräten zur Devisenerwirtschaftung zu
schaffen. Ausgehend von der Initiative des Kombinatsbetriebs
und mit Zustimmung des ZK der SED erfolgte
über den Bereich Kommerzielle Koordinierung
die Vorfinanzierung des Imports sowie in seinem Auftrag
und mit Hilfe seiner vorhandenen Unternehmenskontakte
der Import der Anlagen. An der Ab-
wicklung der Impo rte waren weiterhin die jeweils zuständigen
VEB und die jeweils verantwortlichen Ministerien
beteiligt. Dabei wurde auch unter Embargo
stehende Ware importiert. (Dokument-Nr. 183-185)
Instandsetzungstätigkeit im Auftrag des Bereichs
Kommerzielle Koordinierung
Das aus den verschiedenen Beständen wie MdI,
MfNV und MfS dem Bereich Kommerzielle Koordinierung
zum Export zur Verfügung gestellte Material
stammte in der Regel aus deren eigener Verwendung.
Das bedeutete einen entsprechenden Abnutzungsgrad
und erforderte eine technische Überholung der
angebotenen Materialien. In den dem KSD unterstellten
Instandsetzungsbetrieben wurde das militärische
Exportgut repariert und in verkaufsfähigen Zustand
gebracht. Das KSD war als übergeordnetes Organ der
einzelnen Instandsetzungsbetriebe Ansprechpartner
für den Bereich Kommerzielle Koordinierung; es leitete
die Organisation und trug die Verantwortung für
die Instandsetzung. Zusammen mit den weiteren beteiligten
staatlichen Organen und dem Bereich Kommerzielle
Koordinierung unterzeichnete der Generaldirektor
des KSD die Industrievereinbarungen, im
Rahmen und aufgrund derer das KSD tätig wurde.
Lizenzproduktion
Ein Großteil der in den Kombinatsbetrieben hergestellten
Militärtechnik wurde in Lizenz, hauptsächlich
der UdSSR, gefertigt, was für deren Export die Genehmigung
des Lizenzgebers erforderte. Dies stellte
sich für die DDR als erhebliche Hürde für den Export
heraus. Die Sowjetunion war in der Regel nicht damit
einverstanden, daß diese Ware - ins sog. NSW exportiert
werden sollte, zum Teil aus ideologischen Gründen,
wie z.B. bei der Lieferung von militärischem Material
in das Spannungsgebiet Iran - Irak, aber auch
deshalb, weil die DDR für die UdSSR eine Konkurrenz
auf dem Gebiet der Devisenerwirtschaftung darstellte.
Die UdSSR forderte deshalb die Lizenzgebühren
in konvertibler Währung.
Wenn die Genehmigung nicht erteilt wurde, aber
auch, um der Zahlung von Lizenzgebühren von vorneherein
aus dem Weg zu gehen, wurden die Waren
vielfach ohne Genehmigung der UdSSR exportiert,
und zwar in der Zuständigkeit des Bereichs Kommerzielle
Koordinierung, genauer der IMES GmbH. (Dokument-Nr.
183)
Eigenentwicklung im KSD
Das Problem der Abhängigkeit vom Lizenzgeber und
die Aussicht auf den verstärkten Absatz gerade der
Produkte aus dieser Fertigung kann als Ausgangspunkt
für die Initiative zur Forcierung der Forschung
und Entwicklung im Bereich der Militärtechnik in den
80er Jahren betrachtet werden. Die vorhandenen
Möglichkeiten der Devisenerwirtschaftung wurden
eingeschränkt durch ein verstärktes Interesse der
UdSSR an der Bezahlung der Lizenzgebühren in harter
Währung.
Durch Beschluß des ZK der SED wurde 1983 der
Grundstein zur Eigenentwicklung gelegt, um „we
sentliche Voraussetzungen zur Steigerung des NSW-