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Import von Airbussen
Auf der Grundlage des Beschlusses des Politbüros des
ZK der SED vom 24. Mai 1988 wurde zwischen dem
Bereich Kommerzielle Koordinierung und der Fluggesellschaft
Interflug sowie dem Ministerium für Verkehrswesen
eine Industrievereinbarung über den Import
von drei Airbus-Flugzeugen abgeschlossen.
Der vertragsgemäß zur Finanzierung dieser Flugzeuge
verpflichtete Bereich Kommerzielle Koordinierung
setzte dafür Kreditmittel in Höhe von 355 Mio. DM
ein, die aus dem zur Bezahlung der Mikrotechnologie-Importe
im Rahmen des „Fonds 1100" von der
DHB gewährten Kredit in Höhe von 1,105 Mrd. Valuta-Mark
stammten. Der Finanzierungsaufwand setzte
sich aus dem Kaufpreis der Airbusse sowie der Ausbildungskosten
der Piloten und der notwendigen Bodengeräte
in Höhe von 193,8 Mio. USD zusammen.
Die Refinanzierung der Anschaffungskosten einschließlich
der Kreditzinsen durch die Fluggesellschaft
Interflug sollte entsprechend der Vereinbarung
durch zusätzliche Erwirtschaftung von Deviseneinnahmen
erfolgen, die durch den Einsatz dieser Flugzeuge
auf sog. „KD-Strecken" (KD = konvertierbare
Devisen) verdient werden sollten.
Die vom Bereich Kommerzielle Koordinierung investierten
Gelder wurden bis zur Flucht von Dr.
Schalck-Golodkowski nicht zurückgezahlt. Die Kreditschulden
aus dem Ankauf der Flugzeuge wurden
im Zuge der Auflösung des Bereichs Kommerzielle
Koordinierung auf die Gesellschaft Interflug und damit
auf die Zahlungsbilanz 1991 bis 1996 übertragen.
Importe von Interhotels
Auf der Grundlage des Ministerratsbeschlusses vom
27. Oktober 1977, dem der Beschluß des Politbüros
des ZK der SED vom 2. November 1976 über die Unterstellung
des Bereichs Kommerzielle Koordinierung
und seines Leiters unter das Politbüro-Mitglied Dr.
Mittag vorausging, wurde dem Bereich Kommerzielle
Koordinierung die Aufgabe übertragen, die Deviseneinnahmen
der DDR auf dem Gebiet des Tourismus
mit Bürgern westlicher Staaten nachhaltig zu verbessern.
Zu diesem Zweck erfolgte die Zuordnung des
VEB Reisebüro der DDR und der Vereinigung Interhotel
zum Bereich.
Die genannten Planbetriebe führten ihre Deviseneinnahmen
aufgrund eines vom Bereich Kommerzielle
Koordinierung erteilten Abführungsplans vollständig
auf das Konto 0559 bei der DHB ab, wobei die Hauptabteilung
II den planmäßigen Anteil der „operativen
Staatsdevisenreserve" zur Verfügung stellte, während
aus den überplanmäßigen Einnahmen Rückstellungen
für Investitionen zur Rekonstruktion und zum
Neubau von Hotels in der DDR durch westliche Unternehmen
gegen Devisen (Hotelimporte) gebildet wurden.
Durch kurzfristige Verbesserung und Modernisierung
der Hotelkapazitäten durch westliche Bauunternehmen
war beabsichtigt, den Tourismus zu fördern
und dadurch zusätzliche Devisen zu erwirtschaften,
wozu sich der Bereich Kommerzielle Koordinierung
des Instruments der Industrievereinbarung bediente.
Deutscher Bundestag —12. Wahlperiode Drucksache 12/7600
Auf der Grundlage solcher Vereinbarungen, die zwischen
dem Bereich Kommerzielle Koordinierung,
dem AHB Limex-Bau-Export-Import, dem Ministerium
für Bauwesen, Ministerium für Handel und Versorgung
und der Staatlichen Plankommission abgeschlossen
wurden, finanzierte der Bereich den „Import"
von Hotels aus den gebildeten Rücklagen und
durch Kreditaufnahme bei der DHB bzw. DABA auf
Risiko der Zahlungsbilanz vor. Dabei sollten die Bauleistungen
zu mindestens 25% vom AHB Limex-Bau-
Export-Import unter Anrechnung auf den Exportplan
(Inlandsexport) und zum restlichen Teil von den westlichen
Bauunternehmen gegen Devisen erbracht werden.
Der Investitionsaufwand des Bereichs Kommerzielle
Koordinierung einschließlich der Zinslast war
aus den über- und außerplanmäßigen Tourismus-Einnahmen
sowie aus den Erträgen der Intershop-Läden,
die in diesen Hotels eingerichtet werden sollten, zurückzuzahlen.
Im Zuge der Durchführung dieser Importe durch den
Bereich Kommerzielle Koordinierung wurden bis
1985 das Palasthotel einschließlich eines Warenhauses
in Berlin (Ost), das Hotel Merkur in Leipzig und
das Hotel Bellevue in Dresden fertiggestellt.
Im Rahmen des parallel zu den bereits genannten
Leistungsimporten laufenden Programms zur Importierung
von Hotels wurden von 1986 bis 1989 folgende
Investitionsvorhaben realisiert bzw. begonnen:
Rekonstruktion der Hotels Metropol und Weißer
Schwan sowie Neubau der Hotels Belvedere, Dresdner
Hof und die Erstellung von Wohnungen für das
Personal des Dom- und des Palasthotels. Dabei belief
sich der Importwert auf ca. 0,4 Mrd. Valuta-
Mark. Der Refinanzierungswert betrug ca. 0,49 Mrd.
Valuta-Mark. Daran hatte der Bereich einschließlich
der Vereinigung Interhotel einen Anteil in Höhe von
0,18 Mrd. Valuta-Mark erbracht. Seine Tourismus-
Einnahmen hatten in diesem Zeitraum eine Gesamthöhe
von 0,465 Mrd. Valuta-Mark erreicht, wovon
ca. 0,14 Mrd. von der „operativen Staatsdevisenreserve"
vereinnahmt wurden. Außerdem finanzierte
er die Errichtung des Grandhotels in Berlin (Ost) in
Höhe von 0,2 Mrd. Valuta-Mark vor. Die im Zusammenhang
mit den „Hotelimporten" entstandenen
Kreditschulden des Bereichs Kommerzielle Koordinierung
in Höhe von ca. 0,25 Mrd. Valuta-Mark
wurden im Zuge seiner Auflösung auf die Zahlungsbilanz
übertragen.
Sonderinvestition „Arkona "
Am 22. Mai 1985 wurde im Sekretariat des ZK der
SED der Beschluß gefaßt, dem Freien Deutschen Gewerkschaftsbund
(FDGB) ein neues Passagierschiff
als Ersatz für das bisherige alte zur Verfügung zu stellen.
Mit der Durchführung und Finanzierung dieser Investition
wurde der Bereich Kommerzielle Koordinierung
beauftragt. Der von seiner Hauptabteilung II
eingeschaltete AHB Schiffskommerz schloß unter Beteiligung
der Vertretergesellschaft Transinter GmbH
einen Kaufvertrag mit der Reederei HDW (Howaldtswerke-Deutsche
Werft AG Kiel ab. Den Vertragsgegenstand
bildeten die Überholung und die Lieferung