Beschlußempfehlung und Bericht - bundestag.de - Deutscher ...

58)Die von der WTU für Forum ermittelten Daten
spiegeln die Umsatzhöhe und -entwicklung nur
für die Jahre 1975-1978 in etwa richtig wider. Für
die übrigen Jahre konnten entweder keine Angaben
ermittelt werden oder aber die ermittelten
Umsätze sind erheblich zu niedrig oder aber deutlich
zu hoch.
59)Die WTU ermittelte die Devisenabführungen von
Forum an die operative Devisenreserve - Abführungen
in die Zahlungsbilanz (Kriterium 321000).
Danach sollen z. B. 1985 knapp 1,5 Mrd. VM „in
die Zahlungsbilanz" abgeführt worden sein, 1982
0,513 Mio. VM.
60) Neues Deutschland, vom 27. 9. 1977.
61 ) Vom 7. 12. 1988, BIW 1508 bzw. BEWO 72 B, 2 Js
7/90. 62 156/73 vom 14. 11. 73. Bericht über den
Stand der Realisierung der Aufgaben des Bereichs
Kommerzielle Koordinierung per 30. 6. 1974, vom
18. 7. 1974, Mat A 84, Band 14.
63)Vgl. Statistisches Jahrbuch der Deutschen Demokratischen
Republik, 1985, S. 54.
64)Armin Volze: Die Devisengeschäfte der DDR ...,
a. a. O., S. 1157.
65)Ebenda, S. 1158.
66)Ebenda, S. 1159.
67)Vgl. zum folgenden Armin Volze: Die Devisengeschäfte
der DDR, Genex und Intershop, in:
Deutschland Archiv, 24. Jg. (1991), Heft 11,
S. 1145 ff.
68)Erst im Oktober 1988 wurde die Inter-Geschenkdienst
GmbH in Stuttgart zugelassen. 1989 gründete
die dänische Genex-Agentur Jauerfood eine
Tochterfirma, die Jauerfood GmbH Hamburg.
69)In New York und in Vancouver (Kanada).
70)Vgl. Fundstelle: A 5/67 B, S. 5.
71) „ Die Aufträge kirchlicher Organisationen bezogen
sich vornehmlich auf nicht im Genex-Katalog
enthaltene Waren aus DDR-Produktion, die für die
kirchlichen Einrichtungen in der DDR benötigt
wurden und anders nicht zu beschaffen waren.
Dabei handelte es sich hauptsächlich um Spezialkraftfahrzeuge,
bestimmte Industriewaren, Benzin,
auch um Düngemittel und Saatgut. Das Diakonische
Werk der EKD begann bereits 1957 mit
Genex-Bestellungen. Auf katholischer Seite haben
der Deutsche Caritasverband Freiburg und
das Bonifatiuswerk Paderborn erst 1962 nach dem
Bau der Mauer und der damit verbundenen Einschränkung
anderer Hilfsmöglichkeiten auf Genex
zurückgegriffen. " Armin Volze: Die Devisengeschäfte
der DDR ..., a. a. O., S. 1147, Fußnote 9.
72)Vgl. dazu im einzelnen Armin Volze: Die Devisengeschäfte
der DDR ..., a. a. O., S. 1148, Fußnote 10.
73)Für diesen Kundenkreis gab es einen eigenen Genex-Katalog.
Das Angebot war erheblich Meiner
als im normalen Sortiment. Dieser Katalog enthielt
vor allem deutlich weniger Westwaren, vor allem
aber keine Westautos. Vgl. Armin Volze: Die Devisengeschäfte
der DDR ..., a. a. O., S. 1148, Fußnote
11.
74)Vgl. Fundstelle: A 5-67 B, S. 6.
75)Vgl. ebenda, S. 7.
76)Nur im Sortimentsbereich Personenkraftwagen ist
die „zahlenmäßige", nicht die Wertstruktur bekannt.
Im Konsumgüterbereich stammte der grö
Deutscher Bundestag - 12. Wahlperiode Drucksache 12/7600
ßere Teil der von Genex verkauften Güter aus der
DDR-Produktion. Vgl. Heinz Wildenhain: Beziehungen
zum Bereich „Kommerzielle Koordinierung"
. 8. 12. 1989. Vgl. Fundstelle: Mat. A 5 67 B,
S. 9.
77)Nach den von der WTU ermittelten Daten - hier
Kriterium 112810, Valutaerwirtschaftung über
PKW - beliefen sich die jährlichen Zahlungen
von Genex an den AHB Transportmaschinen Export-Import
im Zeitraum von 1976-1980 auf 49
Mio. VM, in der ersten Hälfte der 80er Jahre auf
jährlich 59 Mio. VM. Für die nachfolgenden Jahre
finden sich keine Angaben.
78)Dabei ist zu beachten, daß die Lieferungen der
Bundesrepublik an die DDR von der Umsatzsteuer
nicht, wie im grenzüberschreitenden Waren- und
Dienstleistungsverkehr sonst üblich, entlastet,
sondern im Gegenteil zusätzlich mit der Umsatzsteuer
belastet wurden.
79)Im Zeitraum 1980-1988 betrugen die Abführungen
des Genex-Geschenkdienstes in Mark der
DDR zwischen 21 und 55 Mio. Sie basierten primär
auf Käufen von DDR-Bürgern - vor allem von
Trassenbauern in der UdSSR - in sozialistischen
Währungen. Vgl. Fundstelle: A 5-67 B. Da hier
die monetären Ergebnisse des Bereichs KoKo in
konvertiblen Devisen analysiert werden, bleiben
die Einnahmen in der DDR-Binnenwährung unberücksichtigt.
80)Die DDR-Kfz-Industrie wurde nur unzulänglich
mit Investitionsmitteln ausgestattet, so daß die
Produktionsserien Mein blieben. Die DDR war
auch Nettoexporteur bei Personenkraftwagen.
81)Vgl. Zeugenvernehmungsprotokoll in dem Ermittlungsverfahren
gegen Dr. Alexander Schalck-Golodkowski
u. a., Zeuge Heinz-Erich Wildenhain,
Staatsanwaltschaft bei dem Kammergericht, 2 Js
7/90, 21. 2. 1992, S. 18f. Fundstelle: Mat A 5, E 77.
Als Leiter der Abteilung Finanzverwaltung und -
Parteibetriebe im ZK der SED war Wildenhain zuständig
für den Parteibetrieb Genex. Der Bereich
KoKo war aber für den ökonomischen Bereich zuständig,
so für die Handelspolitik und die Preisbildung.
Vgl. oben.
82)Vgl. Aussage des Genex-Geschäftsführers Heinz
Alfred Smietana.
83)Bei der Festlegung von Verkaufspreisen mußten
natürlich spezifische Preiselastizitäten für die jeweiligen
Konsumgüter beachtet werden. Die Personenkraftwagen
aus DDR-Produktion hatten
eine Devisenertragskennziffer von 0,5. Ein Trabant
hätte beispielsweise in der Bundesrepublik
Deutschland zur Hälfte des DDR-Markpreises
schwerlich einen Käufer gefunden.
84)A 135/C 779.
85)Aus den Unterlagen des BMF, ohne nähere Kennzeichnung,
bei uns Ordner 11/46.
86)Die Mark der DDR war eine reine Binnenwährung,
die weder ein- noch ausgeführt werden
durfte. Der von der DDR festgelegte Wechselkurs
von 1:1 gegenüber der DM bedeutete eine erhebliche
Unterbewertung der DM.
87)Vgl. hierzu und zum nachfolgenden Armin Volze:
Kirchliche Transferleistungen in die DDR, in:
Deutschland Archiv, 24. Jg. (1991), Heft 1, S. 59 ff.