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Drucksache 12/7600 Deutscher Bundestag - 12. Wahlperiode Tabelle 25 Jahr Erwirtschaftung und Abführungen von Devisen des Bereichs KoKo aus diversen Quellen - in Mio. VM - Erwirt- Abführungen in den Planbereich schaftete Devisen nach Angaben g in divernach Mat. A 137/C 986 DM $ insge- laut nach Angaben von Schalck nach sSp.10 davon aus Angaben Diff. von in p vom 5. 9. Transfer- Diffe- von Sp. 2 und von 89, Mat. leistungen renz Schalck Sp. 10 Sp 2 S 5 in % von sen Berichten Schalcks samt WTU A5, BEWO der BRD [Netto- m diver- 1508 abfhr.] sen Berichten Sp. 2 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 1966- 1970 [1 142] 332,4 [809,6] [29,1] 1971 [491] 187,2 25,9 277,3 134,0 [348] [29,1] 1972 560 240,4 35,5 353,6 258,5 163,0 397 29,1 63 1973 [664] 290,5 42,6 403,8 304,9 [aus Sp.5] [nach Tab. Al] 166,0 [498] [25,0] 1974 879 309,4 51,5 442,8 313,1 2815 2845,3
sowie Steuerausgleichsabgaben und Leistungen im Rahmen der Kirchengeschäfte B (Häftlingsfreikauf). Da zumindest in der zweiten Hälfte der 80er Jahre die in Spalte 8 ausgewiesenen Transfers in die Werte der Spalte 2 eingegangen sind (plus der Leistungen aus der Bundesrepublik für das A- und C-Geschäft), erhält man für die Devisenerwirtschaftung durch Ko- Ko — ohne Transferleistungen — einen Wert von ca. 22,3 Mrd. VM (Spalte 2 der Tabelle 25 minus Spalte 8 minus 2,0 Mrd. für die Kirchengeschäfte A und C). Angesichts der zahlreichen Unsicherheiten und der Tatsache, daß die Werte in der Tabelle 25 zum nicht unerheblichen Teil geschätzt sind, können wir Schalcks Angabe von 27 Mrd. VM zwar nicht bestätigen, aber auch nicht widerlegen. Aber unter Einrechnung aller Kirchengeschäfte ergibt sich nach unseren Berechnungen ein Wert von ca. 27,4 Mrd. VM, also sogar etwas mehr als der von Schalck angegebene Wert . Eine recht gute Übereinstimmung weisen die aus den Unterlagen zu ermittelnden Angaben über die Abführungen des Bereichs KoKo „ an die Zahlungsbilanz", bzw. richtiger an das MdF, also in den Planbereich aus: — Nach einer Aufstellung, 112 deren Herkunft nicht deutlich zu erkennen ist, die aber entweder kurz vor oder nach dem Fall der Mauer erstellt worden sein dürfte, ergibt sich (vgl. Spalte 5 der Tabelle 25) eine Gesamtabführung von ca. 17,8 Mrd. VM. 113 Das Sekretariat des 1. UA KoKo hat, zum Teil unter Verwendung von Planzahlen, einen Wert von knapp 17,2 Mrd. VM für die Abführungen von KoKo „an den Staatshaushalt" (für die Jahre 1966-1989) errechnet (vgl. Tabelle 25, Spalte 10). Die Abführungen lagen zweifellos etwas höher, da die Tabelle des Sekretariats des 1. UA u. a. für Intertank für einige Jahre keine Werte enthält, obgleich es Abführungen gab (so für die jahre 1973/74 in Höhe von 50 Mio. VM). Insofern scheint die vorgenannte Angabe von 17,8 Mrd. VM durchaus der Wahrheit zu entsprechen. Die WTU schließlich weist unter dem Kriterium 321000 „Abführungen in die Zahlungsbilanz" in Höhe von insgesamt 18,6 Mrd. VM für die Jahre 1972-89 aus (vgl. Tabelle 25, Spalte 6). Auf die Sonderkonten wurde nach den Kriterien 322100 bis 300 von der WTU eine Gesamtabführung von etwas mehr als 5 Mrd. ausgewiesen. Weiterhin sollen nach der WTU (Kriterium 360000) rund 4 Mrd. VM auf „sonstige Konten" abgeführt worden sein. Ferner finden sich im WTU-Bericht unter Kriterium 223000 rund 8,7 Mrd. VM, die KoKo aus Transferleistungen der Bundesrepublik an das MdF abgeführt haben soll. Für die Gesamterwirtschaftung ergibt sich aus Rückrechnung dieser Zahlen — unter Einschluß der angeblich über KoKo geflossenen Transferzahlungen — eine Summe von 36,3 Mrd. VM, eine Zahl, die, wenn man sie um den für die Jahre 1966 bis einschließlich 1971 geschätzten Werte ergänzt, mit 37,4 Mrd. VM Deutscher Bundestag — 12. Wahlperiode Drucksache 12/7600 der Summe in Spalte 2 der Tabelle 25 recht nahe kommt. Danach hätte die Nettoerwirtschaftung 27,6 Mrd. VM betragen. Diese Zahl wiederum deckt sich weitgehend mit den Angaben, die Schalck selbst gemacht hat. Wir wollen diese Übereinstimmungen — angesichts unserer Erfahrungen mit den WTU-Daten — nicht überbewerten. Wir halten sie eher für zufällig, da die Abführungen auf die Sonderkonten, die die WTU ausweist, überhöht erscheinen, wir uns unter den „sonstigen Konten" nichts vorstellen können und die Transfers aus der Bundesrepublik — mit Ausnahme der Kirchengeschäfte — nach unseren Informationen direkt an das MdF geflossen sind. 3. Mittelverwendung Das Sekretariat des 1. UA KoKo hat ein Diagramm über die Finanzbewegungen des Bereichs Kommerzielle Koordinierung erstellt und uns zur Verfügung gestellt. Die Übersicht 4 gibt dieses Diagramm in vereinfachter Form wieder. Mit Hilfe dieses Diagramms läßt sich die Verwendung der KoKo-Mittel nachvollziehen. Leider ist eine Quantifizierung der in Richtung der Pfeile des Diagramms geflossenen Mittel nur partiell möglich. (1) Die Kontengruppe 559 der HA II war das zentrale „Konto" des Bereichs. Dieses Konto wurde aus folgenden Quellen gespeist: 114 1. Gewinnen der KoKo-AHB (Intrac-HmbH, Zentralkommerz, Transinter, Forum HmbH, BIEG; auch die Gewinne der KuA GmbH, die zur HA I gehörte, des VEB Philatelie und der IMES GmbH, die zur Abteilung Handelspolitik gehörte, gingen auf die Kontengruppe 559). 2. Gewinnen der sogenannten Valutaplanträger (Genex GmbH, Intershop GmbH, Intertank sowie Tourismus mit westeuropäischen Staaten — erst ab Oktober 1977 —, Interhotels). 3. Einnahmen aus den A- und C-Geschäften in Verbindung mit dem Sonderbauprogramm der Kirchen einschließlich Valutamark- und Sonderbauprogramm. 4. Erlösen aus Expo rten von Warenbeständen der sogenannten materiellen Staatsreserve. 5. Gewinnen aus Durchführung und Refinanzierung von Industrievereinbarungen. 6. Zinserträgen und Tilgungszahlungen aus gewährten Krediten. 7. Gewinnen aus Konvertierung von Verrechnungseinheiten. 8. Erlösen aus im Auftrag von KoKo durch Plan- AHB durchgeführten Exporten, z. B. Fleischgeschäfte des AHB Nahrung. 9. Erlösen aus der Übernahme und Verbringung von Abfallstoffen aus der Bundesrepublik und Westberlin.
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Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode
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ERSTER TEIL Deutscher Bundestag —
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takte mit Dr. Schalck-Golodkowski g
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3. Das Mitglied hat Fragerecht. Das
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keine Auswirkungen auf die Arbeit d
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sitzenden zu. Im zweiten Abschnitt
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Nach Auffassung des 1. Untersuchung
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Auftrag gegebenes Gutachten kam zun
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che Behandlung das beschränkte Zei
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- Land Niedersachsen Niedersächsis
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dem Untersuchungsausschuß veranlas
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Maßnahmen und organisatorischer Zw
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Iv. Auswertung der Beweisunterlagen
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geweigert, weitere Akten zur Verfü
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keine Störungen der Hausordnung od
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Insgesamt ist festzuhalten, daß de
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IPA-Regeln aufgeführt. Der Status
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8. Verhandlungs- bzw. Vernehmungsun
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wegen Verdachts des Landesverrats,
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chungsausschuß gegen die Regelung
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ehandeln waren, für Angehörige de
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In der Begründung hat sich das Amt
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und das Amtsgericht beschlossen hat
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c) Versuch der Einflußnahme auf de
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wiesen werden soll, so behandelt we
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hat demgegenüber eingewandt, er ha
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Die CDU/CSU- und die FDP-Fraktion i
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erschienenen Artikels „Aufklärun
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schußersuchens durch Gerichte oder
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ZWEITER TEIL Deutscher Bundestag
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zuletzt Schlüsselpositionen des Be
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schaftswachstum, wie ihn Erich Hone
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Der innerdeutsche Handel war vor al
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Deutschland war nach der ehemaligen
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Embargowaren. Die Organisierung der
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leitung der Grundorganisationen hat
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schäfte mit der Kirche als Vorläu
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Mit Übernahme der Funktion als ste
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genüber dem Untersuchungsausschuß
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eich 4 des AHB Elektronik Expo rt-I
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Hinzu kommen nach neueren Erkenntni
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Dem Untersuchungsausschuß liegen s
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Hauptabteilung VI (Paßkontrolle, T
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gewinne erwirtschaften könne". Bei
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men/Konzerne im Internationalen Han
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gen der Unternehmensgruppe Forgber
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10. Juli 1991 vor allem finanzielle
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gen den Feind" betrachtet (Erster T
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Karl-Heinz Gerstenberger vor der St
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takt zwischen der Koordinierungsgru
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des Ministerrats, Willi Stoph, ange
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Dienststelle und späteren stellver
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cc) Nachrichtendienstliche Nutzung
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Bundesrepublik Deutschland als Mita
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Die Auswertung der beigezogenen Unt
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den im Wert von ca. 55 Mio. VM zum
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Sinne des Schreibens vom 21.08.1973
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stände und Antiquitäten aus dem B
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Demgegenüber hat Dr. Schalck-Golod
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) Waffenhandel vor Gründung der IM
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nalen Geschäften garantieren zu k
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nach Moral und Rechtmäßigkeit des
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der Untersuchungsausschuß über di
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Ein weiteres Risiko liegt in der Li
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mittlungen gelangten die schwedisch
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— diverse Ersatzteile für Kampfp
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Am 6. November 1985 führte der IME
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(Simbabwe), Paul V. Obeng (Ghana) u
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RPG-18 und 1.500 AKM-S aus DDR-Prod
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Das MfS arbeitete bis zu seiner eig
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sichts der erteilten westdeutschen
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genehmigt habe, was allerdings in d
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nutzen, persönlich Kontakt zu Nico
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durch die zweite Verwaltung des FMD
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schen. So habe ich mich aus diesem
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Handelsbank, Berlin (Ost), eröffne
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sage Wiecherts vor dem Untersuchung
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Zeit später wurden die Fässer nac
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handel: Bis zum Juni 1982 erlöste
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Dauer auf 20 Jahre, bis zum 31. Dez
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zu erwirtschaften. Bereits bei der
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Da Irmgard Schumann sich durch die
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satzmöglichkeiten zu verschaffen.
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der maximale Devisen zu erwirtschaf
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quitäten GmbH betrieben. Die dem U
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Der Umfang der Provisionszahlungen
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ei dem die Gegengeschäftsvereinbar
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Der Geschäftsführer der noha HGmb
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Insbesondere die ersten drei Punkte
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Diese flossen in den sog. Disponibl
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Dienstleistungen wurden keine Provi
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Seit ihrer Gründung im Jahr 1956 w
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Deutscher Bundestag — 12.Wahlperi
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Drucksache 12/7600 Deutscher Bundes
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Die belieferten Kombinate waren dem
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gesagt, daß der Vorläufer des Dir
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diese Informationen war für die Wi
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ten als IM „Rolf" etwa 60 Persone
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Wie oft diese Arbeitsgruppe zusamme
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sen. (Vgl. Schmidt, Uwe, „Regieru
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Das Unternehmen Remex Seit Gründun
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Manfred Hardt (Unternehmen Caramant
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nur wenige mögliche Endanwender un
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eine Ausnahme: Während die Valutam
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mentationen, insbesondere der Schab
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zunächst eine vorläufige Kaufsumm
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merzielle Koordinierung zusammen mi
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vier Mio. DM jährlich allein wurde
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geblich einzeln bei Josef Steidl, H
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teilen und auf die finanzielle Unte
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Bereich Kommerzielle Koordinierung
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weitere Million DM im gleichen Zeit
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damit - ergänzend zu den Schutzauf
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ner Palasthotel oder das Centrum Wa
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Nach der Gründung des Bereichs Kom
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sisch in die DDR gelangten und auch
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c) Sonderbauprogramme Das Sonderbau
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Sonderbauprogramm wie auch das Valu
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e) Altersversorgung kirchlicher Mit
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Blätter wurden Bargeldüberweisung
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Nach dieser ersten Freikaufsaktion
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den vermehrten Verurteilungen aus p
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Prüfung der Mittelverwendung durch
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B-Geschäfts mit einzubeziehen (161
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Wandlitz oder die Beschaffung von T
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7. Dezember 1989 ausführte, hatte
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gung des damaligen Leiters der Abte
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Vielzahl von Fällen mit Ausreisewi
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sengeschäfte und -ströme innerhal
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Mit der Übertragung des Status des
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komerzielle Koordinierung Deutscher
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So wurden die langfristigen und kur
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„operative Staatsdevisenreserve
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planmäßige Abführungen: Devisena
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ium der Finanzen Markströme in die
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tion westlicher Ex- und Importeure
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zukünftige Forderung des Bereichs
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Import von Airbussen Auf der Grundl
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taanrecht erwerben. Für diese Zusa
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- Einzahlungen des MfS (HA XVIII) a
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wesentlichen um den Bau von Lagerha
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- Festgeldanlagen 1988 bekam Manfre
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- Abführungen an Sonderkonto 0628
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Festgeldkonto 0528-60-110-021. Dies
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Daneben rechnete Sig rid Schalck-Go
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gieimporten zu stärken", stellten
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In die fünf Monate der Regierungsz
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Schalck-Golodkowski, in dem er ihm
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Nach der Volkskammersitzung am 1. D
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dungen über das weitere Schicksal
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ung nicht erfüllen kann. Dieser Be
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Goldschmuck und andere edelmetallha
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ilien, PKW-Beschaffung und Dienstle
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Daneben konnten Experten zugezogen
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Berichte an die Öffentlichkeit ers
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Als wichtigste Säule des Kommandos
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Stadtrat legitimiert und mit sachve
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Im Verlauf der folgenden Wochen erh
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- BIEG mbH mit sechs Mio. VM (30%)
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der Wirtschaft der DDR - ggf. als a
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sie selbst tätig waren. Vorgänge
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Ergebnis, daß das Unternehmen im M
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ches des Betrags betrug, den er sel
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und zinslose Kreditvergabe an besti
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setzter - Liquidator für mehrere U
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Stand der Abwicklung bei den der TH
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Unternehmen Ober- Status Datum Ver
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Unternehmen • IK Industriekredit
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Parteien des einen Rechtsstreits (A
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den Rechtsanwalt Wetzenstein-Ollens
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Der 2. Zivilsenat des Kammergericht
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Bei der Staatsanwaltschaft bei dem
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teten Strafverfahren, die abschlie
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- das Konto „Clienti 6191" und da
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Bezug zum Bereich Kommerzielle Koor
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Die Verringerung der Anzahl der Ges
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Devisenhändler und Finanzbeschaffe
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Nach eingehender Prüfung kam die W
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Zum Wert der durchgeführten Befrag
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Inhalt der Briefe an Dr. Schäuble
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Zusagen sonstiger Vergünstigungen
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Bei der Beweiserhebung hat der Unte
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führung der DDR und Mitarbeitern d
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kamm, sich um Dr. Schalck-Golodkows
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Bundesnachrichtendienst und das Bun
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len Devisenerwirtschaftung beizutra
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dinierung in diesem Bereich. In kau
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dd) Eine Bewertung der Geschäftsbe
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Transferleistungen der westlichen K
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Der Untersuchungsausschuß ist nich
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Auch der Versuch der Wahlhilfe der
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Die Rechtfertigung von Dr. Wieck f
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des Ausschusses darin begründet, d
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B. Bewertung durch die SPD- Fraktio
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Die besondere Bedeutung von Dr. Sch
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ieten. So fuhren mit Kupfer beladen
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u.a. im Lager der Kunst und Antiqui
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Embargo durch den Sicherheitsrat de
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den Auffassung, die die Bestimmunge
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Ost-Berliner Anwalts Dr. Wolfgang V
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Geisthardt hatte seinen Gesprächsw
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Weitere Arbeit des Untersuchungsaus
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- Es sollte geprüft werden, ob bei
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BHE Bank für Handel und Effekten B
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I I Italien IAG Ihlenberger Abfalle
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PLF Palestine Liberation Front (Pal
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II. Personenregister Abbas, Abu 209
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Gattel, Georg 281 Gauck, Joachim 31
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IM Micha (Kategorie GM); Wischniews
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Mittag, Günter, Dr. 36, 44, 51 ff.
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Schwarz, Bernd 127 Schwarz, Werner
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III. Institutionenregister A A. Mok
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332, 342, 345-352, 355-356, 358, 36
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D D & F Konsumgüter Vertriebs GmbH
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Freie und Hansestadt Hamburg, Umwel
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J. Plon Invest A/S, Rungsted Kyst (
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Ministerium des Innern der DDR, Hau
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Neckermann Versand AG 409 Neckerman
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Sinato International Inc. 197 Slobo
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VEB Kombinat Mikroelektronik Erfurt
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Iv. Listen und Übersichten 1. Übe
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Drs.- Nr. Art, Datum und Inhalt Bei
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Drs.- Nr. Art, Datum und Inhalt tra
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Drs.- Nr. Art, Datum und Inhalt Dr.
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Drs.- Nr. Art, Datum und Inhalt b)
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Drs.- Nr. Art, Datum und Inhalt die
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Drs.- Nr. Art, Datum und Inhalt 170
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Drs.- Nr. Art , Datum und Inhalt 22
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Drs.- Nr. Art , Datum und Inhalt Ze
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Drs.- Nr. Art, Datum und Inhalt der
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Drs.- Nr. Art, Datum und Inhalt Ste
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B2 ADrs. Deutscher Bundestag —12.
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BB 12- ADrs. Deutscher Bundestag
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BB ADrs. Deutscher Bundestag —12.
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BB ADrs. Deutscher Bundestag --12.
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BB 12- ADrs. Deutscher Bundestag
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Anlage zum Abschlußbericht: Deutsc
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Name Vernehmungstermin Prot. Schmid
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6. Verzeichnis der Sitzungen 1. Unt
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Sit- zung Deutscher Bundestag - 12.
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Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode
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HWWA — Institut für Wi rtschafts
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Inhaltsverzeichnis Deutscher Bundes
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Seite 681 und 682:
Übersichten Deutscher Bundestag
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Verwendete Abkürzungen AHB Außenh
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Allerdings wirft die Verwendung die
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te Volkswirtschaft zu übertragen.
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Abbildung 1 der DDR mit dem NSW zu
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puts produzierten Güter, notfalls
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sten gerieten die Planwirtschaften
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gleich zu den „Bruderländern"
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der mit Devisenkrediten finanzierte
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(1) Im folgenden empirischen Teil w
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tung stehen und einheitlich auftret
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Seite 705 und 706: ten erwähnt, die als Absatzorgane
Seite 707 und 708: mit dem Ziel der Realisierung der v
Seite 709 und 710: decken, wenn nicht übersteigen. Da
Seite 711 und 712: entweder in den Fünfjahrplan 1991-
Seite 713 und 714: Eine weitere Devisenquelle war der
Seite 715 und 716: Damit war das „Monopol des sozial
Seite 717 und 718: gung) sowie Waren aus speziellen Im
Seite 719 und 720: III. Der Beitrag von Koko zur Moder
Seite 721 und 722: Übersicht 2 Deutscher Bundestag
Seite 723 und 724: dern die bestehenden Hartwährungsv
Seite 725 und 726: mit den in der DDR vorhandenen Stru
Seite 727 und 728: Tabelle 3 Deutscher Bundestag - 12.
Seite 729 und 730: Fällen hätte der DDR die Produkte
Seite 731 und 732: Aktivitäten zur Devisenerwirtschaf
Seite 733 und 734: Tabelle 4 Valutagewinnabführungen
Seite 735 und 736: Die Höhe der Exporterlöse in konv
Seite 737 und 738: unterworfen. " Mit der Einführung
Seite 739 und 740: Verkaufsstellen mußten die aus den
Seite 741 und 742: Tabelle 10 Deutscher Bundestag - 12
Seite 743 und 744: lungen gab es dann nur noch bei Sel
Seite 745 und 746: Tabelle 14 Zahlungen an die Genex-A
Seite 747 und 748: Intertank Zu dem Geschäft mit Kraf
Seite 749 und 750: erhielten, konnte nicht festgestell
Seite 751 und 752: Tabelle 21 Genehmigte Lieferwerte f
Seite 753 und 754: Tabelle 23 Deutscher Bundestag - 12
Seite 755: mußten 1989 insgesamt Investitions
Seite 759 und 760: schäft (ca. 12 Mio. VM jährlich),
Seite 761 und 762: Was die Verwendungsseite bet rifft,
Seite 763 und 764: (vgl. Tabelle 26). Dieser Nettovers
Seite 765 und 766: lastung aus Krediten in konvertible
Seite 767 und 768: hätten sicher, unter dem Druck der
Seite 769 und 770: ölbezüge aus der UdSSR im Fünfja
Seite 771 und 772: ) Die „Jumbo"-Kredite Am Zustande
Seite 773 und 774: gegen Kredit bezogen und gegen Barz
Seite 775 und 776: 4) Vgl. Zweiter Teilbericht ..., a.
Seite 777 und 778: 25)Vgl. Zeugenvernehmung von Wulff
Seite 779 und 780: 58)Die von der WTU für Forum ermit
Seite 781 und 782: 107) Vgl. Ministerium der Finanzen.
Seite 783 und 784: DRITTER TEIL: Ergebnis Im folgenden
Seite 785 und 786: Der Zeitpunkt war vorhersehbar, an
Seite 787 und 788: Tabelle 31 Fortsetzung Deutscher Bu
Seite 789 und 790: chengeschäfte) weitgehend ohne Geg
Seite 791 und 792: Mrd. VM, die durch die ökonomische
Seite 793 und 794: Neben den Abführungen „in die Za
Seite 796 und 797: Drucksache 12/7600 Deutscher Bundes
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Beschlußempfehlung und Bericht - bundestag.de - Deutscher ...

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