Beschlußempfehlung und Bericht - bundestag.de - Deutscher ...

Sonderbauprogramm wie auch das Valutamarkprogramm:
Jahr Betrag in VM
1966 1.500.000,00
1967 4.483.370,49
1968 6.061.236,98
1969 6.998.920,26
1970 8.998.593,90
1971 11.289.694,03
1972 18.009.476,57
1973 14.025.118,40
1974 17.320.238,49
1975 22.964.353,16
1976 30.140.776,06
1977 30.158.963,84
1978 33.963.625,51
1979 33.898.151,98
1980 33.041.444,81
1981 39.660.728,79
1982 45.600.017,29
1983 51.526.863,22
1984 43.842.052,32
1985 56.329.006,55
1986 54.006.730,38
1987 47.564.726,08
1988 42.546.949,89
1989 42.732.911,95
1990 29.999.548,10
Summe 726.663.499,05 VM
In einer Presseinformation des BEKDDR vom 9. November
1988 aus Anlaß des 15. Jahrestages der Einführung
des Sonderbauprogramms wurde bis zum
Jahr 1988 ein Gesamtaufwand von 250 Mio. DM aus
Mitteln der EKD angegeben.
In einer von Manfred Seidel ausgearbeiteten „Information
über die kommerzielle Tätigkeit mit den in der
DDR zugelassenen Religionsgemeinschaften in den
Jahren 1975 - 1985", die über Dr. Günter Mittag dem
Generalsekretär des ZK der SED, E rich Honecker, zur
Bestätigung vorgelegt wurde, wurden für diesen Zeitraum
für die evangelischen Kirchen 265,4 Mio. VM im
Rahmen des Sonderbauprogramms geplant, die sich
wie folgt aufschlüsselten (Dokument-Nr. 657):
1975 -1980
Bauleistungen und Warenverkäufe
gegen Valuta-Mark, die als
NSW-Export abgerechnet wurden
(Valutamarkprogramm) 51,6 Mio. VM
Sonderbauprogramm (Rekonstruktion
von Kirchen einschließlich Dom) 113,8 Mio. VM
Summe 165,4 Mio. VM
1981 -1985
Neubau von kirchlichen Einrich-
tungen (Gemeindezentren) in
Neubaugebieten 15,0 Mio. VM
Alten- und Pflegeheime 20,0 Mio. VM
Sonderbauprogramm 65,0 Mio. VM
Summe 100,0 Mio. VM
Der Anteil der Bundesmittel an den gesamten Bau
aufwendungen wurde vom Bundesrechnungshof in
Deutscher Bundestag — 12. Wahlperiode Drucksache 12/7600
einem Prüfbericht vom Mai 1992 mit 15 Mio. DM
jährlich in den letzen Jahren des Bestehens der DDR
beziffert (vgl. Bundesrechnungshof, Mitteilung über
die Prüfung der Zuwendungen aus Mitteln des Bundesministers
für innerdeutsche Beziehungen bzw.
des Bundesministers des Innern zur Finanzierung
von Baumaßnahmen der Kirchen in der DDR bzw.
im Beitrittsgebiet, Frankfurt, 25. Mai 1992).
Die durch das Sonderbauprogramm der evangelischen
Kirchen begonnenen Projekte wurden auch
nach Auflösung des Bereichs Kommerzielle Koordinierung
durch den AHB Limex sowie dessen Rechtsnachfolger,
die Vertriebs- und Handelsgesellschaft
Bau mbH (VHG), weitergeführt. Das Projekt „Berliner
Dom" wurde erst 1993 mit der Wiederingebrauchnahme
des Doms abgeschlossen.
d) Warenlieferungen
Neben den Kirchenprogrammen, die auf Warenlieferungen
an die DDR gegen Gutschrift von Mark der
DDR oder Valuta-Mark basierten, gab es direkte materielle
Hilfslieferungen an die evangelischen Kirchen
und die Diakonie in der DDR.
Warenlieferungen über die Genex Geschenkdienst
GmbH
Geschäftszweck der 1956 in Berlin (Ost) gegründeten
Genex Geschenkdienst GmbH - Gesellschafter waren
Heinz Wildenhain und Karl-Heinz Rommler zu je
50 % als Treuhänder für die SED - war der Versand
von Geschenksendungen auf Devisenbasis in die
DDR sowie die Durchführung von Kleinexporten und
Geschäften ähnlicher Art (vgl.
-
Zweiter Teilbericht,
BT-Drucksache 12/3920, S. 37).
Über die Genex Geschenkdienst GmbH konnten Warenlieferungen
aus dem Westen, gegen Vorkasse in
Devisen, an Begünstigte in der DDR veranlaßt werden.
Auch die Kirchen bzw. das Diakonische Werk bedienten
sich der Genex Geschenkdienst GmbH, um
Waren an ihre Kirchengemeinden in der DDR zu senden.
Da die Genex Geschenkdienst GmbH in der Bundesrepublik
Deutschland selbst keine Agentur betreiben
durfte, wurden die Bestellungen, deren Bezahlung
devisenrechtlich durch die Deutsche Bundesbank genehmigt
werden mußte, an die Unternehmen Jauerfood
AG in Kopenhagen oder Palatinus GmbH in Zürich
gerichtet. Diese veranlaßten die Auslieferungen
der bestellten Waren über die Genex Geschenkdienst
GmbH in der DDR.
Das Geschenksortiment der Genex Geschenkdienst
GmbH umfaßte in Gestattungsproduktion in der DDR
hergestellte Westprodukte, Kraftfahrzeuge aus westlicher
und DDR-Produktion sowie Saatgut, Düngemittel
und Benzingutscheine; Lieferungen von Produktionsmitteln
über Genex waren den Kirchen nicht erlaubt.
Geregelt wurden die kommerziellen Beziehungen der
Kirchen zur Genex Geschenkdienst GmbH zum ersten
Mal in der Verfügung Nr. 44/66 des Vorsitzenden
des Ministerrats vom 11. März 1966. Darin wurde der
Minister der Finanzen beauftragt, „die kommerzielle