Beschlußempfehlung und Bericht - bundestag.de - Deutscher ...

Drucksache 12/7600 Deutscher Bundestag - 12. Wahlperiode
Tabelle 1
Finanzierung von Wandlitz in den Jahren
1976-1989, in Mio. VM
Jahr Mittel- Verwendung Summe der
bereitstellung von im KoKo- Zufühvon
Sonder- Bereich rungen
konten des verbliebenen MAH/KOKO
Bereichs Devisen gesamtd
KoKo für außerhalb
Wandlitza des KoKo-
Bereichsb zur
Finanzierung
von Wandlitza
1976 2,538
1977 1,833
1978 2,323 2,085
1979 7,082 .
1980 12,945 6,655 6,749
1981 7,203 6,354 5,153
1982 7,453 6,487 4,845
1983 5,111 7,110 3,420
1984 8,569 5,687 4,769
1985 9,315 7,209 6,172
1986 10,728 8,053 7,358
1987 11,694 9,744 8,841
1988 10,653 16,553 7,690
1989 12,930 17,386 7,809
a Kriterium 332 800 der WTU-Datenbank (ohne Doppelzählungen);
b Nicht über Sonderkontgen abgewikkelt;
c Kriterium 341 200 der WTU-Datenbank (ohne Doppelzählungen);
d Vgl. Bericht zu den Ermittlungen über
die Art und Weise sowie den Umfang der Valutafinanzierung
für die Versorgung der ehemaligen Parteiführung in
der Waldsiedlung Wandlitz vom 5. 7. 1990.
Quelle: Westdeutsche Treuhand-Union, Bericht über die für
den Deutschen Bundestag 1. Untersuchungsausschuß
„Kommerzielle Koordinierung" durchgeführte Auswertung
relativer Unterlagen des 1. Untersuchungsausschusses und
die Erstellung eines Zahlen- und Datenwerkes, das als
Grundlage für ein wi rtschaftswissenschaft liches Gutachten
dient zu dem Thema „Die Bedeutung des Bereichs Kommerzielle
Koordinierung für die Volkswirtschaft der DDR" . Auswertung
über alle Quellenarten nach der vom HWWA-Institut
vorgegebenen Prioritätenliste. Doppelzählungen
identischer Vorgänge sollen ausgeschlossen sein; Bericht zu
den Ermittlungen über die Art und Weise sowie den Umfang
der Valutafinanzierung für die Versorgung der ehemaligen
Parteiführung in der Waldsiedlung Wandlitz, Berlin, den
5. 7. 1990; Mat A 5 - E - 2 JS 245/90 - Bd. 11, S. 181 ff.
Dem Staatshaushalt der DDR wurden finanzielle Verluste
durch entgangene Einnahmen zugefügt. Im
einzelnen dürften diese Verluste nicht quantifizierbar
sein, selbst wenn die Preisfestlegungsprinzipien
über die Jahre konstant geblieben wären. Um zu
halbwegs vernünftigen Schätzergebnissen zu gelangen,
müßte man zum einen das Warensortiment in
dieser Verkaufsstelle über die Jahre kennen, müßte
den Richtungskoeffizienten beachten, der in der DDR
je nach Sortiment unterschiedlich war usw. Folgen
wir den Ermittlungsergebnissen des zitierten Berichtes
zur markseitigen Preisbildung für Sonderimporte
aus dem NSW in der ehemaligen Waldsiedlung
Wandlitz, so ergab sich in einem Zeitraum von nur
sechs Jahren ein Nachteil für den Staatshaushalt der
DDR von über 100 Mio. Mark der DDR, das heißt eine
entsprechende Besserstellung der in Wandlitz Einkaufsberechtigten.
Unterstellt, daß sich dieser Vorteil
gleichmäßig auf die rund 260 einkaufsberechtigten
Personen verteilte, zog jeder Einkaufsberechtigte aus
seiner präferierten Stellung pro Jahr einen geldwerten
Vorteil in Höhe von 64102 Mark.
Der Umfang der seitens des Bereichs KoKo erwirtschafteten
und auf Sonderkonten abgeführten Mittel,
der im persönlichen Interesse der Nomenklatura abfloß
und somit weder für die DDR-Volkswirtschaft
effizienz-, noch für die DDR-Bevölkerung wohlfahrtswirksam
wurde, ist allerdings - abgesehen
von der im Verhältnis zur Devisenerwirtschaftung
des Bereichs nahezu zu vernachlässigenden Größenordnung
von weit unter 1 % - für die Fragestellung
dieser Untersuchung insofern von untergeordneter
Relevanz, als der Bereich KoKo dabei eher eine passive
Rolle gespielt hat. Er hat auf Weisung finanziert,
die Waren über KoKo Unternehmen importiert, und
er hat natürlich für diese Aktivitäten Provisionen kassiert
(diese dürften aber aufgrund des relativ geringen
Umfangs der Finanzierung der Waldsiedlung
Wandlitz sehr gering gewesen sein).
Neben der Versorgung von Wandlitz mit Westimportprodukten
gab es noch andere KoKo-Aktivitäten im
privaten Interesse der Angehörigen der Nomenklatura.
So existierten spezielle Vereinbarungen mit
dem Ministerium für Bauwesen, aufgrund derer Ko-
Ko Wohnungs- und andere Bauten erstellen ließ, wofür
auch Importe (von Armaturen, Fenstern und dergleichen)
durchgeführt wurden. Dazu gehörte der
Bau des Gästehauses Leipzig, ein Wohn- und Bürogebäude
der Firma F.C. Gerlach, ein Messeobjekt in
Leipzig sowie vor allem der Bau von 32 Häusern und
elf Wochenendhäusern, die „von Leitern und Mitar-
beitern des Bereiches und nachgeordneten Betrieben -
sowie von privilegierten Leuten, die dem Bereich
wichtig waren" 9) genutzt wurden, wobei diese meist
relativ günstige Mieten zu zahlen hatten.
c) Andere Sonderimporte
Auf besondere Anfragen an Schalck bzw. Mittag
wurden von KoKo Importe für sportliche und kulturelle
Zwecke der verschiedensten A rt sowie für das
Gesundheitswesen durchgeführt und finanziert. Dabei
ging es offenbar darum, verschiedenen Organisationen
und Einrichtungen Mittel für die Beschaffung
von Gütern zur Verfügung zu stellen, die auf
dem DDR-Binnenmarkt nicht angeboten wurden.
Größenordnungsmäßig fallen diese Aufwendungen
nicht ins Gewicht; sie sind in etwa mit fallweisen
Spenden für die verschiedensten Zwecke, wie sie
auch von westlichen Unternehmen getätigt werden,
zu vergleichen.
2. Vorratshaltung und Engpaßvermeidung
KoKo hat gelegentlich auch Energie- und Material
importe durchgeführt. In den Akten finden sich An-