Beschlußempfehlung und Bericht - bundestag.de - Deutscher ...

Drucksache 12/7600 Deutscher Bundestag -12. Wahlperiode
Drs.
Nr.
Art, Datum und Inhalt
der Bundesrepublik bei der DDR von Mai
1982 bis Januar 1989
119 Antrag der Abgeordnetengruppe der PDS/
Linke Liste im 1. Untersuchungsausschuß
Kommerzielle Koordinierung vom 9. 10.
1991:
Zeugenvernehmung von Lothar Späth, ehemals
Ministerpräsident von Baden-Würt
-temberg
120 Antrag der Mitglieder der CDU/CSU- und -
der F.D.P.-Fraktion im 1. Untersuchungsausschuß
Kommerzielle Koordinierung vom 9.
10. 1991:
Zeugenvernehmung von Peter Staubwasser,
Ministerialdirigent im Bundeskanzleramt,
und Dr. Markus Rückert, Präsident des Kollegium
Augustinum München
121 Antrag der Mitglieder der SPD-Fraktion im
1. Untersuchungsausschuß Kommerzielle
Koordinierung vom 10. 10. 1991:
Einholung eines Sachverständigengutachtens
und informatorische Anhörung eines
Vertreters der Deutschen Bundesbank zu
Ausmaß und Auswirkungen der Valuta-Manipulationen
des Bereiches Kommerzielle
Koordination von der Errichtung bis zur Abwicklung
auf Bestand und Erhaltung der
Wirtschaftsordnung im Ganzen oder in einzelnen
Bereichen
122 Antrag der Mitglieder der SPD-Fraktion im
1. Untersuchungsausschuß Kommerzielle
Koordinierung vom 16. 10. 1991:
Zeugenvernehmung von Gerhard Glienikke,
1986 Leiter der Antiquitätengalerie des
Staatlichen Kunsthandels in Berlin/Ost; Dr.
N.N. Israel, 1982 Museum für Völkerkunde
in Dresden; Prof. Dr. Wolfram Körner, 1986
Vorsitzender der Pirckheimer-Gesellschaft
im Kulturbund der ehemaliger DDR; Prof.
Dr. Günter Schade, 1990 Generaldirektor,
Mitglied der Direktorenkonferenz der
Staatl. Museen zu Berlin/Ost
123 Antrag der Abgeordnetengruppe PDS/Lin
ke Liste im 1. Untersuchungsausschuß Kommerzielle
Koordinierung vom 15. 10. 1991:
Zeugenvernehmung von Rudi Geil, ehemaliger
Staatsminister für Wirtschaft und Verkehr
von Rheinland-Pfalz
124 Antrag der Abgeordnetengruppe PDS/Lin
ke Liste im 1. Untersuchungsausschuß Kommerzielle
Koordinierung vom 15. 10. 1991:
Zeugenvernehmung von Dr. Dieter von
Würzen, ehemaliger Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium
125 Antrag der Abgeordnetengruppe PDS/Lin
ke Liste im 1. Untersuchungsausschuß Kornmerzielle
Koordinierung vorn 11. 10. 1991:
Drs.-
Nr.
Art, Datum und Inhalt
Beiziehung der Akten des „Büros Mittag"
im Zentralen Parteiarchiv der PDS - Institut
für Geschichte der Arbeiterbewegung
126 Antrag Gruppe Bündnis 90/Die Grünen im
1. Untersuchungsausschuß Kommerzielle
Koordinierung vom 29. 10. 1991:
.
Zeugenvernehmung von Günter Krause,
ehemaliger Staatssekretär der DDR und
ehemaliger Bundesminister für Verkehr
127 Änderungsantrag der Mitglieder der CDU/
CSU- und der F.D.P.-Fraktion im 1. Untersuchungsausschuß
Kommerzielle Koordinierung
vom 30. 10. 1992:
„Der Antrag auf Ausschußdrucksache 125
enthält folgende Fassung: Der Beweisbeschluß
des 1. Untersuchungsausschusses
Kommerzielle Koordinierung vom 26 09.
1991: - 12 - 104 - , betreffend die Beiziehung
der seit 1966 entstandenen Akten des Politbüros
der SED, umfaßt sämtliche im Zusammenhang
mit dem Untersuchungsauftrag
auf Bundestagsdrucksachen 12/654 und 12/
662 stehenden Originalunterlagen des Politbüros
der SED einschließlich beispielsweise
der Beschlußvorlagen, der Beschlüsse und
etwaiger Protokolle sowie aller diesbezüglichen
Unterlagen seiner Mitglieder während
dieses Zeitraums. Die Beiziehung erfolgt
beim Vorstand der PDS, gleichgültig ob sich
die Unterlagen beim Vorstand der PDS
selbst, beim Institut für Geschichte der Arbeiterbewegung
- Zentrales Parteiarchiv -,
bei ehemaligen Politbüromitgliedern seit
1966 oder an einer anderen Stelle der PDS
befinden. "
128 Antrag Gruppe Bündnis 90/Die Grünen im
1. Untersuchungsausschuß Kommerzielle
Koordinierung vom 30. 10. 1991:
Zeugenvernehmung von Dieter Paul, ehemaliger
Leiter der Hauptabteilung III des
Bereiches Kommerzielle Koordinierung
129 Antrag Gruppe Bündnis 90/Die Grünen im
1. Untersuchungsausschuß Kommerzielle
Koordinierung vom 30. 10. 1991:
Zeugenvernehmung von Dr. Klaus Kinkel,
ehemaliger Staatssekretär, ehemaliger Bundesminister
der Justiz; Hans Neusel, Staatssekretär
im Innenministerium; Kurt Rebmann,
ehemaliger Generalbundesanw alt
130 Vorschlag des Sekretariats für die Behand
lung des Komplexes Kunst- und Antiquitätenhandel(Beweis
(vorbereitungs)beschlüsse
12-108, 12-110, 12-114):
„Um eine umfassende Aufarbeitung des
Komplexes Kunst und Antiquitäten durchführen
zu können, ist ein Verfahren empfehlenswert,
das zunächst anhand ausgewählter
Beispielsfälle in einzelnen Vernehmungsgruppen
das Vorgehen der Kunst und
Antiquitäten GmbH aus der Sicht von Be-