Beschlußempfehlung und Bericht - bundestag.de - Deutscher ...

Exports" zu schaffen. Zum Zentrum dieser neuen Aufgabe
wurde das KSD. Auftraggeber waren in der Regel
die NVA und die anderen Schutz- und Sicherheitsorgane
der DDR. (Vgl. Erster Teilbericht, BT-Drucksache
12/3462, Dokument-Nr. 153, S. 1166)
Einziges Beispiel war jedoch die Entwicklung des
Sturmgewehrs „Wieger 940" im Nato-Kaliber. Auftraggeber
war die IMES GmbH, Auftragnehmer das
KSD. Unterzeichnet wurde eine entsprechende Vereinbarung
von den entsprechenden Aufsichtsorganen,
dem Bereich Kommerzielle Koordinierung und
dem MALF. Anschließend wurde die Vereinbarung
dem SED-Generalsekretär Honecker zur Bestätigung
vorgelegt. An den Importen von Anlagentechnik zur
Herstellung dieses Gewehrs waren zahlreiche staatliche
Stellen beteiligt. Zum tatsächlichen Vertrieb dieses
Produkts kam es jedoch nicht mehr. (Dokument-
Nr. 186-187)
Zur Umsetzung der Pläne trafen die zuständigen
staatlichen Stellen und Betriebe zusammen mit dem
Bereich Kommerzielle Koordinierung Vereinbarungen,
wonach dieser auf Kreditbasis die Finanzierung
für die Importe vornahm. Unterzeichnet wurden diese
sog. Industrievereinbarungen vom KSD, dem MALF,
der IMES GmbH und dem Bereich Kommerzielle Koordinierung.
Eine Bestätigung durch die Staatliche
Plankommission erfolgte dann, wenn diese in die Finanzierung
mit einbezogen war. Zur Tilgung, so lautete
die Vereinbarung, stellte das KSD zu einem späteren
Zeitpunkt dem Bereich Kommerzielle Koordinierung
einen entsprechenden Teil seiner Produktion
zum Export zur Verfügung.
Produktion für den außerplanmäßigen „NSW-Export"
Mit der laut Beschluß des ZK der SED begründeten
und am 16. Oktober 1984 vom Ministerrat bestätigten
„Konzeption zur Steigerung des NSW-Expo rts militärischer
Technik und Bewaffnung für den Zeitraum bis
1990", die sowohl für den planmäßigen als auch für
den außerplanmäßigen Export durch den Bereich
Kommerzielle Koordinierung Gültigkeit hatte, sollte
die Eigenproduktion von Waffen und militärischem
Gerät forciert werden. Ein erster Schritt erfolgte im
Jahre 1983 mit der Finanzierung des Imports einer
den westlichen embargorechtlichen Bestimmungen
unterlegenen Produktionsanlage zur Herstellung der
Munition M 43 als Lizenzproduktion für Maschinengewehre
für das KSD. (Vgl. Erster Teilbericht, BT-
Drucksache 12/3462, Dokument-Nr. 153, S. 1166)
Während seine anfängliche Aufgabe für den Bereich
Kommerzielle Koordinierung hauptsächlich in der Instandsetzung
von bereits in den bewaffneten Organen
vorhandenem Material bestand, erhielt das KSD
nun die Anweisung, mit dem Einsatz aller verfügbaren
und erreichbaren Mittel die Kapazitäten zu erhöhen.
Die produzierten Güter wurden in die „Staatsreserve"
eingelagert. Über deren weitere Verwendung konnten
die Staatliche Plankommission (SPK) und - auf
Antrag an die SPK - der Bereich Kommerzielle Koordinierung
verfügen.
Deutscher Bundestag —12. Wahlperiode Drucksache 12/7600
Weitere Leistungen des KSD
Neben Instandsetzungsleistungen und Produktion
war das KSD vor allem verantwortlich für die Ersatzteilversorgung
der Geschäftspartner des Bereichs
Kommerzielle Koordinierung. Weiterhin von Bedeutung
für die Devisenerwirtschaftung waren der Technologietransfer,
Ausbildungsleistungen und der Einsatz
von Spezialisten aus dem KSD, was ebenfalls laut
Konzeption vom 16. Oktober 1984 verstärkt angeboten
werden sollte. (Vgl. Erster Teilbericht, BT-Drucksache
12/3462, Dokument-Nr. 153, S. 1166)
Zusammen mit dem MALF und dem Ministerium für
Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau (MWV)
beriet der Bereich Kommerzielle Koordinierung im
Jahre 1982 die Errichtung einer Waffen- und einer
Munitionsfabrik in Algerien, da die Aussicht auf die
Erwirtschaftung von Devisen in größerem Umfang bestand.
Aufgrund einer Entscheidung des Politbüros
der SED sollte ein Angebot der DDR an Algerien erfolgen.
Dabei sollte das KSD als Erfahrungs- und Knowhow-Träger
fungieren sowie Ausbildungsleistungen
für algerische Militärangehörige anbieten, während
dem MWV die Aufgabe der Anlagenproduktion übertragen
werden sollte. Die Federführung und Kontrolle
seitens des Außenhandels sowie die Beantragung zur
Genehmigung durch den Lizenzgeber sollte laut Dr.
Schalck-Golodkowski das Ministerium für Außenhandel
übernehmen. Zur Durchführung dieses Projekts
liegen keine Angaben vor. (Dokument-Nr. 188-
189)
Für Verhandlungen mit den ausländischen Geschäftspartnern
stellte das KSD dem Bereich Kommerzielle
Koordinierung die erforderlichen Spezialisten zur
Verfügung.
Kooperationsverhandlungen mit NS W "- Un terneh
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Als ein weiterer Schritt der Forschung und Entwicklung
des KSD und zugleich als weiteres Standbein der
Devisenerwirtschaftung erfolgte etwa ab Anfang
1989 in gemeinsamer Konzeption des KSD als Koordinator
und Organisator seiner produzierenden Betriebe,
des Bereichs Kommerzielle Koordinierung, der
IMES GmbH und des Ministeriums für Außenhandel
die Kontaktaufnahme mit Unternehmen im westlichen
Ausland. Ziel war die Schaffung neuer Absatzgebiete
mittels Kooperationen auf dem Gebiet der zivilen
Flugzeugtechnik zum Zwecke der Devisenerwirtschaftung.
Konkrete Gespräche wurden bereits geführt wegen
der Bildung gemeinsamer Gesellschaften als Koordinierungsorgan.
Dabei sollte das KSD mit seinen Betrieben
FWD (Flugzeugwerft Dresden) und INL (Instandsetzungswerk
Ludwigsfelde) für die fachlichtechnische
Seite und die IMES GmbH für den Bereich
der außenwirtschaftlichen Beziehungen zuständig
sein. Nach den ersten Verhandlungen bildeten sich
Ende 1989 konkrete Ansatzpunkte auf den Gebieten
der Instandsetzung, vor allem von Flugzeugtriebwerken
(mit der S.N.E.C.M.A., Paris), der Produktion von
Innenausstattung (mit der Deutschen Lufthansa,
Hamburg) und von Flugzeug- und Ersatzteilen (mit