Kinderund

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/11050
1 Berichtsauftrag
Die Jugendpolitik der Bundesregierung basiert auf der Überzeugung, dass das Jugend- und junge Erwachsenenalter
als eigenständige Lebensphase besonderer politischer Aufmerksamkeit sowie spezifischer Konzepte und
Angebote bedarf.
Um aktuelle Erkenntnisse für eine Politik zu gewinnen, die allen Jugendlichen und jungen Erwachsenen gerecht
wird, hat die Bundesregierung eine unabhängige, interdisziplinär zusammengesetzte Sachverständigenkommission
mit der Erarbeitung des 15. Kinder- und Jugendberichts beauftragt. Dieser Bericht mit dem Titel „Zwischen
Freiräumen, Familie, Ganztagsschule und virtuellen Welten – Persönlichkeitsentwicklung und Bildungsanspruch
im Jugendalter“ liegt nun vor. Mit der Zuleitung des Berichts gemeinsam mit der Stellungnahme an den
Deutschen Bundestag und den Bundesrat kommt die Bundesregierung ihrer Verpflichtung gemäß § 84 Achtes
Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) nach. Nachdem zuletzt mit dem 14. Kinderund
Jugendbericht im Jahr 2013 ein Gesamtbericht vorgelegt wurde, ist der aktuelle 15. Kinder- und Jugendbericht
als ein themenbezogener Bericht konzipiert und versteht sich im engen Sinne des Wortes als Jugendbericht.
Die Sichtweise des Berichts, dass Jugend und das junge Erwachsenenalter ein eigenständiger und prägender
Lebensabschnitt mit spezifischen Herausforderungen ist, liegt auch dem Ansatz der „Eigenständigen Jugendpolitik“
zugrunde, den die Bundesregierung verfolgt. Mit der „Eigenständigen Jugendpolitik“ rückt sie die Interessen
und Bedürfnisse der 12- bis 27-Jährigen in den Fokus politischen Handelns. Unter dem Dach der Jugendstrategie
„Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft“ arbeitet das Bundesministerium für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit Nachdruck an der Umsetzung und Weiterentwicklung dieses Politikansatzes.
Die Bundesregierung dankt der Kommission für die Ausarbeitung des 15. Kinder- und Jugendberichts und
schließt sich dem Dank der Berichtskommission an die Jugendlichen und jungen Erwachsenen und die weiteren
Beteiligten an, die im Rahmen des Berichtsauftrags daran mitgewirkt haben, dass die Sicht junger Menschen –
als Expertinnen und Experten in eigener Sache – als ein wesentlicher Bezugspunkt Eingang in den 15. Kinderund
Jugendbericht gefunden hat. Die Bundesregierung sieht sich durch den vorliegenden Bericht bestärkt in
ihrem Verständnis von Jugendpolitik als eigenständiger Lebensphasenpolitik für alle Jugendlichen und jungen
Erwachsenen und erkennt in dem Thema eine Querschnittsaufgabe, zu der alle Politikfelder ihren Beitrag zu
leisten haben.
Die Kommission bezieht die Bundes-, Landes- und Kommunalebene in ihre Betrachtungen ein. Die Vorschläge
der Kommission richten sich nicht allein an die staatlichen Institutionen, sondern auch an die Fachpraxis, die
Träger von Diensten und Einrichtungen, die Wissenschaft und alle anderen gesellschaftlichen Akteure.
Die Bundesregierung konzentriert sich in ihrer Stellungnahme auf die Feststellungen und Empfehlungen des
Berichts, die ihr von besonderer Bedeutung erscheinen. Zu Aussagen und Schlussfolgerungen, zu denen sich die
Bundesregierung in ihrer Stellungnahme nicht äußert, kann weder von ihrer Zustimmung noch von ihrer Ablehnung
ausgegangen werden. Alle seitens der Bundesregierung befürworteten Maßnahmen oder Prozesse zum 15.
Kinder- und Jugendbericht stehen für den Bundeshaushalt unter dem Vorbehalt der Finanzierung und sind daher
nur umsetzbar, soweit sie im jeweiligen Einzelplan beziehungsweise Politikbereich gegenfinanziert werden. Es
werden durch den Inhalt des 15. Kinder- und Jugendberichts und der Stellungnahme der Bundesregierung weder
die laufenden noch künftige Haushaltsverhandlungen präjudiziert.
2 Politische und gesellschaftliche Verantwortung für Jugend – Grundzüge der Jugendpolitik
der Bundesregierung
2.1 Jugend als eigenständige Lebensphase
Der 15. Kinder- und Jugendbericht charakterisiert das Jugend- und junge Erwachsenenalter als eine eigenständige
Lebensphase. Diese Sichtweise liegt auch dem Ansatz der – entsprechend so genannten – „Eigenständigen
Jugendpolitik“ zugrunde, den die Bundesregierung verfolgt. Dieser Politikansatz rückt die Interessen und Bedürfnisse
der 12- bis 27-Jährigen in den Fokus politischen Handelns.