Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
44/1-6441/1/101 Seite 977 von 1171
c) wegen nachteiliger Veränderungen des sozialen Umfeldes ("Slum-Bildung"),
d) wegen planungsrechtlicher Beschränkungen für Flurstücke im Außenbereich,
e) wegen möglicher Schäden an Bauwerken durch Bodensetzung infolge einer Grundwasserabsenkung
bzw. -veränderungen in den angrenzenden Gemeinden,
f) wegen veränderter Nutzungsmöglichkeit von Grundstücken durch Grundwasserschwankungen,
g) weil die Baugenehmigungen keinen Hinweis auf den geplanten Flughafen enthielten, obwohl die
Baubehörden entsprechende Hinweise hätten geben müssen,
h) wegen Wertminderung durch Schäden an Gebäuden,
i) wegen Schäden an - insbesondere alten - Gebäuden durch Beschallung,
j) wegen Wohnwertminderung durch gestiegene Abgasbelastung und
k) wegen der Möglichkeit von Flugunfällen.
Hierzu gilt im Einzelnen:
Zu a): Lärm und sonstige Immissionen
Im Rahmen der fachplanerischen Abwägung sind die Möglichkeiten ausgeschöpft worden, die Belastungen
durch Lärm und andere Immissionen auch unterhalb der Erheblichkeitsschwelle zu minimieren.
Die dazu erforderlichen Schutzanordnungen sind getroffen worden. Soweit gar die „enteignende“ Zumutbarkeitsschwelle
überschreitende Eingriffe nicht vermeidbar sind, ist ein entsprechender Ausgleich
(Entschädigung) in Geld festgesetzt worden. Im Einzelnen wird hierzu auf die Anordnungen unter A.II.5
„Lärm“, ab Seite 104, A.II.6 „Auflagen zur Luftreinhaltung“ und A.II.7 „Auflagen zur Vermeidung und
Minderung sonstiger Auswirkungen“ und die Ausführungen unter C.II.10 „Lärm“, ab Seite 524, C.II.11
„Luftreinhaltung“ und C.II.12 „Sonstige Auswirkungen“ verwiesen.
Zu b): Einschränkung der Erholungsfunktion des Wohnumfeldes
Die hiermit geltend gemachte Beeinträchtigung des Eigentums beruht auf Geräuschimmissionen und
anderen Immissionen. Insoweit ist auf das oben zu a) Angeführte zu verweisen. Für einen weitergehenden
Ausgleich ist kein Raum.
Zu c): Nachteilige Veränderung des sozialen Umfeldes
Als Ursachen für nachteilige Veränderungen des sozialen Umfeldes kommen Geräuschimmissionen
und andere Immissionen in Betracht. Insoweit ist auf das zu a) Ausgeführte zu verweisen, insbesondere
darauf, dass - vor allem mit dem Lärmschutzkonzept - die Möglichkeiten der Minimierung der Belastung
ausgeschöpft werden. Es ist deshalb nicht zu erwarten, dass die Realisierung des Vorhabens zur
"Slum-Bildung" der Flughafenumgebung führen wird. In der Umgebung anderer Flughäfen konnten derartige
Tendenzen bislang nicht beobachtet werden. Im übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das soziale
Umfeld nicht zum Inhalt des durch Art. 14 GG geschützten Eigentums gehört. Das Eigentum ist nicht