Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Teil C - Entscheidungsgründe Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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dertes Monitoring an nicht denkmalgeschützten Gebäuden und Wohnungen ist daher aus Sicht der
Planfeststellungsbehörde nicht notwendig
12.1.2 Erschütterungen durch straßenbauliche Folgemaßnahmen/Straßenverkehr
Unter Beachtung der Zusage „Verringerung vorhabensbedingter Beeinträchtigungen während der Bauphase“
sind die von den straßenbaulichen Folgemaßnahmen des Flughafenausbaus ausgehenden
Erschütterungen - wenn sie überhaupt messtechnisch nachweisbar sein sollten - jedenfalls so gering,
dass keinerlei nachteilige Wirkungen auf die Umwelt (insbesondere auf die benachbarte Bebauung) zu
befürchten sind. Sogar für bereits schadhafte Gebäude ist prinzipiell kein zusätzlicher Nachteil zu erwarten.
Die vereinzelt geforderten Beweissicherungsverfahren zur Dokumentation von Erschütterungsschäden
(vor und nach Baudurchführung) sind nicht erforderlich und können den Vorhabensträgern somit nicht
auferlegt werden. Es steht den Einwendern jedoch frei, eigene Maßnahmen zur Beweissicherung zu
ergreifen.
Erschütterungen, die durch den Verkehr auf bereits vorhandenen Straßen verursacht werden, sind nicht
ursächlich auf die hiermit planfestgestellten straßenbaulichen Folgemaßnahmen zurückzuführen. Im
hiermit abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren können keine Vorkehrungen zum Schutz vor diesen
Erschütterungen angeordnet werden.
12.1.3 Schienenerschütterungen
Erschütterungen werden durch die dynamische Lasteintragung der Schienenfahrzeuge und die Übertragung
im Untergrund erzeugt. Für die Beurteilung von Erschütterungseinwirkungen gibt es keine normative
Festlegung vergleichbar der 16. BImSchV. Nach § 3 Abs. 3 BImSchG zählen Erschütterungen
zu den Immissionen. Sie sind dann schädliche Umweltauswirkungen, wenn sie nach Art, Ausmaß und
Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit
oder die Nachbarschaft herbeizuführen. Ansprüche auf reale Schutzvorkehrungen gründen sich auf
§ 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfGBbg.
Die Schienenanbindung für den neuen Flughafen ist als ein neuer bzw. wesentlich geänderter Schienenweg
geeignet, auf in der Nähe liegende Immissionsorte schädliche Umweltauswirkungen durch Erschütterungen
zu erzeugen. Auf Grund der Vielfalt der Erregerquellen, der Einflüsse im Übertragungsweg
sowie der unterschiedlichen Bausubstanz, auf die Erschütterungen einwirken, können Erschütterungsprognosen
allerdings nur sehr schwer angestellt werden. Das trifft insbesondere dann zu, wenn
neue Schienenwege gebaut und vorherige Messungen als Grundlage für die Erstellung einer Prognose
nicht vorgenommen werden können.
Schädliche Umweltauswirkungen können solche auf die Gebäudesubstanz selbst sein sowie solche, die
auf Menschen in den Gebäuden einwirken. Maßstab für die angemessene Berücksichtigung des Erschütterungsschutzes
ist die DIN 4150 Erschütterungen im Bauwesen (Ausgabe 1999). In Teil 3 sind für
bauliche Anlagen, die für vorwiegend ruhende Beanspruchung bemessen sind, wozu die Wohngebäude
zu zählen sind, in Tabelle 1 Anhaltswerte aufgeführt, bei deren Einhaltung Schäden im Sinne der Verminderung
des Gebrauchswertes der Gebäude nicht eintreten werden. Nach den Angaben der Umweltverträglichkeitsstudie
Band N, Kapitel N5 Punkt 5.5.3.2 Betriebsbedingte Auswirkungen (Erschütterungen)
der Schienenverkehrsanbindung und des Fachgutachtens YM8 über das Ausmaß der durch den
Bodenverkehr hervorgerufenen Erschütterungen ist davon auszugehen, dass die Anhaltswerte bei ei-