Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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Gleichzeitig ist der Rückbau des Selchower Flutgrabens auf einer Länge von 3.221 m und die Beseitigung
von vier Söllen (Ziegelpfuhl, Röthepfuhl, Gutsteich Diepensee und Soll an der ehemaligen Kläranlage
Diepensee) beantragt, da sich diese auf dem zukünftigen Flughafengelände befinden. Der Ausbau
des Selchower Flutgrabens und des Glasowbachs im beantragten Umfang ist einerseits erforderlich, um
die Abflusskapazität für das einzuleitende Niederschlagswasser zu sichern, andererseits um nachteilige
Auswirkungen zu verhindern, die sich daraus ergeben könnten, dass die beiden Vorfluter zumindest
zeitweise mehr Wasser führen werden. Dort wo die zusätzliche Sicherung der Sohle und Böschung
beauflagt wurde, sind diese aufgrund der vorhandenen Bodenverhältnisse erforderlich. Die Sicherung
der Einleitstellen durch Wasserbausteine ist erforderlich, weil die Faschinenbauweise aufgrund der sporadischen
Beauflagung des Grabens, die zur Verrottung der Ufersicherung beiträgt, ungeeignet ist. Die
Entfernung der vorhandenen Leitungen im Abflussprofil der Brücke bei Station 3+055 im Glasowbach ist
erforderlich, weil die Leitung bei Extremlage (Hochwasser) durch Treibgut ein Gefährdungspotential
darstellt.
Der Landkreis Dahme-Spreewald hat in seiner Stellungnahme vom 28.04.2004 zu den Anträgen auf
Planänderung Nr. 1 bis 9 auch Ausführungen zu einer möglicherweise erforderlich werdenden Schadstoffsanierung
des Rotbergbeckens (RBB) gemacht. Auch die Gemeinde Eichwalde hat im Zusammenhang
mit der Planung des Regenrückhaltebeckens auf die Schadstoffbelastung hingewiesen. Diese
rührt aus der ehemaligen Kläranlage Diepensee her (vgl. auch Abschnitt C.II.18 „Altlasten, Altlastenverdachtsflächen,
Kampfmittel“, ab Seite 887). Die Möglichkeiten einer Schadstoffsanierung, für die ein
Haftungsfreistellungsbescheid nach dem Umweltrahmengesetz (DDR) vom 29.6.1990 (Anlage II zum
Einigungsvertrag, Kap. XII Nr.1) ergangen ist, werden derzeit näher untersucht. Nach dem derzeitigen
Kenntnisstand kann nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die Erweiterung des Rückhaltebeckens
nicht in der geplanten Weise realisierbar ist. Nach Auskunft der Unteren Wasserbehörde des
Landkreises Dahme-Spreewald bestehen aber, selbst wenn das Regenrückhaltebecken nicht in der
geplanten Weise gebaut werden kann, grundsätzlich alternative Retentionsmöglichkeiten zum Schutz
der Unterlieger bei Starkregenereignissen (z. B. durch Verschiebung des Rückhaltebeckens oder Errichtung
von Staukanälen). Sollten die anstehenden Sanierungsmaßnahmen es nicht oder nicht rechtzeitig
ermöglichen, den schadstoffbelasteten Bereich in das Regenrückhaltebecken einzubeziehen,
bedarf es einer Planänderung, um die erforderliche Kapazität an Retentionsvolumen anderweitig sicherzustellen.
Zum Ausbau des Glasowbachs wurden im Anhörungsverfahren zahlreiche Einwendungen vorgebracht,
die insbesondere darauf abstellten, dass die geplante Einleitstelle im Bereich des FFH-
Vorschlagsgebietes Glasowbachniederung liegen sollte, was zu Beeinträchtigungen der Natur führen
könne.
Mit dem Antrag auf Planänderung Nr. 1 - Entwässerung/Änderung Ausbau Glasowbach vom
13.06.2003 ist aufgrund der Kritik aus dem Anhörungsverfahren eine geänderte Planung zum Ausbau
des Glasowbachs zum Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens gemacht worden, wobei es insbesondere
darum ging, im Bereich des Glasowbachs Beeinträchtigungen des FFH-Vorschlagsgebietes
Glasowbachniederung zu vermeiden oder zu verringern. In diesem Zusammenhang ist u. a. die Einleitstelle
für Niederschlagswasser in den Glasowbach aus dem FFH-Vorschlagsgebiet herausverlegt worden.
Der Befürchtung, durch die Grundräumung des Glasowbachs könne es zu einem Absinken des
Wasserspiegels um ca. 30 bis 40 cm kommen und dadurch zur Austrocknung der angrenzenden Flächen
mit prioritären Lebensraumtypen lt. FFH-Richtlinie, soll durch eine dauerhafte Beschickung des
Glasowbachs mit Wasser begegnet werden. Weiterhin sind teilweise Gewässerausbaumaßnahmen
entfallen (z. B. Böschungserhöhungen), andere (z. B. Steinschüttungen) hinzugenommen worden. Zu
den naturschutzfachlichen Zusammenhängen wird auf Abschnitt C.II.15 „Natur und Landschaft“, ab
Seite 786, verwiesen.