Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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aus dem Flughafenbereich in der Betriebsphase sind sogar positive Auswirkungen für das FFH-
Vorschlagsgebiet im Sinne der FFH-Richtlinie zu erwarten. Das Vorhaben wirkt sich insbesondere auch
langfristig nicht negativ auf natürliche Verbreitung, Struktur und Funktionen sowie das Überleben der
charakteristischen Arten des Gebietes aus.
15.3 Rodeplan und Forstwirtschaft
Die Planfeststellungsbehörde hat sich davon überzeugt, dass das Vorhaben mit den Belangen des
Waldes und der Forstwirtschaft zu vereinbaren ist.
15.3.1 Darstellung der Waldbetroffenheiten
Die Träger des Vorhabens haben mit den Antragsunterlagen einen Rodeplan zur Planfeststellung vorgelegt,
in dem die flächenmäßige Beseitigung und Umwandlung von Wald nach der Definition des Landeswaldgesetzes
Brandenburg (LWaldG vom 20.04.2004, GVBl. I, S. 137) gesondert dargestellt ist. Der
Rodeplan wurde gemäß den Planänderungen angepasst und in der Fassung vom Mai 2004 zur Planfeststellung
eingereicht. Die forstrechtlich erforderlichen Kompensationsumfänge werden im Rodeplan
ermittelt. Eingriffe in Waldbestände nach den Naturschutzgesetzen werden in der ergänzten Fassung
des LBP behandelt und oben abgearbeitet. Insgesamt werden damit alle Waldbetroffenheiten forstrechtlich
und naturschutzrechtlich ausreichend berücksichtigt.
Die von einer Fachbehörde monierten fehlerhaften Darstellungen von Waldflächen in den Bestandsplänen
des ursprünglich mit dem Antrag eingereichten LBP (H 3.1–1; H 3.1-6) sind, soweit sie für die Ergebnisse
relevant waren, in der ergänzten Fassung des LBP korrigiert worden. Auswirkungen auf die
Maßnahmenplanung (z. B. war die Maßnahme mit der ursprünglichen Bezeichnung WA 160 nicht auf
allen vorgesehenen Teilflächen realisierbar) sind im Rahmen der ergänzten Fassung des LBP berücksichtigt
worden. Allgemein sind kleinere Fehler in den Bestandsplänen des LBP als irrelevant anzusehen,
wenn die Flächen weder von Eingriffen noch Maßnahmen betroffen sind. Die Rodepläne selbst
sind in ihren relevanten Teilen korrekt.
15.3.2 Waldumwandlungen
Die mit den Rodeplänen in der Fassung vom Mai 2004 beantragten Waldumwandlungen und Rodungen
werden festgestellt (§ 8 Abs. 1 LWaldG), denn gegenüber den gewichtigen Interessen an der Durchführung
des Vorhabens müssen die Interessen am Walderhalt zurückstehen. Die notwendigen Kompensationsmaßnahmen
werden in den entsprechenden Maßnahmeblättern und -plänen festgestellt.
15.3.2.1 Beurteilungsgrundlage
Nach § 8 Abs. 2 LWaldG sind bei der Entscheidung über den Umwandlungsantrag die Rechte, Pflichten
und wirtschaftlichen Interessen der Waldbesitzer sowie die Belange der Allgemeinheit gegeneinander
und untereinander abzuwägen. Die Genehmigung ist bei entgegenstehenden Zielen der Raumordnung
zu versagen, sie soll versagt werden, wenn die Erhaltung des Waldes im überwiegenden öffentlichen
Interesse liegt - insbesondere wenn der Wald örtlich einen geringen Flächenanteil hat, für die forstwirtschaftliche
Erzeugung, für die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes oder für die Erholung der Bevölkerung
von wesentlicher Bedeutung ist.
Nach § 8 Abs. 3 LWaldG sind die nachteiligen Wirkungen von Umwandlungen für die Schutz- und Erholungsfunktion
des Waldes auszugleichen. Insbesondere kann innerhalb einer bestimmten Frist als Er-