Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Teil C - Entscheidungsgründe Planfeststellungsbeschluss
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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dere die hohe Zeitersparnis gegenüber anderen Verkehrsträgern ist für diese Personengruppe Grund
für eine hohe Nachfrage nach Luftverkehrsleistungen.
Darüber hinaus hat sich der Luftverkehr im Laufe der Zeit als flexibles und mittlerweile kostengünstiges
Verkehrsmittel für den Urlauberverkehr zu Zielen in Europa und weltweit entwickelt. Insoweit ist inzwischen
sogar von einem Massenverkehrsmittel auszugehen, mit dessen Hilfe alle Schichten der Bevölkerung
die klassischen europäischen und benachbarten Urlaubsziele in kurzer Zeit erreichen können.
Parallel dazu hat sich die Tourismus-Branche mit Flugreisen zu einem volkswirtschaftlich bedeutenden
Wirtschaftszweig entwickelt.
Der Luftverkehr spielt eine zunehmende Rolle beim Transport von Fracht. Neben dem weltweiten
Transport leicht verderblicher Waren werden andere eilbedürftige Waren, wie Ersatzteile für Hochtechnologieprodukte,
Medikamente oder Hilfsgüter per Luftfracht transportiert.
Die volkswirtschaftliche Bedeutung, die der Luftverkehr als Transportmedium besitzt, zeigt sich zusätzlich
an im Einzelnen noch darzustellenden Sekundäreffekten, die Flughäfen in Form von Unternehmensansiedelungen
mit entsprechendem Transportbedarf in ihrer Nähe regelmäßig mit sich bringen.
Außerdem werden im Umfeld von Flughäfen von einer Vielzahl von Unternehmen in gesteigertem Maß
luftverkehrsbezogene Dienstleistungen erbracht, so dass in den betreffenden Regionen verstärkt luftverkehrsbezogene
Arbeitsplätze zu finden sind.
Insgesamt wird der Luftverkehr durch die beiden Komponenten „öffentliches Interesse“ und „individuelle
Verkehrsansprüche“ gekennzeichnet, deren Erfüllung wegen ihrer großen gesellschaftlichen Bedeutung
dem Kernbereich der öffentlichen Daseinsvorsorge zuzurechnen ist.
Der Gesetzgeber hat in § 6 Abs. 3 LuftVG das erhebliche Gewicht des öffentlichen Interesses zum Ausdruck
gebracht, indem er bei seiner unangemessenen Beeinträchtigung zwingend die Versagung der
Genehmigung von „Flughäfen des allgemeinen Verkehrs“ vorschreibt. Die in § 38 Abs. 2 LuftVZO vorgenommene
Differenzierung nach Flughäfen des allgemeinen Verkehrs und Sonderflughäfen unterstreicht,
dass es bei den in § 6 Abs. 3 LuftVG gemeinten öffentlichen Interessen vornehmlich um die
öffentlichen Verkehrsinteressen geht, wobei der Bund trotz der Zuständigkeit der Länder für die Planfeststellung
und für die Genehmigung von Flugplätzen im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung
selbst für die Wahrnehmung der überregionalen Verkehrsinteressen gemäß § 31 Abs. 2 Nr. 4 LuftVG
zuständig bleibt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen (BMVBW) als oberste
Luftfahrtbehörde der Bundesrepublik Deutschland hat mit Stellungnahme vom 06.08.2003 dazu erklärt,
dass die luftverkehrliche Anbindung Berlins insbesondere zur Erfüllung der Hauptstadtfunktion erforderlich
sei und dass am Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Brandenburg zum „Single-Airport“ (alleiniger
internationaler Verkehrsflughafen für die Region Berlin/Brandenburg) unter verkehrspolitischen Gesichtspunkten
ein großes Interesse bestehe.
Der Luftverkehr benutzt als Verkehrsträger den zum großen Teil durch die Flugsicherung überwachten
Luftraum, auf dessen freie Benutzung gemäß § 1 Abs. 1 LuftVG vorbehaltlich nationaler und internationaler
Verkehrsregelungen ein Rechtsanspruch besteht. In jedem Fall benötigt der Luftverkehr aus technischen,
aber auch aus rechtlichen Gründen als Ausgangs- und Zielpunkt von Flügen immer einen
Flugplatz (sogenannter Flugplatzzwang, § 25 Abs. 1 LuftVG). Unter diesem Gesichtspunkt ist auch die
Einrichtung und das Vorhalten von Flugplätzen ein zwingender Bestandteil des Luftverkehrs und damit
auch der öffentlichen Daseinsvorsorge.