Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil B - Sachverhalt
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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08 Anpassung an die Planung der B 96 (Überplanung
der Straßenplanung durch Ausgleichsund
Ersatzmaßnahmen der Flughafenplanung)
09 Landschaftspflegerischer Begleitplan
Anpassung der Kompensationsmaßnahmen
veränderte Grundstücksinanspruchnahmen in
Kienberg
veränderte Grundstücksinanspruchnahme in
Selchow
9.3 Beteiligungsverfahren zu den Planänderungen/Ergänzungen
heiten
Wegfall von Betroffenheiten 1 Ordner
1 veränderte GS-
Betroffenheit
9 GS veränderte Betroffenheiten,
1 GS neue Betroffenheit
2 neue Betroffenheiten
1 Ordner
Die betroffenen Grundstückseigentümer wurden durch die Anhörungsbehörde, das LBVS, im Februar
2004 über die Planänderungen dadurch informiert, dass sie das Anschreiben zur jeweiligen Planänderung
der Träger des Vorhabens unter Hinweis auf das betroffene Grundstück erhielten. Zugleich bestand
für sie die Möglichkeit, in ortsnaher Lage - am Flughafen Berlin-Schönefeld - in die vollständigen
Planunterlagen, bestehend aus dem ursprünglichen Planantrag und den Planänderungen, im Zeitraum
vom 08.03. bis 08.04.2004 Einsicht zu nehmen. Mit dem Zugang der Mitteilung über die Planänderung
besaßen die Eigentümer die Möglichkeit, innerhalb einer Zwei-Wochen-Frist ab Zugang des Schreibens
ihre Einwendung dem LBVS zu übermitteln. Sofern von der Einsichtnahmemöglichkeit in den vollständigen
Änderungsantrag Gebrauch gemacht wurde, begann die Zwei-Wochen-Frist zur Einreichung einer
Einwendung erst danach. In gleicher Weise wurden die Mieter und Pächter nach vorheriger Ermittlung
ihrer Adresse angeschrieben.
Die Träger öffentlicher Belange und sonstigen Institutionen, die besondere öffentliche Interessen wahrnehmen,
wurden durch das LBVS zeitgleich mit den Grundstückseigentümern beteiligt, und zwar zunächst
mit der Information über die Planänderung und der Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen
hierzu Stellung zu nehmen. Zugleich bestand die Möglichkeit, die Planänderungsunterlagen vom LBVS
innerhalb von zwei Wochen anzufordern und nach deren Zugang erneut innerhalb von zwei Wochen
hierzu Stellung zu nehmen. Zunächst erhielten alle Träger öffentlicher Belange die Anschreiben der
Träger des Vorhabens zu den Planänderungen.
Mit zwei weiteren Schreiben vom 08.03.2004 in der Version A und B informierte die Anhörungsbehörde
die Träger öffentlicher Belange und Verbände über die Planänderungen 01 bis 09 und über den überarbeiteten
LBP (Version A) bzw. nur über den überarbeiteten LBP (Version B). Mit Version B des Schreibens
vom 08.03.2004 wurde den betreffenden Trägern öffentlicher Belange und Verbänden Gelegenheit
gegeben, den überarbeiteten LBP nebst Anlagen anzufordern.
Von den beteiligten Trägern öffentlicher Belange und sonstigen Institutionen, die besondere öffentliche
Interessen wahrnehmen, und den Grundstückseigentümern wurden die Planänderungsunterlagen und
der überarbeitete LBP angefordert bzw. Einsichtnahmen vorgenommen und Stellungnahmen bzw. Einwendungen
vorgetragen. Bezüglich der Einzelheiten wird auf den Bericht des LBVS zum zeitlichen Ablauf
der Beteiligung der Betroffenen und Träger öffentlicher Belange vom 17.06.2004 verwiesen.