Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
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stellen Emissionen durch Luftfahrzeuge lediglich eine Teilmenge dar. Auch der Straßenverkehr einschließlich
des Zubringerverkehrs zum Flughafen, die Industrie sowie private Haushalte tragen nicht
unerheblich zur Gesamtmenge der emittierten Luftschadstoffe bei.
Technische Entwicklungen im Bereich der Kraftfahrzeugtechnik, wie z. B. verbesserte Katalysatoren
oder Rußfilter, der zunehmende Einsatz bleifreier und schwefelarmer Kraftstoffe, die forcierte Entwicklung
verbrauchsarmer Motoren sowohl im Straßenverkehr als auch im Luftverkehr sowie die weiter fortschreitende
Umstellung von Heizungsanlagen auf schadstoffarme Modelle oder umweltfreundliche Energiearten
wie Erdgas, führen zukünftig zu reduzierten Schadstoffimmissionen.
Im Allgemeinen ist in der Umgebung von Flughäfen die Belastung der Luft durch die Schadstoffemissionen
des Luftverkehrs im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln, insbesondere zum Straßenverkehr,
gering. Dies belegen sowohl die von den Trägern des Vorhabens vorgelegten Untersuchungen als auch
vergleichbare Studien für andere Flughäfen.
So wurde beispielsweise für den Verkehrsflughafen München festgestellt, dass die Luftschadstoffbelastung
im Bereich des vor dem Neubau gering besiedelten und überwiegend landwirtschaftlich genutzten
Flughafengeländes nach Aufnahme des Flugbetriebs im Hinblick auf NO2 auf ein Konzentrationsniveau
vergleichbar dem besiedelter ländlicher Bereiche mit Kfz-Verkehr angestiegen ist. Die Luftqualität wird
jedoch mehr vom Ballungszentrum München als durch den Flughafenbetrieb beeinflusst.
Die Träger des Vorhabens haben mit dem Antrag auf Planfeststellung zum Nachweis der Vereinbarkeit
des Vorhabens mit den Belangen der Luftreinhaltung ein Gutachten „Schadstoffimmissionen“ (M 10),
erarbeitet vom TÜV Rheinland/Berlin-Brandenburg sowie Arcadis Trischler & Partner, vorgelegt.
Das Gutachten „Schadstoffimmissionen“ (M 10) berücksichtigte allerdings nach Auffassung der Planfeststellungsbehörde
insbesondere in flughafennahen Siedlungsgebieten nicht hinreichend die kleinräumige
Ausbreitung von Luftschadstoffen im unmittelbaren Umfeld von Straßen. Aufgrund des im Gutachten
„Schadstoffimmissionen“ verwendeten Rechengitters von 1.000 m x 1.000 m war es nicht auszuschließen,
dass Belastungsspitzen bei am Straßenrand liegender Wohnbebauung unerkannt bleiben.
Außerdem ist aufgrund der Novellierung der 22. BImSchV, mit der die EU-Luftqualitätsrichtlinien verbindlich
umgesetzt wurden, eine Aktualisierung der Prognose hinsichtlich der sich daraus ergebenden
Grenzwerte nötig gewesen. Es wurde auch von Trägern öffentlicher Belange und zahlreichen Privateinwendern
bemängelt, dass in dem im Jahr 1999 erstellten Gutachten „Schadstoffimmissionen“ (M 10)
keine Bewertung der in der EU-Richtlinie 1999/30/EG sowie in der novellierten 22. BImSchV definierten
Grenzwerte für die Schadstoffbelastung vorgenommen wurde. Die Planfeststellungsbehörde hat aus
diesem Grund die Träger des Vorhabens aufgefordert, zu diesen Punkten eine ergänzende Berechnung
vorzulegen. Mit der Nachberechnung mit LASAT und MISKAM „Bewertung der Schadstoffimmissionssituation
für den Endausbau 20XX unter Berücksichtigung der novellierten 22. BImSchV“ vom 26.09.2003
sind die Träger des Vorhabens dieser Forderung nachgekommen.
Die vorliegenden Untersuchungen kommen, in ihrer Gesamtheit nunmehr methodisch nicht mehr zu
beanstanden, zu dem Ergebnis, dass wesentliche negative lufthygienische Auswirkungen, wie Gesundheitsgefährdungen,
erhebliche Belästigungen oder Nachteile, durch die Luftschadstoffemissionen als
Folge des beantragten Ausbauvorhabens für Mensch und Natur weitgehend auszuschließen sind. Aufgrund
der Prognoseungenauigkeiten, die jeder Untersuchung innewohnen, die über einen sehr langen
Zeitraum angelegt ist, lassen sich für das Verkehrsszenario 20XX mit dem Jahr 2023 als Prognosehorizont
an einzelnen Orten in der Umgebung des Ausbauprojektes mögliche negative Auswirkungen nicht
gänzlich ausschließen. Die Planfeststellungsbehörde hat daher durch Auflagen sichergestellt, dass an
diesen Orten Monitoringmaßnahmen durchgeführt werden, so dass Maßnahmen zur Reduktion der