Planfeststellungsbeschluss - BVBB eV

Planfeststellungsbeschluss Teil C - Entscheidungsgründe
Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
44/1-6441/1/101 Seite 957 von 1171
planfestzustellende Vorhaben zurückzuführen sind, ist die Beschränkung der Planungshoheit jedenfalls
gerechtfertigt und zumutbar. Sie konnten unter Beachtung der Ziele des Vorhabens nicht weiter minimiert
werden.
22 Private Belange
22.1 Gesundheit
Die getroffenen Regelungen gewährleisten, dass durch den Ausbau und Betrieb des Flughafens Berlin-
Schönefeld keine erheblichen Belästigungen, Gesundheitsgefährdungen oder Gesundheitsschädigungen
durch Auswirkungen wie z. B. Lärm, Luftschadstoffe, sonstige Immissionen, Erschütterungen oder
Grundwasserverunreinigungen zu befürchten sind.
Insbesondere stellen die angeordneten Schutzmaßnahmen nach § 9 Abs. 2 LuftVG i. V. m. § 74 Abs. 2
Satz 2 und 3 VwVfGBbg vorbeugend sicher, dass keine Gesundheitsgefährdungen durch die Lärmbelastung
entstehen können. Durch Schallschutzvorrichtungen wird dafür gesorgt werden, dass in Aufenthaltsräumen
und Schlafräumen bei geschlossenen Fenstern regelmäßig keine fluglärmbedingten höheren
Schallpegel als 55 dB(A) auftreten. In der Nacht darf ein energieäquivalenter Dauerschallpegel von
35 dB(A) im Rauminnern bei geschlossenen Fenstern nicht überschritten werden. Für die Bereiche, in
denen bauliche Schallschutzmaßnahmen nicht wirken, wurden Entschädigungen in Geld geregelt. So
ist bei sehr starker Verlärmung eines Grundstück tagsüber ab einem energieäquivalenten Dauerschallpegel
Leq(3,Tag) von 70 dB(A) außen für Grundstückeigentümer ein Übernahmeanspruch gegeben.
Die umfangreichen aktiven und passiven Schallschutzmaßnahmen (vgl. A.II.5 „Lärm“, ab Seite 104)
gewährleisten, dass im Rauminnern bei geschlossenen Fenstern ein im Wesentlichen ungestörter Aufenthalt,
ausreichende Kommunikation sowie ein weitgehend störungsfreier Schlaf gesichert werden.
Durch den Vorbehalt nachträglicher Anordnungen zum Schutz der Bevölkerung vor Geräuschimmissionen
können die Träger des Vorhabens auch zukünftig zu Schutzmaßnahmen verpflichtet werden, wenn
eine Überprüfung der Lärmauswirkungen hierzu Anlass gibt.
Die Grenzwerte für Schienen- und Straßenlärm werden - in einigen Fällen mit Hilfe von Schallschutzmaßnahmen
- eingehalten. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Abschnitt C.II.10 „Lärm“, ab
Seite 524, verwiesen.
Nachteilige gesundheitliche Auswirkungen aufgrund von Luftschadstoffen und sonstigen Immissionen
sind nicht zu erwarten. Die unter Berücksichtigung des Vorhabens zu erwartende Gesamtbelastung mit
Luftschadstoffen liegt mit zwei Ausnahmen unter den Grenzwerten, die dem Schutz des Menschen
dienen. Die Luftschadstoffsituation wird meist der Situation für ländliche Gebiete entsprechen - damit
wird der Raum immer noch weniger belastet sein als kleinstädtische Gebiete und Ballungsgebiete.
Für die Stoffe NO2 und PM10 kann in einigen straßennahen Räumen ein Erreichen oder Überschreiten
der Grenzwerte zwar nicht vollständig ausgeschlossen werden, es sind aber keine Bereiche betroffen,
die dem dauerhaften Aufenthalt von Menschen zu dienen bestimmt sind. Durch die entsprechende Nebenbestimmung
A.II.6.2 „Schutz vor Luftschadstoffen“, ab Seite 111, wird zusätzlich sichergestellt, dass
die Gefahr einer Grenzwertüberschreitung rechtzeitig erkannt würde und Gegenmaßnahmen von den
zuständigen Behörden eingeleitet werden könnten.